Die Ostermärsche haben eine lange Tradition und besonders in diesem Jahr dürfte die Bedeutung der Veranstaltungen wieder zunehmen.
Durch die Eskalationspolitik der Regierungsparteien, verbunden mit Waffenlieferungen und der Verweigerung von diplomatischen Bemühungen, stehen wir kurz vor einer totalen Eskalation. Zum ersten mal seit Ende des zweiten Weltkrieges, rollen deutsche Panzer in Richtung Russland. Deutsche Waffen vernichten Menschenleben und das nicht nur im Russland/Ukraine-Konflikt.
Die Rüstungsindustrie kassiert Milliardengewinne und damit weiterhin reichlich Blutgeld in die Taschen einiger Lobbyisten fließt, wird fleißig Öl ins Feuer gegossen!
Deutschland ist noch immer in keinster Weise souverän, so das selbst Anschläge auf die eigene Energieinfrastruktur stillschweigend akzeptiert werden. Von Ramstein und von anderen Militärstützpunkten wird Krieg in viele Länder der Welt exportiert.
Menschen die sich für den Frieden einsetzen, werden diskreditiert und teilweise kriminalisiert. Gründe auf die Straße zu gehen, gibt es also genügend. Nur wir haben die Möglichkeit diese fatale Entwicklung zu stoppen, dazu ist außerparlamentarischer Widerstand zwingend notwendig. Dieser außerparlamentarische Widerstand gestaltet sich nur erfolgreich, wenn wir Spaltung, Distanzierungswahn und Abgrenzung über Bord werfen! Hier muss auch die Friedensbewegung dazulernen, bevor es endgültig zu spät ist!
Unterstützen Sie deshalb die Ostermärsche in Ihrer Region, auch wenn man vielleicht nicht in allen Punkten einer Meinung ist! Aktuell geht es um Krieg oder Frieden, alles andere, wie zum Beispiel persönliche Befindlichkeiten, sollten da zweitrangig sein!
Leverkusener Ratsherr Markus Beisicht geht juristisch gegen diskriminierenden FDP-Antrag vor, der russischen Künstlern ein Auftrittsverbot erteilen möchte. Dieser Antrag wurde bei einer skandalösen Ratssitzung in der vergangenen Woche, mehrheitlich angenommen.
Die Stellungnahme von Markus Beisicht an die Bezirksregierung in Köln, können Sie hier nachlesen:
Beanstandung des Ratsbeschlusses: „Keine Auftritte russischer Künstler/innen solange der russische Krieg in der Ukraine andauert“
Sehr geehrte Damen und Herren,
in der Leverkusener Ratssitzung vom 30.03.2023 wurde ein FDP-Antrag unter der Überschrift „Keine Auftritte russischer Künstler/innen so lange der russische Krieg in der Ukraine andauert“ mit Mehrheit beschlossen. Demnach weist der Rat die Kulturstadt Leverkusen an, keine Auftritte von russischen Künstlerinnen und Künstler an städtischen Veranstaltungsorten in Leverkusen zuzulassen, solange der Krieg in der Ukraine andauert.
Zur Glaubhaftmachung übermittle ich den nunmehr von mir beanstandeten Ratsbeschluss. Der Oberbürgermeister Uwe Richrath hat diesen Antrag auf die Tagesordnung des Rates gesetzt und hält den Antrag offensichtlich auch für rechtmäßig. Der nunmehr vom Leverkusener Rat beschlossene Antrag dürfte gegen das Anti-Diskriminierungsgesetz verstoßen. Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) schützt Menschen, die aus rassistischen Gründen oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des jungen und alten Lebensalters oder sexuellen Identität benachteiligt werden.
Besonders schützt das AGG Personengruppen vor Diskriminierung, die aufgrund ihrer ethnischen Herkunft benachteiligt werden. Es dürfte daher eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung von russischen Kulturschaffenden durch diesen Ratsbeschluss vorliegen. Niemand darf in Deutschland aus rassistischen Gründen, wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, aufgrund einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität benachteiligt werden. Der nunmehr mit Mehrheit beschlossene Ratsantrag diskriminiert und stigmatisiert russische Kulturschaffende und verstößt zudem eklatant gegen das Recht auf Gleichbehandlung.
Des Weiteren bleibt festzuhalten, dass der Ratsbeschluss eindeutig gegen den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz verstößt. Ergo hat der Leverkusener Rat mit Mehrheit einen Ratsbeschluss erwirkt, der erkennbar rechtswidrig gegen den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz verstößt. Dies ist umso bedauerlicher, da die Stadt Leverkusen erst in jüngerer Vergangenheit eine lokale Anti-Diskriminierungsstelle eingerichtet hat. Aus alledem folgt, dass der am 30.03.2023 beschlossene Ratsbeschluss zum Auftrittsverbot russischer Kulturschaffender in Leverkusen rechtswidrig und daher aufzuheben ist. Es liegt eine nicht zu rechtfertigende Ungleichbehandlung von russischen Kulturschaffenden vor. Darüber hinaus wäre grundsätzlich auch zu prüfen, ob der Antrag nicht gegen § 140 StGB oder auch andere Straftatbestände verstößt. Ich bitte Sie daher als Aufsichtsbehörde höflich den gesamten Vorgang rechtlich zu überprüfen und den offensichtlich rechtswidrigen Ratsbeschluss aufgrund meiner Stellungnahme aufzuheben.
Mit freundlichen Grüßen Markus Beisicht
Ratsherr des Aufbruch Leverkusen
Einen weiterführenden Artikel zum Thema lesen Sie hier:
Ein Horrorunfall am Samstag (1. April) auf der B247 bei Bad Langensalza in Thüringen mit 7 Toten und noch unklarer Ursache. Normale Bürger sind entsetzt und denken an die Toten, Verletzten und vielen Hinterbliebenen, andere nutzen dieses Ereignis zur grünen Stimmungsmache gegen den Autoverkehr. So auch Sebastian Striegel, Abgeordneter im Landtag Sachsen-Anhalt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion und steht’s auf Krawall gebürstet. Dieser twitterte nach dem Schreckensunfall: „Sieben (!) Tote und hunderte Menschen traumatisiert … Und wir nehmen dies als Begleiterscheinung von Automobilität einfach so hin. Ich will das nicht mehr. Ich will sichere Straßen und Wege für alle.“
Dazu André Poggenburg, ehemaliger Abgeordneter im Landtag Sachsen-Anhalt und gut mit Sebastian Striegel bekannt:
Was der Abgeordnete Striegel hier wieder vom Stapel gelassen hat, erzeugt einmal mehr Kopfschütteln und Unverständnis. Ich selbst habe Herrn Striegel über 5 Jahre lang als durchaus streitsüchtige Person im Landtag erleben dürfen, die keine Gelegenheit ausließ, andere zu kritisieren. Oft geschah das aus einer vermeintlich moralisch überlegenen Position heraus, die es so natürlich nie gab. Herr Striegel, der offen mit gewaltaffinen, linksextremen Kräften verkehrt und bei jeder Gelegenheit gegen ‚rechts‘ hetzt, ist das Paradebeispiel des neulinken ‚Gutmenschen‘. Selbst mit zweifelhaftem (Fehl)Verhalten ausgestattet, fuchtelt er schnell mit erhobenem Moralfinger in Richtung Andersdenkender. Die jetzige Äußerung zu dem schweren Verkehrsunfall fügt sich in sein Verhaltensschema nahtlos ein. Als ‚Fahrerflüchtling‘, wie er im Landtag ob seinem für Fetisch für Flüchtlinge und seiner eigenen Fahrerflucht bei einem schweren Verkehrsunfall etwas spöttisch genannt wurde, sollte man sich gerade bei solch einem Ereignis etwas zurückhalten können. Häme und Spott sind ihm gerade wieder sicher, nicht unverdient. Sein krankhaft übersteigertes Ego lässt ihm wohl keine Wahl, die Profilierungssucht siegt, dass wird kleinen Männern mit Piepsstimme ja des Öfteren nachgesagt.
Dass dieses Drama ein Thema für einen Spitzenpolitiker der Grünen für solch politische Forderung ist, darf sehr zu denken geben. Der Hass auf Auto und Mobilität sollte nicht zu dieser Pietätlosigkeit führen.
Immer auf der Suche nach interessanten Begebenheiten führte uns der Weg auf die Ostermesse Dresden, auf der auch wieder deutsche Handwerkskunst zu sehen war. Die Aussteller wissen um die Möglichkeit, sich hier bestens präsentieren zu können und der Andrang war groß.
Die Frühlingsmesse für die ganze Familie
Die DRESDNER OSTERN, die größte und beliebteste Publikumsmesse in Dresden, begrüßte traditionell kurz vor dem Osterfest vom 30. März bis 02. April 2023 zum „Start in den Frühling“. – So wirbt man auf der Website des Veranstalters http://www.dresdner-ostern.de/startseite
Ganz besonders fiel uns ein Stand der „Holzverarbeitung Müglitztal“ ins Auge, denn unser Interesse galt besonders Ausstellern und Unternehmen, die deutsches Handwerk mit ökologischen Aspekten in Einklang bringen.
Bei dem Traditionsbetrieb handelt es sich um eine Kombination aus Tischlerei, Sägewerk und Holz-Bauunternehmen. Das Unternehmen verarbeitet Holzstämme aus regionaler Forstwirtschaft zu verschiedensten Produkten. Vom Frühstücksbrett, über robuste Gartenmöbel, Bau- und Konstruktionsholz, bis zu Carports, Bungalows und sogar Holzwohnhäusern reicht das Angebot. Bei allem werden zudem Aspekte wie Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Regionalität groß geschrieben, wie uns die Inhaberin, Frau Katrin Pieruschka, versicherte. Bei der Konstruktion der Holz-Wohnhäuser lege man zudem Wert auf eigene Innovationen und verbinde diese mit alter Handwerkskunst.
Nachfolgend die Adresse zur Website des Anbieters:
Ganz allgemein waren Themen wie Regionalität, Energieeffizienz und Handwerk auf der Messe angesagt. Wen wundert dies beim politisch verordneten Drang nach Globalismus, Überschwemmung mit ausländischen Produkten und drastisch steigenden Energiepreisen. Die Bürger möchten, entgegen dem Ansinnen der politischen Eliten, eher auf regionale Produktion, Nachhaltigkeit und natürlich Energieeinsparung setzen – dem kann sich Ungetrübt Media nur anschließen.
Das transatlantische Kriegsbündnis sucht einen Nachfolger, da der aktuelle Vorsitzende Jens Stoltenberg keine Vertragsverlängerung anstrebt und sich somit im Oktober verabschiedet.
Verschiedene Mitgliedsstaaten, wünschen sich laut übereinstimmenden Medienberichten, Ursula von der Leyen als Stoltenberg-Nachfolgerin.
Die ins EU-Parlament abgeschobene ehemalige Verteidigungsministerin ist noch bis 2024 als EU-Kommissionspräsidentin im Amt.
Von anderen NATO-Mitgliedsländern kommt hingegen Kritik; wie zum Beispiel aus Großbritannien, diese Länder kritisieren vor allem die mangelnde Erfahrung von Ursula von der Leyen und verweisen auf ihre Leistungen als Verteidigungsministerin.
Ein Punkt prädestiniert Flinten-Uschi allerdings für diesen Posten. Ihre absolute Unterwürfigkeit gegenüber den USA, dürfte wohl das Hauptkriterium für diese Empfehlung sein. Von der Leyen dementierte bisher einen Wechsel zur NATO.
Egal wer der Nachfolger von Jens Stoltenberg werden sollte, ein Austritt aus dieser transatlantischen Kriegs-Allianz ist längst überfällig!
Während in fast allen europäischen Ländern die verordnete Selenskyi-Begeisterung nicht abreißen will, setzte die FPÖ ein deutliches Zeichen gegen die aktuelle Eskalations-Politik. Die FPÖ verweigere den in der westlichen „Wertegemeinschaft“ üblichen Kadavergehorsam und verließ bei der Rede des ukrainischen Präsidenten den Saal. Stattdessen setzte die Partei ein deutliches Zeichen für den Frieden.
Die von Selenskyi betriebene Politik, unter maßgeblicher Anleitung der transatlantischen Eskalations-Befürworter stürzt Europa in Krieg und Chaos.
In Deutschland verpassten sowohl die Linkspartei als auch der Großteil der AfD ein derartiges Zeichen zu setzen.
Ein parlamentarisches Zeichen für den Frieden und vor allem für staatliche Souveränität/Neutralität ist längst überfällig.
Leverkusener Ratsherr soll nicht mehr zum Rat gehören, weil er nicht den Ukraine-Fetischismus der Altparteien huldigt. Bei der heutigen Ratssitzung in Leverkusen sollte über eine Städtepartnerschaft zwischen der ukrainischen Stadt Nikopol und der Stadt Leverkusen abgestimmt werden. Ratsherr Markus Beisicht vom Aufbruch Leverkusen stellte daraufhin einen Änderungsantrag, dass neben der Städtepartnerschaft mit Nikopol auch eine Städtepartnerschaft mit einer russischen Partnerstadt geschaffen wird, um ein wirkliches Zeichen für den Frieden zu setzen. Daraufhin kam es zu tumultartigen Szenen im Rat. Alles weitere erfahren Sie in diesem kurzen Interview mit André Poggenburg, MdL a. D. und Markus Beisicht.
Die #Bundeswehr schrumpft zusehends, die Leute haben keine Lust, sich in einem weiteren sinnlosen Krieg gegen Russland verheizen zu lasse. Bravo! 👏
Das ist ein weiteres deutliches Zeichen gegen die Kriegstreiberei der (H)Ampelregierung. Die Deutschen wollen keinen Krieg gegen Russland für transatlantische Interessen.
Zur Gründungsveranstaltung des Vereins „Aufbruch Gera“ war Frau Melanie Theuring letzten Samstag in Gera zu Gast und berichtet uns aus Sicht einer interessierten Teilnehmerin:
Christian Klar und André Poggenburg
Gern bin ich der Einladung von Andre Poggenburg, Vorsitzender des „Aufbruch Deutschland“, gefolgt und nahm an der Gründungsveranstaltung des ,,Aufbruch Gera“ teil.
Der Saal im „Waldhaus“ war bis zum letzten Platz belegt. Es war mir eine wahre Freude, sämtliche Kräfte, wie unter anderem die ,,Miteinanderstadt Gera“, ,,Thüringer Patrioten“ und die ,,Freien Sachsen“ vereint zu sehen. Eine wahre Aufbruchsstimmung war im Saal zu spüren. Einigkeit herrschte bei den Forderungen nach einem Austritt aus NATO und EU sowie dem Abzug der US-Besatzungstruppen, so wie es auch im Grundsatzprogramm vom ,,Aufbruch Gera“ klar definiert ist. Aktuell gibt es KEINE alternative Wahlmöglichkeit zum etablierten, transatlantisch vereinnahmten Parteikartell, zu dem mittlerweile leider auch die AfD gehöre, wie es Andre Poggenburg in seiner gestrigen Rede deutlich machte und ich ebenfalls zu 100% vertrete. Die momentane Entwicklung der AfD sehe ich mit großer Sorge, vor allem aber das immer weitere Einreihen in der Mittelmäßigkeit, wofür ich letztlich nicht in die AfD eingetreten war.
Es bedarf endlich einer neuen politischen Kraft für Frieden und Souveränität in Deutschland, so wie der ,,Aufbruch Gera“. Man konnte feststellen, dass der ständig beschworene Zusammenhalt in Gera nicht nur gepredigt, sondern vielmehr auch tatsächlich gelebt wird.
Ich wünsche dem ,,Aufbruch Gera“ für die Zukunft viel Erfolg und hoffe auf weitere Initiativen dieser Art!
Der gestern zur Wahl gestellte Volksentscheid „Berlin 2030“, welcher Berlin zur „Klimaneutralität“ verdonnern sollte, ist vom Tisch, er ist deutlich gescheitert.
Dazu findet André Poggenburg vom „Aufbruch Deutschland“ klare Worte:
Wenn man sich das Wahlergebnis anschaut und auch versteht, erkennt man, dass dieser Volksentscheid nicht nur knapp, sondern sehr deutlich, gescheitert ist. In den Leitmedien werden hier und da die Zahlen der Ja-Stimmen mit ca. 423.000 und der Nein-Stimmen mit ca. 405.000 gegenübergestellt und man wertet dies als beachtlichen Teilerfolg. Das ist großer Quatsch. Denn bei dieser Wahl ging es ausschließlich um das Verhältnis der Zustimmung zum Volksentscheid gegenüber der Anzahl der Wahlberechtigten Berliner. Für einen erfolgreichen Entscheid hätten 25% der Wahlberechtigten Berliner, also von ca. 2.400.000 eben ca 600.000, zustimmen müssen – nur das war entscheidend. Wer gegen den Entscheid war, musste also einfach nur nicht zur Abstimmung gehen. Dass nun sogar über 400.000 Wähler trotzdem den Weg ins Wahllokal auf sich nahmen, zusätzlich mit einem „Nein“ abzustimmen, wahltechnisch unnötig, zeigt deutlich, wie groß die Ablehnung wirklich ist. Seriös dargestellt sieht das Wahlergebnis nämlich so aus, dass den ca. 423.000 Befürwortern des Volksentscheids die ca. 1.977.000 Nichtbefürworter gegenüberstehen und zudem zum Erreichen des Quorums von 25% knapp 200.000 Stimmen gefehlt haben. Die überwältigende Mehrheit der Berliner wollte den im Volksentscheid formulierten Unfug einfach nicht haben.
Zur Initiative des Volksentscheids selbst gibt es auch ganz erhellende Fakten. Wie man auf der entsprechenden Website http://www.berlin2030.org lesen kann, ist man auch dort nicht im Stande das Wahlergebnis richtig wiederzugeben und schreibt nun: „51% stimmen für Klima-Volksentscheid“. Das ist einfach falsch und müsste in etwa heißen: „18% stimmen für Klima-Volksentscheid“. Man will es einfach nicht wahrhaben, kein Wunder, bei einer rein ideologisch aufgeblähten Kampagne, die immerhin ca. 1,2 Millionen Euro verschlang. Das Geld kam dabei großteils von Leuten, die wirtschaftlich mit der Branche erneuerbarer Energien verflochten sind. Und so gut und wertvoll das Instrument „Volksentscheide“ auch ist, in diesem Falle war es gut, dass das Volk zu dieser Lobbyveranstaltung klar und deutlich nein sagte. Bemerkenswert war auch der Versuch, diesen Volksentscheid als Initiative aus der „Mitte der Gesellschaft“ darzustellen. Bei Durchsicht der einzelnen Unterstützer-Gruppen wurde jedem schnell klar, dies ist eher eine Kampagne von linksaußen. Neben Fridays for Future, Omas for Future etc. sind dort Piraten, Grüne und Linke aufgelistet. Wer die weit über 100 Milliarden an Kosten für das wahnwitzige und undurchführbare Ziel hätte leisten sollen, war bisher auch nicht klar. Letztlich sollten in Berlin wieder alle Steuerzahler für die Utopie von wenigen Leuten kräftig in die Tasche greifen und bluten.
Ungetrübt Media 