Die österreichischen Freiheitlichen gehen jetzt auf EU-Ebene gegen die Impfpflicht in Österreich vor. Der EU-Abgeordnete Roman Haider hat bei der EU-Kommission den formellen Antrag auf Einleitung eines sogenannten Artikel-7-Verfahrens gegen Österreich eingebracht, weil das Impfpflicht-Gesetz ein „unverhältnismäßiger Einschnitt in elementare Grund- und Freiheitsrechte“ der Österreicher sei.

Mit dem Impfpflicht-Gesetz verletze Österreich die Grundwerte der EU, die 1997 mit dem Vertrag von Amsterdam eingeführt wurden, führte Haider am Mittwoch vor Pressevertretern in Wien aus: „Mit der Einführung einer Impfpflicht verstößt Österreich gegen das Recht auf Freizügigkeit und freien Aufenthalt.“

Das Grundrecht auf Freizügigkeit und freie Wahl des Aufenthaltsortes werde durch die österreichische Impfpflicht verletzt, weil nur noch geimpfte Personen am Sozial- und Arbeitsleben mitwirken können. Auch das Recht auf Unversehrtheit sieht Haider berührt.

Österreich habe sich durch das Impfpflicht-Gesetz international „in die Auslage gespielt“ ¬– aber nicht im positiven Sinn. Ausdrücklich nimmt Haider Bezug auf die Initiative einer niederländischen Anwaltskanzlei, die dieser Tage in einem Schreiben an den österreichischen Kanzler Nehammer angekündigt hatte, einen Ausschluß Österreichs aus der EU anzustreben: „Wenn tatsächlich eine Impfpflicht eingeführt wird, dann hat ein Land wie Österreich mit einer Regierung wie der Ihren keinen Platz in der EU“, zitierte Haider aus dem Schreiben der niederländischen Anwälte.

Mit der Einführung des Impfzwangs rücke Österreich in die Nähe von Staaten wie Tadschikistan, Turkmenistan, Indonesien oder Ecuador. „Normalerweise ist Österreich bereits ein Fall für internationale Beobachtermissionen, die in ein Land geschickt werden, um nach dem Rechten zu sehen. Die EU tut allerdings nichts ¬– daher habe ich das Verlangen auf Einleitung eines Artikel-7-Verfahrens heute eingebracht“, erklärte Haider auf seiner Pressekonferenz.

Dazu Doris v. Sayn-Wittgenstein, Landtagsabgeordnete in Kiel: „Man sollte sich diesen Vorgang merken, wenn wieder einmal gegen Ungarn und Polen wegen angeblich fehlender Rechtsstaatlichkeit mobil gemacht wird. Die Argumentation der FPÖ könnte auch in weiten Teilen auf die Bundesrepublik angewandt werden.“

PRESSEMITTEILUNG 6/2022
Doris v. Sayn-Wittgenstein MdL, 4.2.22

Kleinkinder werden mit nicht zugelassenen Impfstoff geimpft!

Schützt unsere Kinder und Jugendlichen!

Derzeit werden in Deutschland Kinder und Jugendliche massiv bedrängt sich gegen COVID-19 impfen zu lassen!

Dabei sprechen sich viele Eltern gemeinsam mit vielen Ärzten gegen eine COVID-Kinderimpfung aus und zwar aus den nachfolgenden Gründen: Für einen Großteil der betroffenen Kinder und Jugendlichen ist die COVID-Infektion kaum spürbar bis harmlos. Schwere Verläufe sind kaum vorhanden. Der Nutzen der neuartigen genbasierten mRNA-Impfung ist daher für einen Großteil der Kinder nicht gegeben, aber das Risiko der Impfnebenwirkungen bleibt.

Kinder sind unsere Schutzbefohlenen. Man muss Nutzen und Risiko daher besonders sorgfältig abwägen und noch unbekannte Risiken einbeziehen: Wir wissen heute noch überhaupt nichts über eventuell erst später auftretende immunologische Folgeschäden der Impfung bei Kindern und Jugendlichen.

Kinder werden mehr und mehr für Impfkampagnen instrumentalisiert, obwohl der Impf-Nutzen für sie selber relativ gering ist. Daher liegt es in unserer Verantwortung Kinder zu schützen! Der Impfdruck auf Kinder und auf Menschen die sich aus verschiedenen Gründen gegen eine Impfung entscheiden, muss gestoppt werden!

Auch deshalb sind die aktuellen friedlichen Bürgerproteste wichtig, denn das Bürgerproteste etwas bewegen können, das zeigt die Entwicklung in den letzten Wochen.

Die Impfpflicht im Pflegebereich wackelt bereits jetzt, daran sehen Sie, dass Ihr Protest nicht vergebens ist.

Ein aktueller Artikel zu dieser Thematik:

https://www.bild.de/ratgeber/2022/ratgeber/nicht-zugelassen-doch-erlaubt-hier-gibts-jetzt-schon-den-baby-piks-79053036.bild.html###wt_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F&wt_t=1644225852296

Berlin. Die Grünen-Chefin Ricarda Lang hat Verständnis für die Klima-Terroristen, welche sich die „Letzte Generation“ nennen und sich gerne auf Autobahnzufahrten kleben und Essen auf den Fahrbahnen verteilen. Lang meint: “Ich halte zivilen Ungehorsam dann für ein legitimes Mittel des politischen Protests, wenn er eben friedlich bleibt“. Die Provokateure waren auch vor der Bundestagswahl wochenlang im Hungerstreik. Hmm. Ich sag da mal nix zu. Spässle.

Ich war heute mal im Dresdner Osten spazieren. In Stadtteil Laubegast mobilisiert sich seit einigen Wochen sonntagnachmittags der Widerstand gegen die Corona-Massnahmen. So auch heute. Laut einer internen Zählung liessen sich knapp über 600 Spaziergänger nicht von den miserablen Witterungsverhältnissen abschrecken. Vor den zirka einem halben Duzend Partybussen samt Belegschaften hat keiner mehr wirklich Angst. Andersrum wage ich dies zu bezweifeln. Egal. Ich traf auch gute Freunde aus über sechs Jahren „Strassenkampf“ endlich mal wieder. Neue und alte Bekannte sowieso. Auf dem ersten Streckenabschnitt zeigte auch wir zivilen Ungehorsam als wir die Hauptverkehrsader des ruhigen Viertels der sächsischen Hauptstadt kurzzeitig zum Stillstand brachten. Treffenderweise trägt sie den Namen ,Österreicher Strasse’. Zurück zu den Ordnungshütern. Ganze sechs junge Beamte versuchten uns mit harten Ansprachen und unsanften Schubsen auf die schmalen Gehwege zu treiben. Ein Witz! Was folgte war ein munteres Katz- und Mausspiel um die Wegstrecke. Die Polizeitransporter sind in den engen Gassen von Laubegast nur schwer zu manövrieren. Herzhaftes Gelächter blieb nicht aus. Aus den Fenstern der Wohnblocks winkten uns vorwiegend ältere Menschen zu. Schön zu sehen. Insgesamt gesehen war der heutige Ausflug an der frischen Luft Balsam für die Seele. Vielleicht sind wir morgen in Heidenau auch schon so viele? Einige hab zumindest heute bereits gesehen. Ich freu mich drauf.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Klartext an die Polizei!

Sie haben Familie, Freunde, Hobbys, sind meist gute Nachbarn und machen vieles im Leben, was ihre Mitmenschen auch machen. Gartenpartys, Urlaub oder sie teilen die gleichen Freuden und Sorgen wie ihre Mitmenschen. Fast jeder der einen Polizisten ohne Uniform kennengelernt hat, kann das bestätigen. Ihm ist nicht mal anzumerken, dass er zur Staatsgewalt gehört. Sie können lachen, witzig und kumpelhaft sein wie jeder andere Mensch auch. Auf der Gartenparty im Sommer brüsten sie sich stolz wie Bolle, wie sie die harte Ausbildung bei der Polizei gemeistert haben und beklagen sich wie sie von der Politik missbraucht werden und finden es hinter vorgehaltener Hand begrüßenswert, wenn Menschen wegen Unstimmigkeiten auf die Straße gehen.

Aber sobald sie sich ihre Uniform anziehen, sind alle Sozialkompetenzen beiseite gelegt.
Kaum ist der letzte Knopf der Uniform geschlossen, gehören bei vielen Schlagstöcke, Teaser und Tränengas wieder zu ihren Lieblingsspielzeugen. Einzelne von ihnen sind richtige Künstler im Umgang mit diesen Instrumenten geworden und scheuen keine Gelegenheit, ihr “Können” zu demonstrieren und stehen uns dann wieder mit finsterem Gesichtsausdruck gegenüber. Bei leichteren Fällen ( Frauen, Kinder, Radfahrer, älteren Leuten ) kann man schon froh sein, dass „nur“ Fäuste fliegen oder es schmerzhafte Fußtritte hagelt.
Kann man da überhaupt noch von Sozialkompetenz sprechen? Nein! Vielmehr fragt man sich, wie viel Weitsicht sie bei derartigen Arbeiten einsetzen müssen. Vermutlich NULL, denn nur so lässt sich erklären, warum Polizisten mit Waffen und Fäuste Gesetzesbeschlüsse verteidigen, die sie schlussendlich auch selber hart treffen werden.
Kaum ein einziger Polizist besitzt das entsprechende Rückgrat, um öffentlich seine Ansichten zu vertreten.
Die jetzige Politik entscheidet, dass durch drastische Preisanstiege und erfundene Steuermodelle unsere Konten und Löhne immer schmaler werden. Gibt es einen Aufstand, wird dieser von der Polizei niedergeknüppelt, obwohl ihre eigenen Lohnkonten von den politischen Auftraggebern ebenfalls geplündert werden. Und damit weitere fragwürdige Entscheidungen durchgesetzt werden können, bedienen sich unsere Diebe in Schlips und Kragen weiterhin an den Laufburschen der Polizei, die nichts anderes sind, wie wir alle. Das nenne ich mal: Gelebte Schizophrenie.

Es müssten gar nicht alle sein, aber wie schnell käme wohl Licht ins Dunkel in unserer zensurverseuchten Medienlandschaft, wenn die Polizei nur ein einziges Mal Rückgrat beweisen würde? Wenn Proteste für Freiheit und Selbstbestimmung erneut in eine schmutzige Ecke gedrängt werden, dann hat sich eine gefährliche Spirale in Gang gesetzt. Diesem himmelschreienden Unrecht hätte allen voran die Polizei ein Ende zu setzen.

Wir lassen uns nicht länger kleinhalten und lassen uns auch nicht mundtot machen.

Bitte nur politisch korrekte Pressevertreter!


Auf Anfrage (von wem wohl?) vermeldet das Innenministerium, dass es bekannt sei, dass vermeintlich Rechte Presseausweise nutzen, um sich als Pressevertreter auszugeben.


Natürlich gehe es dabei nicht um echte Pressearbeit.


Auf der einen Seite wolle man sich auf Demonstrationen (als Teilnehmer) Vorteile verschaffen, um sich beispielsweise bei Polizeizugriffen den Massnahmen leichter entziehen zu können, andererseits würde man vermeintliche Gegner ausspionieren, um sie an den Pranger zu stellen.


So so.


Wenn wir uns die Realität der Presselandschaft mal genauer anschauen, kommen uns die Punkte recht bekannt vor.


Allerdings eher von linker Seite.


Der klassische Journalist der Mainstream Presse ist mehrheitlich linksliberal bis hart linksextrem.


Nicht selten sind bekannte (ehemalige) Antifa Aktivisten heute als Redakteure bei den ÖR unterwegs.


Der NDR ist dafür ein Paradebeispiel…


Auch, wenn dieser Personenkreis nichts, aber auch gar nichts mit objektiver Berichterstattung zu tun hat, so werden ihre (Hetz) Artikel über die üblichen ÖR Kanäle veröffentlicht.


In klassischen Printmedien, sowie im TV.


Andere sieht es – und darum geht‘s – bei den vermeintlich freien Pressevertretern aus.


Diese machen keinen Hehl aus ihrer Gesinnung. Sie grenzen sich weder optisch, noch in ihren Statements (z.B. Twitter) von ihren linksextremen Gesinnungsgenossen ab.


Sie fahren Tag für Tag auf Veranstaltungen, Kundgebungen, neuerdings auch zu Spaziergängen und fotografieren.


Und fotografieren.


Es werden alle Teilnehmer abgelichtet und im Internet veröffentlicht.


Im Nachgang werden Informationen zu den missliebigen Teilnehmern gesammelt.


Und dann geht‘s los…


Arbeitgeber werden informiert, Flugblätter in Wohnortnähe verteilt, Häuser besprüht und nicht selten, werden brutale Gewalttaten verübt.


Der Sinn und Zweck dieser Aktionen besteht darin, dass missliebige Personen ihr politisches Engagement einstellen.


Diese Art von „Journalisten“ sind die wirkliche Gefahr der Demokratie.


Sie sind der Wegbereiter für Denunziation und Gewalt.

Berlin. Die neue Heimat- ähm Innenministerin der Bunten ähm des Bundes Nancy Faeser (51,SPD) verschreibt sich voll und ganz dem Kampf gegen Rechts. Das tat sie auch schon bevor sie auf den Ministerposten gehievt wurde. Die ultra linke Politikerin im sozialdemokratischen Scheingewand schrieb zu Anfang vorigen Julis einen Gastbeitrag für die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA)“. Damals war sie nur häss.. ähm hessische SPD-Chefin. Hmm. Der bayrische Verfassungsschutz stuft die Vereinigung als „die grösste linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus“ ein. Der VVN bekämpft alle nicht marxistischen Systeme, also auch die parlamentarische Demokratie, weil diese als „potentiell faschistisch“ gelte, urteilt der VS. Nancy nimmt es locker. Sie sitzt es aus. Warum auch nicht? Die Zeiten, wo Politiker aus ihren Fehlern Konsequenzen ziehen müssen oder gar wollen, sind schon lang vorbei. Kein Spässle!

Die farblosen Liberalen kennen das auch zur Genüge. Aussitzen und Ablenken steht bei denen wahrscheinlich im Parteistatut. Egal. Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Dijr-Sarai zwickt dem abgehalfterten Tierarzt vom Robert-Koch-Institut Lothar Wieler nach altehrwürdigem iranischen Brauch in den Virologen-Kittel. Dijr-Sarai wuchs übrigens bei seinem Onkel, einem Tierarzt aus Grevenbroich auf. Egal. „Des Vertrauens der FDP kann sich Herr Wieler aber aufgrund dieser neuerlichen Verfehlung, die ja leider kein Einzelfall darstellt, nicht mehr sicher sein. Das RKI kann nicht quasi nebenbei mit einem Federstrich und ohne jegliche Ankündigung die Verkürzung der Genesenenfrist festlegen. Diese Entscheidung hat eine unmittelbare Auswirkung auf das tägliche Leben vieler Menschen. Optimale Kommunikation geht anders“ Hmm. Ich weiss ja nicht ob da noch die eine oder andere Tierarztrechnung aus NRW offen ist, aber der Grüne Gesundheitsexperte Janosch Dahmen springt Wieler zur Seite: „Wer verantwortlich ein Land regieren möchte, sollte verantwortlich mit der eigenen Exekutive umgehen. Menschen öffentlich „anzuzählen“ ist nicht nur unverantwortlich, sondern so geht man einfach nicht miteinander um“. Stimmt! Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Zumindest nicht, wenn sie alle der ungewollten Ampel-Koalition angehören.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Unsere Elke berichtet am heutigen Sonnabend aus Brandenburg an der Havel.

Berlin. Klima-Terroristen der Kampagne „Essen Retten – Leben Retten“ haben am Freitagmorgen mehrere Stellen der A100 blockiert. Die selbsternannten Aktivisten mit terroristischer Ausrichtung nennen sich die „Letzte Generation“. Sie verteilten aus Containern geklaute Lebensmittel auf den Fahrbahnen bevor sie sich daran festklebten. An den Fahrbahnen! Egal. Die naiven Lebensretter versagten unter anderem Rettungswagen die schnelle Zufahrt zum Virchow-Klinikum. Tolle Show! Unter der Aufsicht von zirka 70 Einsatzkräften der Polizei hingen dann noch Autobahngegner von der Friedenauer Brücke über der A103 ab. „Abhängen ist kein Verbrechen“ war das Motto. Stimmt. In der sozialen Hängematte hängt es sich gut. Ich plädiere für Bäume. Spässle.

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hat in einem Einzelfall-Urteil die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus von 180 auf 90 Tage durch das regierungstreue Robert-Koch-Institut für verfassungswidrich erklärt. Aus Sicht der hier urteilenden Richter fehle es schlicht an einer Rechtsgrundlage, diese Entscheidung an das RKI zu delegieren. Der Beschluss ist allerdings noch nicht rechtskräftig und hat auch keine allgemeine Gültigkeit, aber er könnte ein Signal für die Richter sein, welche sich nur noch nicht trauen endlich wieder Recht und Gesetz im Sinne der Gesellschaft zu sprechen. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zu letzt. Kein Spässle.

Schönes Wochenende!

Ute Fugmann

Bundesweite Medienkampagne gegen Leverkusener Arzt!

Ein Leverkusener Arzt wird von den Mainstreammedien dreist an den Pranger gestellt!

In Deutschland herrscht derzeit ein gesellschaftliches Klima der Ausgrenzung und der geistigen Intoleranz. Die politische Klasse sucht Feindbilder, um vom eigenen Versagen abzulenken! Nun hat es einen Mediziner aus Leverkusen/Opladen erwischt: Der Arzt wird unter Verletzung seines Persönlichkeitsrecht und unter Negierung der rechtsstaatlich gebotenen Unschuldsvermutung als Betrüger dargestellt! Damit ihn auch jeder identifizieren kann, werden auch gleich Fotos der Praxis veröffentlicht.

Es wird behauptet, der Arzt habe Impfunfähigkeits-Atteste ohne medizinischen Grund ausgestellt. Verschiedene Medien behaupteten, dass ihnen Hinweise vorliegen, dass der Arzt bei Impfgegnern für die Ausstellung von Impfunfähigkeitsbescheinungen bekannt sei.

Die zuständige Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Statt die Ergebnisse der staatsanwaltlichen Ermittlungen in Ruhe abzuwarten, schaffen die Mainstreammedien Fakten und sorgen dafür, dass der Ruf des Mediziners irreparable zerstört wird!

Jedem Arzt soll wohl noch einmal verdeutlicht werden, dass die Ausstellung von Impfungähigkeitsbescheinigungen in der Regel gesellschaftlich nicht erwünscht ist! Ebenso werden ja Ärzte und Mediziner an den Pranger gestellt, die keine Covid-Impfungen durchführen.

In einem Rechtsstaat sollte erstmal die Unschuldsvermutung gelten! So gilt auch der von den Vorwürfen betroffene Arzt, so lange als unschuldig bis ein Gericht rechtskräftig seine Schuld festgestellt hat! Diese Selbstverständlichkeit haben die Medien leider außer Kraft gesetzt.

Anzumerken ist auch, dass in einer freien Gesellschaft, ohne direkten oder indirekten Impfzwang, gar keine Impfunfähigkeitsbescheinigung notwendig wäre.

Wir werden fortlaufend über diesen Fall berichten.

Berlin. Endlich ist es soweit! Die Ständige Impfkommission (Stiko) befürwortet eine zweite Auffrischungsimpfung mit dem Vakzin des Herstellers Novavax für gesundheitlich besonders gefährdete und exponierte Gruppen. Ähm. Noch handelt es sich nicht um die finale Stiko-Empfehlung, denn es läuft noch ein Abstimmungsverfahren mit Fachgesellschaften und Ländern. „In den Zulassungsstudien zeigte der Impfstoff eine mit den mRNA-Impfstoffen vergleichbare Wirksamkeit“ Hmm. Wirksamkeit? Zu der klinischen Wirksamkeit gegen die Omikron-Varianten könnte aber noch keine Aussagen getroffen werden. Nochmal hmm. Es könnte ja auch sein, dass der ganze Wahnsinn demnächst ein abruptes Ende findet. Spätestens dann, wenn die ganze Welt rings um Deutschland den Spuk für beendet erklärt. Spässle.

Der Bundesvizekanzler in Schwarz/Weiss, Christian Lindner von den unterbelichteten Liberalen, spricht sich im Schein seiner Nachttischlampe für eine Öffnungsperspektive trotz Omikron aus. „Es geht nicht darum, dass jetzt alle Massnahmen fallen“. Die 2G-Regel würde einen wirtschaftlichen Schaden anrichten ohne dass sie zur Pandemiebekämpfung beitragen würde, sagte der FDP-Vorsitzende. Unglaublich! Amazon und AliExpress können sich vor Bestellungen kaum retten! Spässle?

Die katholische Kirche steht auch am Abgrund. Gut; da steht sie seit Anbeginn, aber das ist eine laaange Geschichte. In der ganz neuen Neuzeit greift Kardinal Reinhard Marx (68) beherzt ins Fegefeuer nachdem vor zirka zwei Wochen ein Missbrauchsgutachten 497 Opfer seit 1945 öffentlich gemacht hat. Dass dies nur die Spitze dieses religiösen Eisberges ist, dürfte selbst im Vatikan bekannt sein. Marx spricht sich nicht völlig gegen das Zölibat aus, aber er heuchelt Mitleid. Nicht mit den Opfern!. „Alleine zu leben, ist nicht so einfach. Wir haben Pfarrhäuser, die eigentlich für mehrere Leute gedacht waren. Und da wohnt jetzt einer alleine, das ist nicht gut“, meinte der Prediger. Hmm. Ich würde seinen Worten Glauben schenken, wenn die Pfarrhäuser erst mit dem Machtantritt der Regenbogenfanatiker errichtet worden wären, aber meistens ist das Nebengelass so alt wie die erwürdigen Prunkbauten selbst. Ich glaub auch viel. Dafür muss ich aber nichts zahlen. Kruzifixe hab ich genug. (Insider). Kein Spässle.

Nicht zum Lachen ist die Geschichte des Chemie-Konzerns BASF in den düsteren Jahren der deutschen Geschichte ohne Frage gewesen. Das hat jetzt ein Ende! Der Konzern bringt dieses Jahr nach dreissig Jahren Forschung die tränenlose Zwiebel „Sunion“ in Deutschland, Frankreich, Italien und Grossbritanien in die Supermarktregale. Mit natürlicher Auslese statt Gentechnik wurde die Zwiebel herangezüchtet. Hmm. Laut BASF soll sie mit der Zeit süsser und milder werden. Echt jetzt? Gemüsezwiebeln gibt’s doch aber schon lange. Spässle.

Schönen Tag!

Ute Fugmann