Berlin. Am Donnerstag soll das 9-Euro-Ticket vom Bundestag und einen Tag später vom Bundesrat beschlossen werden. Hmm. Die Bundesländer fordern mehr Geld aus Berlin oder es droht der komplette Putsch gegen diesen dreimonatigen Humbug aus den kranken Hirnen der Regierung. „Wenn der Bund glaubt, er könne sich auf dem Rücken der Länder für ein dreimonatiges Trostpflaster beklatschen lassen und andere sollen dafür die Rechnung zahlen, dann hat er sich gewaltig getäuscht“, sagte der bayrische Verkehrsminister Christian Bernreiter von der CSU. Hmmm. Wer ist der Bund? Egal. „Unter den aktuellen Bedingungen sehe ich nicht, dass Bayern dem Gesetz im Bundesrat zustimmen kann. Eine echte Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger wäre eine dauerhafte Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs durch mehr Bundesmittel für ein besseres Angebot“, fügte der Bazi an. Die Bremer Senatorin Maike Schaefer von den Grünen stellt ähm malt den Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing an die Wand: „Wenn das 9-Euro-Ticket, an das hohe Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger geknüpft sind, jetzt kippt, muss das der Bundesverkehrsminister verantworten“. Ich nenne das Blasphemie! Spässle!
Berlin. Anzeige ist raus! Nein, nicht gegen mich, sondern gegen die Helikopter-Mutter der Bundesregierung aus dem Verteidigungsministerium Christine Lambrecht. Ein Düsseldorfer Anwalt verklagt das Strickliesel der bunten Regierung mit Ganztagskinderbetreuung auf Verletzung des Dienstgeheimnisses. Es geht um den Besuch von Mrs. Doubtfire beim streng geheimen Bataillon „Elektronische Kampfführung 911“ aus Stadum und deren eigenständige Berichterstattung auf Instagram. Egal. Spezialdemokraten lösen das Problem unter sich.
Ich war am Sonntagmittag in der Drogenmühle zu Heidenau. Das ist bei mir zu Fuss gleich ums Eck. Der Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer bat zur Vorstellung seines Buches „Ich bin Deutscher – Wie ein Linker zum Patrioten wurde“. Gut. Warum auch nicht. Ich kannte den Elsässer auch mal. Von den übrigen knapp 30 Gästen kannte ich nicht ganz die Hälfte. Egal. Diese kannten sich immer noch oder wieder. Ich blick da nicht durch. Spässle. Sein Buch unterteilt er in 4 Abschnitte und nannte diese von 1970 bis 2000 „Die Roten Jahre“, bis 2010 „Auf der Suche“ und anschliessend bis 2020 „Am rechten Fleck“. Die letzten zwei Jahre betitelt Elsässer als „Das Grosse Erwachen“. Hmm. Die vorgelesenen Auszüge seiner Niederschrift bezogen sich hauptsächlich auf die Person André Poggenburg. Sein Fall beschäftigt ihn offenbar sehr. Ein Quäntchen Schadenfreude hätte man fast raushören können. Egal. Nicht mein Problem.
Die Fragerunde war bunt gefächert. Von Pegida, bis zu den Autobauern in Baden-Württemberg blieb auch der Ukraine-Krieg ähm -Konflikt nicht unangesprochen. Lösungen gab es nicht. Wie auch? Sein Buch hab ich weder mit noch ohne persönlicher Widmung gratis bekommen. Warum auch? Spässle! (Insider).
In Nordrhein-Westfalen gibt es auch nichts geschenkt! Die Landtagswahlen in NRW zeigen ein klares Weiterso! Die CDU gewinnt mit 35,7 Prozent, weit hinterher gefolgt von der SPD mit 26,7 Prozent. Die Grünen schaffen es auf 18,2 Prozent und die AfD freut sich über 5,6 Prozent. Alles gut im Kalifat. Gehen Sie weiter, es gibt nichts zu sehen!
Berlin. Die einstige deutsche Hauptstadt ist bekanntlich bunt. Gegen 11.00 Uhr starteten zirka 700 zum Teil emotionalisierte Kurden zur Demo gegen „Angriffe des türkischen Staates in Kurdistan“ am Potsdamer Platz. Neben unerlaubten Flaggen gab es verbotene kurdische Parolen. Die Polizei versuchte diese zu unterbinden. Die Beamten wurden daraufhin mit Flaschen beworfen und mit Fahnenstangen geschlagen. Bunt halt. Egal. Es kam zu mehreren Festnahmen. Die „Nakba“-Demos in Berlin-Neukölln der Palästinenser gegen die Gründung des Staates Israel auf plästinensischen Gebiet wurden dieses Jahr bereits im Vorfeld verboten. Mit 1100 Polizisten wurde das Verbot bis zum Abend sogar durchgesetzt. Wetten würde ich aber nicht.
Die Umweltminister der Länder haben sich zu einem Tempolimit auf deutschen Autobahnen durchgerungen. Vermutlich unter Schmerzen. Egal. Der Vorsitzende der Konferenz, Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies von den Spezialdemokraten der SPD liess verlautbaren: „Wir müssen den Klimaschutz auch durch ein Tempolimit mit voranbringen“ Stimmt! Schlimm genug, dass die Deutschen bei den Spritpreisen immer noch Auto fahren können, wollen oder müssen. „Wir wollen Teller statt Tank“, fügte er mit dem Bezug auf Bioethanol als Kraftstoffbeimischung an. Egal. Alle Tassen hat er jedenfalls nicht im Schrank. Kein Spässle!
Der Bundesgesundheitskasper Karl Lauterbach lässt nicht locker. „Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Eine Omikronwelle im Herbst ist zwar wahrscheinlich. Aber selbst die gefährliche Delta-Variante könnte zurückkommen. Wir brauchen Impfstoff gegen beide Varianten. Das wird sehr teuer“ Hmm. Was wird dann mit der millionenfach bestellten Plörre? Egal. Ich bin ja seit März tot.
Sie brüllen. Sie jubeln. Sie liegen sich in den Armen.
Ich hatte im letzten Jahr, auf einem Corona-Spaziergang in Frankfurt, ein interessantes Gespräch mit einer sehr guten Freundin. Sie sagte mir, sie kann mit Fußball nichts mehr anfangen, obwohl sie früher sehr begeisterte Anhängerin der Eintracht und der Nationalmannschaft war. Ich frage sie warum das so ist. Sie erklärte mir, dass sie diese Emotionen in den Stadien nicht mehr nachvollziehen kann, seit sie gegen den Corona-Wahn und ganz besonders für ihre beiden Kinder in dem Zusammenhang kämpft. Ihrer Ansicht nach wären diese ganzen Energien, Emotionen, die Wut, die Euphorie an anderer Stelle besser zu gebrauchen, als irgendwelchen Fußballern ohne Bezug zu ihrem Verein, ausser dem Geld, entgegen zu bringen. Ich dachte darüber nach, schaute mich um, sah die Menschen um mich rum die mit uns auf der Straße waren um für unsere Rechte zu kämpfen und spürte sofort wie recht sie doch hatte. Eben blieb ich bei der Sportschau hängen und sah die trauernden, weinenden Männer in Berlin und die jubelnden, euphorischen Männer in Stuttgart und dachte wieder an dieses Gespräch. Dachte darüber nach, dass ich da gerade viele Väter sehe. Väter, die diese Leidenschaft, Kraft, Energie, diesen grenzenlosen Enthusiasmus sicher auch gut gegen
– die Impfung Ihrer Kinder ab 5 – die Indoktrination ihrer Kinder in Kindergärten und Schulen – die Frühsexualisierung ihrer Kinder in den Kindergärten. – die Gefahr ihrer Kinder, durch eine völlig verfehlte Migrationspolitik, vor allem die sexuelle Gewalt gegen ihre Töcher in diesem Kontext. – und viele, viele weitere Fehlentwicklungen in unserem einst so schönen Land.
Was wäre das für eine enorme Macht, die dort gegen dieses ganze Unrecht auf der Straße wäre. Leider bleibt diese ganze Energie jungen Fußballmillionären vorbehalten.
Schade.
Ich bin ein Vater. Fußball entfacht auch bei mir keine Emotionen mehr – und das ist auch gut so.
Berlin. Die FDP-Arbeitsgruppe im Verteidigungsausschuss im Bundestag fühlte sich heute verarscht. Hmm. Das geht den Wählern der Gelben schon länger so. Egal. Das personifizierte Böse der Liberalen Marie-Agnes Strack-Zimmermann hatte den Bundeskanzler Olaf Scholz zur Sondersitzung eingeladen. Der antwortete wie gewohnt zusammenhangslos auf Fragen zu seiner Ukraine-Politik. Die FDP-Truppe verlies kurz vor Schluss trotzig den Ausschuss. Skandal! Ähm, nicht wirklich. Die Wogen sind bereits gebügelt. „Ich freue mich, dass der Bundeskanzler meiner Einladung gefolgt und heute in den Verteidigungsausschuss gekommen ist. In einer Stunde können nicht alle Fragen beantwortet werden, aber es war ein konstruktive Austausch, weitere werden folgen“, twitterte die Waffen-Lobbyistin mit Doppel-Doppel-Namen. Der verteidigungspolitische Sprecher der Gelben Marcus Faber war erst enttäuscht und dann nicht mehr. Spässle?
Apropos FDP: Der Finanzminister Christian Lindner warnt trotz sprudelnder Steuerquellen: „Es gibt keinen Grund für Jubelmeldungen!“ Stimmt! Den Rest kann er sich klemmen. Kein Spässle!
Am Sonntag fragte mich ein Journalist ob der Russland/Ukraine-Konflikt nun das nächste Thema wäre, bei dem ich im Widerspruch zu den anderen Rathausparteien stände? Diese Frage konnte ich mit einem deutlichen Ja beantworten. Ich würde mir auch wünschen das sich die Kommunalpolitik in Leverkusen und auf Bundesebene anders gestaltet, aber Politik ist nunmal kein Wunschkonzert.
Die selben Politiker, die zwar mittlerweile von der sogenannten Opposition (die natürlich keine ist) auf die Ministerbänke gewechselt sind, betreiben weiter eine brandgefährliche Politik, welche die Corona-Entrechtungspolitik sogar noch in den Schatten stellt. Wer Waffen liefert, erntet nicht nur weitere Flüchtlinge, sondern nimmt leichtfertig einen eventuellen dritten Weltkrieg in kauf. Hier wäre ein vernünftiges agieren über alle Partei- und Organisationsgrenzen hinweg eigentlich das Gebot der Stunde. Bei den meisten meiner Ratskollegen, fehlt es aber sowohl an Vernunft, als auch an dem nötigen Rückgrat, mal gegen die Parteilinie zu stimmen. Davon konnte ich mich gerade in den letzten Monaten mehrfach überzeugen.
Ich kann auch nur mit dem Kopf schütteln, wenn Politiker jetzt von Menschenrechten schwadronieren, die über Monate hinweg Millionen Menschen aus dem gesellschaftlichen Leben aussperrten und einen Großteil unserer Grundrechte massiv einschränkten, mehr Doppelmoral ist wohl kaum möglich!
Ja, gegen so eine Politik halte ich friedlichen Widerstand für zwingend notwendig. Neben den beiden genannten Punkten, gibt es noch zahlreiche weitere Punkte, für die es sich lohnt auf die Straße zu gehen oder auf parlamentarischer Ebene Widerstand zu leisten. Mag dieser Weg auch steinig sein, so ist er doch notwendig. Eine Placebo-Opposition, die darauf ausgerichtet ist, sich ein gut bezahltes Mandat zu sichern, bringt nicht die zwingend notwendigen Veränderungen. Zum Glück durchschaut der Wähler mittlerweile dieses falsche Spiel und verteilt für Placebo-Opposition auch mal die rote Karte, hierfür brauchen wir nur nach Schleswig-Holstein zu schauen.
Die letzten Tage waren wieder ungemein wichtig und wertvoll für mich, ich bedanke mich für die zahlreichen Bürgergespräche bei den Veranstaltungen in Köln und Leverkusen. Natürlich wird es weitere Veranstaltungen geben und auch im Stadtrat werden wir das ein oder andere Ausrufezeichen setzen.
Herzlichst ihr Markus Beisicht
(Markus Beisicht ist Rechtsanwalt und Ratsherr in Leverkusen)
Berlin. Die schwere Waffe der Grünen ähm die Parteivorsitzende der Schmarotzer Ricarda Lang wird wegen ihrer Figur attackiert. Unglaublich. „Diejenigen, die mich wegen meiner Ansichten oder wegen meiner Figur attackieren, tun das auch weiterhin“, sagt die 28-Jährige selbstbewusst. „Das meiste kommt da aus dem extrem rechten Spektrum. Aber mal ehrlich: Wenn wir Grünen die natürliche Zielscheibe für rechten Hass im Internet sind, haben wir offensichtlich einiges Richtig gemacht“ Richtig. Dass dies zwei völlig unterschiedliche Sichtweisen sind, interessiert sie zwischen zwei Zwischenmahlzeiten offensichtlich nicht. Spässle!
Der Bundesfinanzminister Christian Lindner von der FDP hat inzwischen ganz andere Sorgen. Das Schwarz-Weiss-Model der Gelben ehelicht die Welt-Chefreporterin Franca Lehfeldt nicht in der italienischen Toscana, sondern standesgemäss auf Sylt. Hmm. Das Bundeskriminalamt konnte in Italien nicht für ihn und seine hochkarätigen Gäste garantieren. Ob das hochedle Brautpaar per Hubschrauber eingeflogen wird, konnte das Oberkommando der Heeres noch nicht bestätigen oder widerlegen. Der Urlaubsplan von Verteidigungsministerin Lambrechts Sohn Alex liegt der Flugbereitschaft noch nicht vor.
Apropos Flug: Ab dem 16. Mai wird die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auf Flughäfen und während des Fluges in der Europäischen Union aufgehoben. In Deutschland ist die Abschaffung vorerst nicht möglich, weil das Infektionsschutzgesetz noch nicht geändert ist. Auch gut. Beim Essen oder Trinken geht’s aber. Ich würd stundenlang an einem Snack nuckeln.
Wenn sich einer fragt, warum ich keine wirklich wichtigen Themen behandel, kann ich mit ruhigen Gewissen antworten, dass es Nichts bringt nur zu schreiben. Erst wenn jeder auf der Strasse ist, könnten wir vielleicht was ändern. Ich war schon mehr als genug in der ersten Reihe. Jetzt sind andere dran. Kein Spässle.
PS: Ich bleib trotzdem auf der Strasse dabei. Ich kann nicht anders.
Eine Analyse der zurückliegenden Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Ungetrübt Media sprach mit der ehemaligen Landesvorsitzenden der AfD Doris von Sayn-Wittgenstein.
Sehr geehrte Frau Sayn-Wittgenstein, die Landtagswahl in Schleswig-Holstein liegt hinter uns, die AfD hat den Widereinzug in den Landtag verpasst, anscheinend konnte sie ihre Wählerschaft nicht mehr erreichen, wie bewerten sie diesen Umstand?
Doris von Sayn-Wittgenstein:
Ich selber war in den 80er Jahren ja noch Mitglied in der Stoltenberg-CDU und weiß deswegen, daß es in Schleswig-Holstein an einer konsistenten, konservativen Partei fehlt. Es war immer mein Ziel, diese Wählerschaft, die ich ja kenne und die mir vertraut ist, für die AfD zu erschließen. Es war ein nicht gut zu machender Fehler, daß der Bundesvorstand gegen den ausgesprochenen Willen der Basis in einen funktionierenden Landesverband eingegriffen hat. Herr Dr. Gauland und Herr Dr. Meuthen sind hier in besonderer Weise hervorgetreten.
Wie machte sich die Einflussnahme des Bundesvorstandes bemerkbar?
Doris von Sayn-Wittgenstein:
Die Unanständigkeit, mit der ich, aber auch meine Unterstützer, aus der Partei heraus behandelt worden sind, hat zusätzlich viele potentielle Wähler abgeschreckt und auch zu massiven Austritten geführt. Die Willkür des Bundesvorstandes führte zu einer starken Destabilisierung des Landesverbandes. Mein Parteiausschluß hatte ein Vakuum zur Folge, in das im Herbst 2020 aus welchen Gründen auch immer eine Gruppe um Herrn Höcke stieß. Es fanden heimliche Treffen statt, bei denen sogar der neu zu wählende Landesvorstand beraten wurde. Das gefiel einer großen Gruppe im Landesverband nicht, so daß es zu einer Spaltung des bisher geschlossenen, konservativen Lagers kam. Deshalb ging ja der Landesparteitag im Juni 2021, bei dem ein neuer Landesvorstand gewählt werden sollte, auch vollständig daneben. Die Mitglieder fühlten sich bevormundet und hinters Licht geführt. Ähnliches geschah Anfang des Jahres bei der Aufstellung der Kandidatenliste für den Landtag. Hier kam es zu einem klaren Wortbruch der eben beschriebenen Gruppe, deren Mitglieder die Verliererliste trotz anderslautender Zusagen mitwählten. Die hintergangenen Parteimitglieder haben daraufhin gesagt: „Wir sind nicht Eure nützlichen Idioten. Wenn Ihr diese Personen im Landtag sehen wollt, müßt Ihr sehen, wie Ihr das schafft.“ Es hat demzufolge auch kaum Wahlunterstützung von der Basis gegeben.
Wie geht es nach diesem Ergebnis mit der AfD in Schleswig-Holstein weiter?
Doris von Sayn-Wittgenstein:
Das Ergebnis zeigt: Parteipolitik funktioniert in Schleswig-Holstein nicht von oben nach unten. 4,4 % für die AfD sind ernüchternd. Sie können aber auch einen Neuanfang bringen. Es stehen ja fähige Parteimitglieder zur Verfügung.
Berlin. Der Bundesgesundheitskasper Karl Lauterbach aus dem Ministerium für Panik ist nicht mehr auf dem ersten Platz! Der Gesundheitspharmalobbyist schafft es nur noch auf den dritten Platz der Beleidigungen via Twitter. Den muss er sich auch noch teilen mit dem ehemaligen CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. Diese Welt ist so ungerecht. Egal. Platz Zwei belegt der Pöbel-Ralle der CDU Ralf Stegner. Klar. Das uneheliche Spiegelbild Merkels lässt wenig Spielraum. Auch egal. Der Sieger ist Stephan Brandner von der AfD. Mit 3600 beleidigenden Kurznachrichten kann er locker drüber. Schwamm drüber.
In Südafrika haben seit einem halben Jahr endlich zwei neue Omikron-Varianten die Oberhand gewonnen. Halleluja! Diese durchbrechen den Immunschutz Genesener. Impfungen wirken nach ersten Erkenntnissen trotzdem. Echt jetzt? Welcher Immunschutz? Geimpfter oder umgeimpfter Genesener? Was ist mit Geimpften und Ungeimpften? Wer muss wann und wohin in Quarantäne? Stehen die Flix-Busse bereit für den Transport ins Nimmerland? Gibt es ein Zurück? Ich persönlich glaub nicht mehr dran. Spässle?
Mein heutiger Gastbeitrag ist von „Sonneberg zeigt Gesicht“ gemopst.
Einfach, weil er mir aus der Seele spricht✅
💚Was passiert wenn wir uns nicht verändern?
Die Antwort ist einfach: Nichts…
Die Grundprobleme unserer Gesellschaft lassen sich im Grunde auf 2 Kernprobleme zurückführen. Wir werden von oben (Regierung) nach unten (Bevölkerung) regiert und die Einflussnahme erfolgt nicht -wie es erstrebenswert wäre- von unten nach oben. Bsp: Ich kenne persönlich keinen Menschen, der schwere Waffenlieferungen in die Ukraine befürwortet. Das sind Entscheidungen, die ohne Volkszustimmung von oben getroffen werden. Das zweite Kernproblem ist unsere infantile Gesellschaft, welche die Verantwortung für ihr Leben völlig abgegeben hat und über nichts nachdenkt, solange Brot und Spiele zur Verfügung stehen. Bsp: Der Arzt entscheidet was gut für uns ist und die Pillen bekämpfen Symptome, sodass eine grundsätzliche Umstellung im Leben umgangen wird. Es erfolgt oftmals nicht der Versuch von Patienten die Verantwortung für Lebensweise und Gesundheit selbst in die Hand zu nehmen. Ähnlich ist diese Haltung in sämtlichen anderen Lebensbereichen. Wir suchen nach Führungsfiguren -die für uns entscheiden was richtig ist- um uns dann im Nachgang über diese beschweren zu können und auf die nächste Führung zu warten.
Anstatt die Veränderungen sukzessive selbst in die Wege zu leiten, werden wir zum Voyeur im Blick auf unser eigenes Leben.
Diese Welt wird sich nicht durch eine passive Haltung verändern und es wird auch kein Erlöser kommen,der die massiven Problemfelder für uns abarbeitet. Was wir tun können ist selbst aktiv in unserem Wirkungskreis Veränderungen einzuleiten. Damit sollten wir anfangen…
