Berlin. Jetzt wird’s spahnend! Die Bundesregierung will die Länder in der Corona-Krise durch eine Neuordnung des Infektionsschutzgesetzes teilweise entmachten. Das stand in einem Entwurf des Gesundheitsministeriums, schreibt die FAZ. Der oberste Pharma-Lobbyist und sogenannte Gesundheitsminister Jens Spahn sagt „Hier bündeln wir Kompetenzen. Und noch wichtiger: Wir können künftig in einer Lage wie dieser binnen Stunden für Ärzte, Pflegekräfte, Apotheker und alle anderen, die weit über das normale Mass anpacken, Bürokratie wegnehmen, Regeln anpassen, Vergütungen erhöhen. Der Entwurf sieht die Untersagung grenzüberschreitender Personentransporte und die Steuerung der Arzneiversorgung und Schutzausrüstung oder die Zwangsrekrutierung medizinischen Personals vor. Ein positiver Aspekt bleibt noch in Jens’ers feuchten Träumen der Macht: Neue Ausgangssperrungen sollen nicht Teil der Reform sein. Phhh. Glück gehabt.

Wär ja auch blöd, wenn während der Ausgangssperren keiner mehr arbeiten könnte bzw dürfte. Ich darf noch. Meine Firma hat mir schriftlich bescheinigt, dass ich für die Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit wichtig bin. Wow. Egal. Der Gesetzentwurf soll am Montag vom Kabinett beschlossen werden. Letztendlich hat aber danach der Bundesrat mit den 16 Ländern das Sagen. Theoretisch zumindest.

Hape Kerkeling hat sich wieder einen Spass erlaubt. Das könnte man meinen, wenn man die neue Grünen-Fraktionschefin im Niedersächsischen Landtag Julia Willie Hamburg sieht. Hamburg ähm Frau Hamburg kritisiert die Pläne der Landesregierung, das Landesprogramm gegen Rechtsextremismus auf Extremismus im Allgemeinen zu erweitern. „Das ist in der heutigen Zeit unserer Meinung nach ein falsches Signal“. Klar. „Rechtsextreme Terrorgruppen gefährden derzeit im grossen Masse die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Deshalb fordern wir, neben Verbotsverfügungen die extreme Rechte weiter zu entwaffnen“. Das grüne Wesen fordert auch eine strukturell verankerte politische Bildung. Das kennen DDR-Kinder nur zu gut! Genutzt hat es den roten Bonzen nichts. Merkel ausgenommen.

Die Mainstream-Medien fangen zaghaft an auch kritische Beiträge zu veröffentlichen. Speziell im Fall des als notorischen Querulanten abgestempelten SPD-Verschwörungstheoretikers Wolfgang Wodarg zum Thema Corona-Virus. Die Presse gibt ihm nach und nach Raum für seine Sichtweise. Andere ziehen nach. Ich seh das positiv.

Negativ sieht die hiesige Presse, dass der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika Donald Trump bei seiner Rede zu diesem Thema die Gehörlosen vergessen hätte. Hmm. Das ist zwar tragisch, aber nicht unkorrigierbar. Bei Merkel mach ich immer den Ton aus.

Apropos USA: Der Linken-Politier Mehmet Yildiz (42) hat eine klare Meinung zum Thema. „Das Virus ist ein Kriegsmittel des westlichen Imperialismus!“. Der Linke geht sogar soweit, dass er behauptet, dass der Sars-CoV2 „gezielt im Labor entwickelt und von den USA als Instrument der ,biologischen Kriegsführung’ eingesetzt werde. Seine Partei reagierte erschüttert auf die Aussagen ihres Genossen. „Wirre Thesen schaden nur“ hiess es dort.
Das sach isch doch ooooch schon immor!

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Berlin. Den Hauptstädtern ist scheinbar jedes Mass an Selbstverständlichkeit abhanden gekommen. Zumindest den Angestellten und Beamten des Bezirksamtes Berlin-Neukölln. In einem internen Informationsschreiben gab die Behörde einen fürsorglichen Tipp zum Thema Corona samt Begründung. „Eine Übertragung über Oberflächen (Türklinken, Haltegriffe in der U-Bahn, Tischplatten) ist bei der Einhaltung der üblichen Hygiene-Regeln ausgeschlossen. … Das Ablecken solcher Oberflächen sollte nach Möglichkeit auf das absolut erforderliche Mass reduziert werden“. Hmm. Vielleicht dröhnt die Türklinke besser als der Shit aus dem Görlitzer Park. Ich weiss es nicht. Ich bin kein Berliner.

Leipziger bin ich auch nicht. Aber stolzer Sachse. Egal. Auf dem Hauptbahnhof der sächsischen Messer- ähm Messestadt brüllte ein 37 jähriger Libanese am Donnerstag mehrfach ,Allah Corona’ und besprühte Passanten mit Desinfektionsmittel. Ob das Zeug geklaut war, blieb ebenso offen wie die Motivation des göttlichen Zer- ähm Bestäubers aus dem Morgenland mit 1,72 Promille auf dem Kessel. Gut desinfiziert.

Die 21 jährige TikTokerin Ava Louise setzt noch einen drauf bzw sich demonstrativ daneben. Ich hab keine Ahnung was so eine ist. Irgendwas Ansteckendes. Vor Kurzem hiessen diese Möchte-Gern-Stars noch Influencer. Früher waren das einfach nur Dummschwätzer und Spinner. Ist immer noch dasselbe! Egal. In einer Corona-Challenge leckt das hirnlose Grippe-Virus eine Flugzeugtoilette ab. Von mir aus! Wenn es schön oder berühmt macht.

Berühmt war der Terminator. Der uralte Mann aus Österreich appellierte an die ,Spring-Break-Jugend’ in Florida. Jetzt ist die amerikanische Party verboten. Arnold Schwarzenegger sei Dank. Das ist zwar geschwindelt, aber der alte Mann braucht seine Anerkennung. Er gehört zur Risikogruppe.

Bahnfahrer sind auch generell risikobehaftet. So oder so. Auf der ICE-Strecke im hessischen Idstein befuhr ein Lokführer mit seinem Zug aus Frankfurt nach Köln am Freitagmorgen die Theisstalbrücke. Der Führer der Lok bemerkte ein Ruckeln seines ICE’s. Respekt! Auf einer Strecke von zirka einhundert Metern waren die Schienenschrauben gelöst worden. Die Brücke hat eine Länge von 484 Metern und ist an der höchsten Stelle ungefähr fünfzig Meter hoch. „Konkretes lässt sich im Moment noch nicht sagen“, sagte der Wiesbadene Polizeisprecher Markus Hoffmann. Hmm. Ich bin mir fast sicher wo sie fündig werden würden, wenn sie denn wöllten und es die Seite noch gäbe.

Noch gibt es den 93 jährigen Wachmann von Danzig. Von August 1944 bis April 1945 war der 18 bis 19 Jährige am Mord in 5230 Fällen behilflich. Er soll die heimtückische und grausame Tötung insbesondere jüdischer Häftlinge unterstützt haben. Unglaublich.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Während sich Deutschland im Klammergriff der #Corona-Krise befindet, herrscht auch in Teilen der AfD ordentlich Krisenstimmung. Eine Situation, die von den Leitmedien natürlich genüsslich verwertet wird. Hausgemachte Fehler und die fehlende innerparteiliche Geschlossenheit liefern den Medien natürlich das gewünschte Futter.

Schon seit einigen Tagen gibt es teils lautstarke Rücktrittsforderungen, unter anderem aus den Landesverbänden NRW und Rheinland-Pfalz gegen Björn #Höcke (Thüringen) und Andreas #Kalbitz (Brandenburg). Nach dem einige Monate in der Partei zwischen den verschiedenen Strömungen eine Art Burgfrieden herrschte, da man anstehende Wahlen wohl nicht gefährden wollte, war nun das zurückliegende Flügel-Treffen in Schnellroda der Auslöser für neue Diskussionen und Streitigkeiten.

Mittlerweile tagte auch der Bundesvorstand zu diesem Thema und folgte dem Vorschlag des Bundessprechers Jörg #Meuthen, den Flügel zur Selbstauflösung anzuhalten. Im Bundesvorstand wächst die Angst vor einer offiziellen Beobachtung durch den Verfassungsschutz, der bereits den Flügel überwacht. So fiel der Entschluss zur Selbstabwicklung des Flügels relativ einstimmig. Elf Ja-Stimmen, eine Enthaltung und eine Nein-Stimme sprechen eine deutliche Sprache. Die Selbstauflösung soll bis zum 30.04.2020 erfolgen; bereits zeitnah könnte in dieser Hinsicht eine Entscheidung fallen. Mit einer Selbstauflösung würde sich der Flügel quasi selbst auf die Unvereinbarkeitsliste setzen. Jene Gliederungen und Funktionäre, die teils gute Wahlergebnisse für die Partei eingefahren haben, wären quasi politisch kaltgestellt, was für den Parteifrieden ein fatales Signal wäre.

Viele Probleme und Angriffspunkte hat sich der Flügel allerdings selbst geschaffen. Immer wieder gibt es Berichte über eine zweifelhafte Finanzierung oder Führungsschwächen, gerade in den letzten ein, zwei Jahren. Bereits im Zusammenhang mit der Finanzierung des Kyffhäusertreffens im Jahr 2017 verhängte die Bundestagsverwaltung eine Strafzahlung in Höhe von 34.000 Euro. Nun berichtet der Spiegel auf Berufung eines Gutachtens des Verfassungsschutzes über schwarze Kassen innerhalb der Gemeinschaft. Es geht um ein Konto bei der Deutschen Kreditbank, welches nicht in der offiziellen Buchführung der AfD auftaucht.

Natürlich sind wir uns der Tatsache bewusst, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird. Eine gründliche Kassenprüfung bei den Altparteien, insbesondere eine Prüfung von dubiosen Unterstützungszahlungen an linksextreme Vereinigungen, würde wohl die ein oder andere Überraschung zu Tage fördern. Wer aber genau solche Verfehlungen, wie unsaubere Finanzierung, intransparente Geldströme etc., immer wieder kritisiert und abschaffen möchte, muss selbst mit bestem Beispiel vorangehen und darf sich keinerlei Fehltritte erlauben. Und auch manche politische Äußerung oder Handlung hätte vielleicht so getätigt werden können, dass ein sowieso überreizter VS nicht noch förmlich eingeladen worden wäre. Hier hätte der Flügel in der Vergangenheit wohl selbstkritischer und sauberer agieren müssen – somit hat man sich selbst die Schlinge um den Hals gelegt, die jegliche Kritiker nun genüsslich zuziehen. Kritische Stimmen dazu, wie von Flügel-Mitbegründer André #Poggenburg, wurden damals kategorisch ignoriert, als unangebracht abgetan und führten mit zu dessen Bruch mit dem Flügel. Auch andere Mahner wurden nicht für voll genommen. Damit hat man sich selbst in eine Defensivlage begeben, die nun in der Selbstauflösung enden kann. Der einst so stolze, rechtsnationale Flügel der AfD ist gewissermaßen abgewirtschaftet worden…

Wir werden über die Entwicklungen natürlich weiterhin ungetrübt berichten und einige Nachfragen sowie Interviewanfragen dazu stellen.

Berlin. Horst der Seehofer macht ernst. Nach dem ersten bundesweiten Verbot einer Reichsbürger-Gruppierung durch den Bundesinnenminister von der CSU sind in Schleswig-Holstein zwei Wohnungen und drei weitere Objekte des Vereins ,Geeinte deutsche Völker und Stämme’ durchsucht worden. Zwei Personen aus den Kreisen Siegburg und Steinburg waren im Fokus. Beide waren da. Sie waren sogar friedlich und unbewaffnet! Unglaublich! Es wurden auch keine Waffen gefunden! So eine Scheisse aber auch! Bargeld sowie Informationsmaterial wurden zu dem vorrangig elektronischen Medien auf Beweiserheblichkeit sichergestellt. In zehn Bundesländern wurden die Wohnungen von 21 führenden Mitgliedern durchsucht. „Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus werden auch in Krisenzeiten unerbittlich bekämpft“, schrieb der Sprecher des Bundesinnenministerium Steve Alter, bei Twitter. Alter Falter! „Jetzt gilt es die sichergestellten Medien und weitere Beweismittel auszuwerten und daraus entsprechende Schlüsse zu ziehen“, sagte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Hans-Joachim Grote. Hoffentlich!

Der Berliner Senator Michael Müller von der SPD tobt wegen der Trotz-Partys. Update Donnerstag 19.25 Uhr MEZ: Bundesverkanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder wollen einem Medienbericht des ,SWR’ zufolge unter Berufung auf den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann von den Grünen an diesem Sonntag über Ausgangssperren in der Krise beraten. Ich bin gespannt! Wenn jetzt noch die Antifa für die Partys auf ,Indymedia linksunten’ wirbt, wird es interessant. Ich muss Popcorn kaufen!

In der fränkischen kreisfreien Stadt Ansbach kann man ähm Frau jetzt im einzigen Menstruationsladen der Welt Stoffbinden und Periodenslips kaufen. Muss Mann aber nicht. Früher hatte sich die heutige Ladenbesitzerin Stefanie Wagner immer geschämt, wenn sie Binden kaufen musste. Heute sind sie ihr täglich Brot. Guten Appetit!
Die 24 jährige Berliner Aktivistin Franka Frei hypt den Laden. Sie hat ihre Bachelor-Arbeit über das Thema Menstruation geschrieben und dabei erlebt wie tabuisierend dieser Themenbereich in der Gesellschaft verhaftet ist. So würde in der TV-Werbung nie eine Binde mit roter Flüssigkeit gezeigt. Unglaublich. Frei hat sogar ein Buch geschrieben! ,Periode ist politisch’, lautet der Titel. Autsch!

Schönen Tag!

Konstruktive Idee von #Poggenburg:

„Das soll nun keine generelle Abwertung der Printmedien und auch gegen kein spezielles Medium gerichtet sein. Aber sind wir ehrlich, es ist doch so naheliegend!“

Paris. Der französische Präsident Emmanuel Macron (42) Hat sich mit seiner deutschen verzogenen ähm Zieh-Oma Angela Merkel (65) getroffen. Sie haben zusammen Fernsehen geschaut. Die Sendung ohne Maus berichtete am Dienstagabend live aus Ankara. Dort war der liebe Diktator vom Bosporus Recep Tayyip Erdogan auch vor dem TV-Gerät. Der türkische Präsident gewann im europäischen Tele-Bingo Millionen von Euro. Der britische Premier Boris Johnson (55) sah zu. Warum eigentlich?

Der sogenannte Video-Gipfel gipfelte vorhersehbar in einer Aufstockung der EU-Mittel für die Versorgung von syrischen Flüchtlingen aus ganz Afrika. Man habe sich klar zum EU-Flüchtlingsdeal bekannt. Ach ja? Bekennerschreiben stehen sonst eigentlich immer auf ,Indymedia ganz unten’. Egal. Die Verhandlungspartner dürften die unterbrochenen Gespräche über eine Ausweitung der Zoll-Union zwischen der Europäischen Union und der Türkei ,nicht aus den Augen verlieren’. Natürlich nicht! Geld regiert die Welt. ,Und prompt macht die Türkei die Grenzen zu Griechenland und Bulgarien dicht’, schreibt die Bild. Ähm, wie jetzt? Die Griechen und Bulgaren hatten schon ihre schon zu. Denen und Gott sei Dank!

Das Bundesinnenministerium will die ,Humanitäre Flüchtlingsaufnahme’ vorübergehend aussetzen. Das sagte ein Sprecher am Mittwoch. Unfassbar. Es wird alles vorübergehen. So oder so!

,Die Wochen gegen Rassismus’ von ,Remscheid tolerant’ sind auch nur verschoben auf die interkulturellen Wochen gegen Rassismus irgendwann. Derweil geht es online scharf mit Toleranz. Zumindest in Remscheid. Selfies machen und fertsch ist der Held vom Regenbogenfeld.

Klaas Heufer-Umlauf ist auch bunt. Das war jetzt nett. Der Kasper hatte den Journalistenpreis für die Moderation von ,Late night Berlin’ bekommen. Der wurde ihm wieder aberkannt. Tragisch. Zusammen mit dem Pausenclown Jako Winterscheidt setzten sie Schauspieler in ihren Einspielfilmen ein, obwohl die Geschehnisse als spontan und echt dargestellt würden. Hmm. In der Politik fragt danach keiner! Egal. „Vieles was in Fernsehstudios passiert, und vieles, was in dieser Reportage aufgezeigt wurde, ist völlig zu Recht teil einer Inszenierung namens Entertainment, die das Ziel verfolgt, Witze möglichst gut zu erzählen, Sie zu unterhalten und abzulenken, und das ist auch gut so“. Richtig!

Die Bundesraute Merkel hat das in ihrer Ansprache auch so gemacht. Der Michel ist beruhigt. Alles gut. Besser wird’s nicht!

Schönen Tag!

PS: Ich hab’s geschafft ohne C-Wort! Crazy!

Ute Fugmann

Gastbeitrag: André Poggenburg, MdL

Oder hat die Regierung Corona im Griff? Oder greift die Regierung nach Corona, um sich der Situation zu bedienen?

Das sind einige Fragen, welche die Menschen aktuell bewegen. Dazu muss man auch weder Verschwörungstheoretiker noch Anarchist etc. sein, allein der gesunde Menschenverstand erlaubt diese Hinterfragung.

Keinesfalls sollte man die Pandemie „Corona“ ungebührlich verharmlosen, das wäre gegenüber den bisherigen Opfern und den vielen Helfern unangebracht.

Trotzdem wirkt es schon skurril, ja fast erschreckend, wie sich das gemeine Volk von der Obrigkeit direkt lenken und massiv einschränken lässt, ohne Protest und Gegenwehr, allein im Vertrauen darauf: das müsse so sein.

Selbstverständlich hoffen wir alle darauf, dass alle einschränkenden Maßnahmen, alle Aussetzungen grundlegender Bürger- oder sogar Menschenrechte, von oben wohl dosiert und überlegt, nur dem Allgemeinwohl dienen und zum Besten des Volkes oder der Bevölkerung sind.

Aber… haben wir eigentlich Grund zu dieser Annahme? Hat sich unsere Regierung, hat sich die Obrigkeit in der Vergangenheit so verantwortungsvoll, so volksfreundlich und bürgernah gezeigt, dass wir per se davon ausgehen können, von ihr nur das Beste erwarten zu dürfen? Haben wir wirklich Grund zur Annahme, dass alle Einschränkungen, alle Überregulierungen zum Wohl des Volkes, zum Guten der grauen Masse ist? Oder handelt es sich tatsächlich um Repressalien, die vielleicht anderen dienen und ihnen Vorteile verschaffen? Und was würde dann dahinter stecken? Wird die Ausnahmesituation (aus)genutzt, um die Bereitschaft des Volkes zur willigen Unterwerfung zu testen? Sollen im Zuge der umfangreichen Maßnahmen andere Dinge unbemerkt durchgewunken werden? Sollen Gesetze, Verordnungen und Restriktionen eingeführt und verfestigt werden, die danach – nun einmal vorhanden – (in Teilen) erhalten bleiben?

All dies sind Fragen, die einen wachen Verstand weit mehr umtreiben und zu gesunder Vorsicht animieren sollten, als der unerbittliche Kampf um die letzte Klopapierrolle oder irgendwelche übertriebenen (Hamster)käufe in unseren Großmärkten.

Bleiben wir also besonnen, solidarisch, hilfsbereit und trotzdem wachsam, bei allem was geschieht und noch kommen mag!

Berlin. Déjà vu! Am frühen Dienstagmorgen fingen in der Elbestrasse Ecke Laubstrasse in Neukölln gegen 2.19 Uhr drei Autos Feuer. Die Ursache des Brandes ist natürlich ähm selbstredend unklar. Personen kamen nicht zu Schaden. Die Feuerwehr löschte den vermutlich hohen Sachschaden an einem Mercedes, einem Audi und einem Nissan. Zwei weitere Fahrzeuge wurden beschädigt. Es besteht der Verdacht auf Brandstiftung, sagte die Polizei. Laaangweilig.

In Suhl war es nicht langweilig. Dort kämpfte die Polizei mit Sondereinsatzkommandos, Wasserwerfern, Panzern und Rettungswagen gegen den Islamischen Staat! Hä? Die Erstaufnahmestelle für sogenannte Flüchtlinge (EAE) in Suhl-Friedberg steht unter Quarantäne. Das passte einer Gruppe von bewohnenden Störern nicht. Eine Fahne des IS hatten sie schon geklöppelt und provokativ zur Schau gestellt. Das geht immer! Die wenigen Kinder ohne Bartwuchs wurden als Schutzschilde genommen. Auch wie immer. Die Polizei rückte ganz in weiss gegen 17.00 Uhr an. Die Atemmasken, Helme und Pistolenholster müssen noch farblich auf die Schutzanzüge abgestimmt werden. Sie trennte die seit Tagen auffällige Gruppe von den restlichen Bewohnern. Frank Haspel, Leiter der Suhler Polizei, erklärte den Einsatz damit, dass einige wenige all-inklusive-Gäste der Einrichtung ihren persönlichen Bewegungsdrang nicht den Gegebenheiten hätten anpassen wollen. Hmm. Ich sag lieber nix. Ob und wann die bewegungsfreudigen Astro-Physiker abgeschoben werden, steht vermutlich in den Sternen. Gaaanz hinten.

Zu Fussball kann ich nicht viel sagen. Die Europa-Meisterschaft wird aber jedenfalls um ein Jahr verschoben. „Besuchen Sie Europa, so lange es noch geht! Besuchen Sie Europa, so lange es noch steht!“, sangen 1983 schon ,Geier Sturzflug’ in der Neuen Deutschen Welle! Heute nicht mehr vorstellbar. Die NDW!

Obwohl? Die Bundesverkanzlerin Angela Merkel hat einem Einreise-Stopp für Nicht-Europäer zugestimmt! Damit dürfte auch der letzte Ansatz von ihren Fingernägeln weggefressen sein. Ob dieser Stopp auch für die vielen tausenden traurigen Kinderaugen von der türkisch-griechischen Grenze gilt, weiss ich jetzt nicht so genau.

Der Friedrich guckt auch grad dumm aus der heimischen Wäsche. Merz ist positiv getestet. Nicht für Deutschland!
Gegen die lange Weile zu Hause in Quarantäne hilft der Marktführer für Grossraum-Puzzles nicht mehr. ,IKEA’ schliesst seine Märkte vorerst.
,Verstehen Sie Spass?’ versteht auch keinen mehr. Eine Tragödie!

Der Lungenfacharzt und Ex-Mitglied des Bundestages für die SPD Dr. Wolfgang Wodarg versteht die Hysterie nicht. Er gab bereits Anfang März via YouTube ein Statement auf http://www.ganzheitsarzt.de ab. Sucht es und habt Spass!

Schönen Tag!