Samstag. Berlin.

Die Polizei steht ja manchmal be- oder unbewusst auf der Leitung. Im Bezirk Marzahn-#Hellersdorf nicht. Da ist sie weg! Die Leitung. Von einem Polizeigelände in Biesdorf wurden von einer Baustelle auf der Cäcilienstrasse mehrere Meter Starkstromkabel geklaut. Gestern gegen 15.00 Uhr bemerkte ein Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes, dass sich die !Buntmetalldiebe gewaltsam Zutritt verschafften. Die Sicherung des Zaunes übernahm eine technische Einsatzeinheit der Bereitschaftspolizei. Zählt Flatterband unter Technik? Die #Kriminalpolizei der Direktion 6 ermittelt.

Wirklich ermittelt hat die Polizei in #Rom nach dem Mord an dem 35 jährigen #Carabiniere Mario Cerciello Rega letzten Donnerstag unweit des Vatikan. Er wurde mit acht Messerstichen von zwei 19 jährigen US-Bürgern getötet. Die Tatwaffe entdeckten die Beamten in der Deckenverkleidung im Hotel. Die Kriminellen aus dem Drogenmilieu tappten kurz vor dem Mord in eine Falle der Polizei. Jim und John sind nicht die Hellsten. Innenminister Matteo #Salvini versprach schon gestern, dass sich die Verantwortlichen dieses Verbrechens für den Rest ihres Lebens auf Gefängnis mit Strafarbeit einrichten müssen. Bei einer Auslieferung nach Amerika wird sich unter #Trump nicht viel daran ändern. Ausser vielleicht die Lebenszeit.

Die Lebensdauer von Trump’s geplanter Mauer zu #Mexiko steht ausser Frage. Die Finanzierung jetzt endlich auch. Das oberste Gericht entschied nun, dass für den Bau 2,5 Milliarden US-Dollar aus dem Verteidigungshaushalt verwendet werden dürfen. Gut so! Auch für seine Wiederwahl.

Apropos bauen. Im thüringischen Berufsförderungswerk GmbH, genauer in der Bildungsstätte #Mühlhausen bauen Teilnehmer aus dem westafrikanischen Land Elfenbeinküste Fahrradständer aus Metall. Toll! „Die jungen Leute waren ganz eifrig und fleissig bei der Sache“, lobte Ausbilder Hubert Grabe. Finanziert wird das seit einem Jahr laufende Projekt ‚#ChancenCheckMetall‘ zu neunzig Prozent über die Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung Thüringen. Die restlichen zehn Prozent übernimmt der Landkreis. Gehuppt wie geradelt. Achso, die Räder finden ähm erfinden sie später.

Schönen Tag!

Liebe Leser,

wie bereits vor einigen Tagen berichtet, sorgt das Thema „Hauptberufliche Journalisten“ für große Aufregung in Göttingen und Umgebung.

Aus diesem Grund haben wir am 23.07.2019 – in Form einer Presseanfrage – bei der Göttinger Polizei nachgefragt und heute die entsprechenden Antworten erhalten.

Unsere Presseanfrage:

Sehr geehrte Damen und Herren,

laut dem Göttinger Tageblatt vom 18.07.2019 heißt es, dass in Zukunft nur noch hauptberuflich tätige Journalisten „besondere Medienprivilegien“ eröffnet werden.

Auszug:

Welche Presseausweise erlauben bei Polizeikontrollen den Zugang zum Geschehen?

Die grundrechtlich geschützte Pressefreiheit wird durch die Polizeidirektion Göttingen und ihre Einsatzkräfte uneingeschränkt gewährleistet. Besondere Medienprivilegien werden künftig jedoch nur hauptberuflich tätigen Journalisten eröffnet, die sich durch den bundeseinheitlichen Presseausweis entsprechend legitimieren können. 

Bitte beantworten Sie uns folgenden Fragenkatalog bis zum 29.07.2019:

1. Auf welcher rechtlichen Grundlage basieren die Aussagen des Herrn Polizeipräsidenten Lührig? 

2. Aus welchem Gesetzestext / Richtlinie geht hervor, dass die sechs genannten Verbände als „offizielle Presseausweis Ausstellungstelle“ gelten?

3. Wie sieht die Prüfung im Detail aus, sollten Journalisten demnächst Gewerbescheine oder Anstellungsnachweise dabei haben?

4. Bisher wurde das Thema „Journalisten und Legitimität der Tätigkeit“ nicht wirklich thematisiert. Welche Beweggründe liegen vor, dass dieses Thema so ein enormes Aufsehen erregt?

5. Regierungskritiker, ob nun als Aktivist oder als Journalist, kennen  den „Pressevertreter“ Marian Krischke Ramaswamy. Dieser ist seit Jahren auf Demonstrationen und Kundgebungen verschiedener Kritiker zugegen, genießt sämtliche Presse Privilegien und ist u.a. auch als Ordner von linksextremen Kundgebungen aufgetreten. Sie erinnern sich sicher an den „Fall“ – im wahrsten Sinne des Wortes – in der Göttinger Innenstadt…Gelten diese „neuen Richtlinien“ auch für ihn?

Laut Internetseite der Firma „Hausdoktor Immobilien GmbH“ wird er als Teammitglied geführt.

Diese Tätigkeit scheint nicht zwingend pressetechnischer Natur zu sein.

Nachzuprüfen unter:

https://www.hausdoktor-online.de/team/

Wir freuen uns auf Ihre Antworten und verbleiben mit #ungetruebt(en) Grüßen

UNGETRÜBT MEDIA

Jens Wilke

Antwort Polizei Göttingen:

Sehr geehrter Herr Wilke,

Ihre Anfrage beantwortet die Polizeidirektion Göttingen wie folgt:

1. Auf welcher rechtlichen Grundlage basieren die Aussagen des Herrn Polizeipräsidenten Lührig?

Die Polizeidirektion Göttingen handelt nach dem Grundgesetz Art. 5 (Pressefreiheit), dem NPresseG. dem NMediengesetz, dem Rundfunkstaatsvertrag und dem Erlass über die Zusammenarbeit von Polizei und Medien. Dem entsprechend basieren auch die Aussagen des Präsidenten der Polizeidirektion Göttingen auf diesen rechtlichen Grundlagen.

2. Aus welchem Gesetzestext / Richtlinie geht hervor, dass die sechs genannten Verbände als „offizielle Presseausweis Ausstellungstelle“ gelten?

Diese Aussage hat nicht die Polizeidirektion Göttingen / der Polizeipräsident getroffen und sollte daher beim Verfasser des Artikels, beim Deutschen-Fachjournalisten-Verband (DFJV) oder direkt über den Deutschen Presserat in Erfahrung gebracht werden. Weitere Informationen erhalten Sie auch unter folgendem Link:

https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/wiedereinfuehrung-des-bundeseinheitlichen-presseausweises-ab-2018-160287.html

3. Wie sieht die Prüfung im Detail aus, sollten Journalisten demnächst Gewerbescheine oder Anstellungsnachweise dabeihaben?

Innerhalb der Polizeidirektion Göttingen werden zukünftig besondere Medienprivilegien (z. B. das Betreten von polizeilich abgesperrten Bereichen) nur hauptberuflich tätigen Journalistinnen und Journalisten eröffnet, die sich durch den bundeseinheitlichen Presseausweis oder in Einzelfällen in vergleichbarer Weise legitimieren können. Die Einzelfälle werden vor Ort entschieden.

4. Bisher wurde das Thema „Journalisten und Legitimität der Tätigkeit“ nicht wirklich thematisiert. Welche Beweggründe liegen vor, dass dieses Thema so ein enormes Aufsehen erregt?

Das Thema tritt bei uns zunehmend in den Fokus, seitdem in Sozialen Medien jeder Mensch in Blogs, auf „Fanpages“ oder ähnlichem seine Meinung einer Öffentlichkeit zugänglich machen kann.

Die Polizeidirektion Göttingen befasst sich seit einigen Wochen intensiv mit diesem Thema, nachdem Ihnen, Herr Wilke, in Northeim mit einer „International Press Card“ Zugang zu einem polizeilich abgesperrten Bereich gewährt wurde. Dieser Umstand „erregte enormes Aufsehen“.

5. Regierungskritiker, ob nun als Aktivist oder als Journalist, kennen den „Pressevertreter“ Marian Krischke Ramaswamy. Dieser ist seit Jahren auf Demonstrationen und Kundgebungen verschiedener Kritiker zugegen, genießt sämtliche Presse Privilegien und ist u.a. auch als Ordner von linksextremen Kundgebungen aufgetreten. Sie erinnern sich sicher an den „Fall“ – im wahrsten Sinne des Wortes – in der Göttinger Innenstadt…Gelten diese „neuen Richtlinien“ auch für ihn?

Die Leitlinien der Polizeidirektion Göttingen werden für jeden Menschen gleich angewandt.

Bei Rückfragen stehe ich Ihnen unter den angegebenen Kontaktdaten zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Müller

Pressesprecher

Polizeidirektion Göttingen

Wir sind gespannt, wie es im Einsatz aussieht…

Ein sehr gut recherchierter Artikel über die #Stasi Frau Kahane.

Donnerstag. Berlin.

Im Bezirk #Friedrichshain-#Kreuzberg liegt der Görlitzer Park. Die weitläufige Grünanlage ist fest in den Händen von Drogendealern aus aller Welt. Pinkfarbene Verkaufszonen, welche mit Sprühfarbe auf dem Boden markiert wurden, waren wenig erfolgreich. Der Dominanz der #Dealer soll jetzt mit ‚Menschlicher Interaktion‘ entgegen gewirkt werden. In einer dreimonatigen Testphase sollen Imbisswagen aufgestellt werden. Da erhält die Bezeichnung Einwegbesteck eine völlig neue Bedeutung.

Freies Land. Deutsches?

#Italien dreht auch frei. Am kommenden Samstag steigt dort der ‚free nipples day‘ in Solidarität mit der Schlepperkapitänin Carola -#Rackete. Die Initiantinnen Nicoletta Nobile und Giulia Trivero aus #Turin rufen zum eintägigen Boykott des Büstenhalters auf. Das deutsche Millionärsbalg mit Kapitänslizenz trug bei ihrer Verhaftung auch keinen BH. Wofür auch? Völlig haltlos. Männer wollen auch mitmachen. Nunja.

Die Schweriner machen nicht mit. Die Moschee im Wohngebiet Muesser Holz ist vorerst auf Eis gelegt. Angeblich wegen ungünstiger Konditionen hat sich der Islamische Bund #Schwerin e.V. zurück gezogen. Ein breiter Bürgerprotest dürfte den neuen Vereinsvorsitzenden Abdelkader Aloui und seine Nachthemdträger dazu bewogen haben, die alte Kaufhalle doch nicht zu pachten und sich lieber noch auf dem Immobilienmarkt umzusehen. Ich schlage Nordafrika vor. Dort sind die Betriebskosten nicht so hoch.

Hoch kochten die Gemüter in China. Das Schwarz-Weiss-Model Christian #Lindner war da! Peng. Das war der Reissack. Die FDP-Delegation unter der Leitung des zweifarbigen Vorsitzenden der Partei im letzten BT-Wahlkampf war auf Asien-Tournee. Malaysia, Japan, Südkorea, Hongkong und China standen auf dem Programm. Das Programm in China wurde mehrfach kurzfristig geändert bzw Termine abgesagt. Vom Gastgeber! Bei einem Treffen soll ein KP-Funktionär Lindner 30 Minuten angebrüllt haben! Eigentlich egal worum es ging, aber der Grund war wohl ,#Hongkong. Wurscht! Ich will die Videos sehen!

Zum Schluss noch unnützes Wissen to go ähm zum Wegrennen! Anetta Kahane alias IM Viktoria alias Antonio Amadeu Stiftung wurde 65 Jahre alt. Glückwunsch wäre zuviel!

Schönen Tag!

Liebe Leute,

Folgender Gastbeitrag, den wir wert- und kommentarfrei veröffentlichen, wurde uns heute zugeschickt.

Wackelt der Abgrenzungskurs der AfD? Patriotisches Urgestein wird Mitarbeiter bei nordrhein-westfälischem AfD-Landtagsabgeordneten

Die letzten Wochen und Monate waren von schweren Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Lagern innerhalb der AfD über den Umgang mit vermeintlichen „Rechtsextremisten“ geprägt, also all den oppositionellen Kräften, die der BRD-Inlandsgeheimdienst mit einem Bannstrahl belegt hat.

Nicht zuletzt aufgrund ihrer hohen Dichte an Beamten und anderen Staatsangestellten, die bei einer VS-Beobachtung berufliche Nachteile befürchten zu müssen glauben, gehen der Bundesvorstand, einzelne Landesvorstände und untergeordnete Gebietsverbände immer wieder gegen Mitglieder vor, die sich dezidiert im patriotischen Sinne betätigen, äußern oder Kontaktverbote gegenüber den vom Inlandsgeheimdienst als böse deklarierten Zeitgenossen unterlaufen.

Dies geht hin bis zu Maßnahmen gegen eine demokratisch in ihr Amt gewählte Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein.

Um so erfreulicher ist es zu bewerten, daß immer mehr Vertreter der AfD nicht länger bereit sind, diesen verhängnisvollen Aus- und Abgrenzungskurs länger mitzutragen, etwa die absurden Verbote, Mitglieder oder Sympathisanten der Identitären Bewegung aufzunehmen oder zu beschäftigen.

Als besonderes Zeichen kann es deshalb gelten, daß uns zugegangenen Informationen zufolge der nordrhein-westfälische AfD-Landtagsabgeordnete Roger Beckamp ein patriotisches Urgestein als Mitarbeiter eingestellt hat, das über jahrelange politische Erfahrung verfügt und dafür schon Verfolgung durch eine politisch weisungsgebundene Gesinnungsjustiz erleiden mußte:

Markus Wiener, Stadtverordneter in Köln, der über lange Jahre Generalsekretär der islamkritischen Landespartei PRO NRW war und in dieser Funktion federführend die wegweisenden Antiislamisierungskongresse in der Domstadt mit Vertretern von FPÖ und Vlaams Belang organisierte. Eine Personalie wie Markus Wiener bietet Gewähr für eine patriotische, islam- und überfremdungskritische Ausrichtung, ist insofern Beleg für einen guten Weg, auf dem sich die AfD im Kalifat NRW befindet.

Dies erscheint um so bemerkenswerter, als man bisher auch in NRW konsequent Zusammenarbeit mit und Aufnahme von ehemaligen Mitgliedern anderer patriotischer Parteien verweigert – erinnert sei in diesem Zusammenhang an den ebenfalls früher führend bei PRO NRW tätigen Aachener Stadtrat Wolfgang Palm.

Wir werden diese positive Entwicklung in NRW weiterhin im Auge behalten und über weitere Fortschritte bei der Aufweichung des unsinnigen Abgrenzungskurses berichten.

Die Polizei Halle antwortet auf die Presseanfrage von Ungetrübt Media

Liebe Leser, liebe Zuschauer

Als Medienportal recherchieren wir unter anderem zu dem Demonstrationsgeschehen am 20.7.2019 in Halle/Saale. Die bisherige Berichterstattung, können Sie unter folgendem Link nachlesen: https://www.facebook.com/2203809416382539/posts/2368337449929734/

Hier nun die Antworten der Presseabteilung der Polizei Halle auf unseren Fragenkatalog:

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Sehr geehrte Frau Metzner,

ich wurde mit der Beantwortung ihrer Fragen beauftragt.

1. Unter anderem berichtet die Bild-Zeitung in Ihrer Online-Ausgabe über mehrere Brandanschläge. Ein Brandsatz soll in eine Menschengruppe geworfen wurden sein. Erfolgten in diesem Zusammenhang Festnahmen ?

Nein.

2. Wenn Brandsätze in Menschengruppen geschleudert werden, besteht unmittelbare Gefahr für Leib und Leben. In den Medien konnte man vernehmen das nun wegen einem Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz ermittelt wird. Warum wird dieser Anschlag nicht als versuchter Mord gewertet ? Diese Frage beschäftigt auch viele Menschen in den sozialen Netzwerken.

Es wurde ein Gegenstand geworfen, welcher brannte und qualmte. Die Polizei hat in dem Zusammenhang Ermittlungen wegen Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz aufgenommen. Die Ermittlungen hierzu dauern an.

3. Laut Presse waren am Sonnabend etwa 900 Beamte aus verschiedenen Bundesländern im Einsatz. Warum konnte die Demonstration der Identitären Bewegung trotzdem nicht stattfinden, während Gegenveranstaltungen ordnungsgemäß durchgeführt werden konnten?

Die Identitäre Bewegung hat am 20. Juli 2019 eine angemeldete Versammlung durchgeführt. Jedoch wurde der geplante Aufzug auf Grund der Gefahrenprognose, die am Samstag unter Berücksichtigung aller vorliegenden Erkenntnisse getroffen wurde, zunächst in Abstimmung mit dem Versammlungsleiter abgesagt, später durch die Versammlungsbehörde untersagt.

4.Wie viele dokumentierte Straftaten, Anzeigen und Festnahmen gab es am Demo-Samstag in Halle?

Gegenwärtig liegen der Polizei Straftaten im mittleren zweistelligen Bereich vor.

5.Wie viele Straftaten und Anzeigen sind dem rechten Spektrum und dem linken Spektrum zuzuordnen?

Eine genaue Zuordnung der Straftaten / Anzeigen ist derzeit nicht möglich.

6. Kam es am Rande der Demonstrationen auf Übergriffe auf Polizisten oder gab es verletzte Beamte?

Nein.

7.Welche Kosten verursachte der Polizeieinsatz am Samstag?

Hierzu können gegenwärtig keine Angaben gemacht werden.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Ulrike Diener

Polizeiinspektion Halle (Saale)

Pressestelle

Sachsen-Anhalt

Mittwoch. Berlin.

Immer wieder Ärger in der #Rigaer Strasse im Stadtteil #Friedrichshain. Diesmal war ein Kamera-Team der #rrb-Abendschau in den Fokus von unbekannten Vermummten geraten. Gestern Abend war das TV-Team mit dem #CDU-Politiker Burkhard #Dregger dort verabredet. Dann flogen Vitamine. Also Orangen. Aufgrund eines Verkehrshindernisses, landläufig Barrikade genannt, musste die Crew auf ihrem alsbaldigen Rückzug stoppen. Dabei wurde das Fahrzeug mit Lackspray um den Schriftzug ‚R94‘ bereichert. Bunt halt.

In den Parks der Hauptstadt sollten sogenannte Parkläufer in grünen Jacken und T-Shirts für Ordnung sorgen. Insgesamt 4 Millionen Euro stellte der Senat den Bezirken zur Verfügung. In Geschäftsgesprächen sitzen Ranger und #Dealer zusammen. Zumindest im Schlesischen Busch in #Treptow an der Grenze zu Kreuzberg. Im besagten Busch halten sich zahlreiche Dealer auf, welche als Flüchtlinge aus Afrika nach Deutschland gekommen sind. Heimweh? Ich sag nix.

Apropos Park. In #Halberstadt droht einem Rentner ein Bussgeldbescheid von 5000 € wegen seiner Schwiegermutter ähm seiner Stiefmütterchen. Der 75 jährige Hans-Jürgen Scholz hatte am Käthe-Kollwitz-Platz 300 Stück eingebuddelt. Mit Liebe! Das geht so nicht! Der langjährige Stadtrat im Ruhestand hat gegen die Grünflächenverordnung verstossen. Mütterchen hin oder her!

Väterchen hin oder her dachte sich Sead Sabanovic mit montenegrinischer Abstammung in #Hattingen im Enne-Ruhr-Kreis. Er attackierte seinen 66 jährigen Vater mit einem Messer. Er hat eine 10 cm lange Narbe neben dem Bauchnabel. Der Sohn! Bitte nicht ansprechen. Warum söllte man? Wen interessiert sein Bauchnabel?

Den Nabel von Merkels neuem Sturmgewehr mit Ladehemmungen #AKK will auch keiner sehen! Das Gesicht auch nicht. Trotzdem mussten heute 709 Abgeordnete angekarrt und angeflogen werden, um den grössten Witz der #Bundeswehr mit der Verteidigung der Annegret Kramp-#Karrenbauer als Verteidigungsministerin beizuwohnen. Der Spass kam mindestens 100 tsd Euro! Also fast nix. Nur #Steuergelder.

Gretel kostet! Nerven! Das verhaltensauffällige Klima-Maskottchen mit Asperger-Syndrom #Greta Thunberg beschwert sich über Hass und Drohungen. Glücklich sind die Einfältigen im Kristallpalast. Ich hör das Knacken.

Schönen Tag!