Berlin. Die einstige deutsche Hauptstadt wird demnächst höchstwahrscheinlich von der einstigen Bundesfamilienministerin der Spezialdemokraten Franziska Giffey als neue Regierende Bürgermeisterin ins endgültige Abseits manövriert. Gut so. Das Gejammer kann sich ja keiner mehr mit anhören! Gleichzeitig wurde dem Volksentscheid zur Enteignung grosser Wohnungskonzerne zugestimmt. Grandios. Ich bin gespannt auf die Spannungen. Mauer drum und fertsch. Kein Spässle.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat das Direkt-Mandat in ihrem Wahlkreis Calw verpasst. Hmm. Verpasst? Nein, sie unterlag dem CDU-Politiker Klaus Mack. Egal. Kennt kein Schwein. Beide. Egal. Das herbe Frauenzimmer kommt über die Liste in den Bundestag. Das zahlen wir Steuerzahler doch gern. Auch kein Spässle.
Ausser dem Spass ist die Direktkandidatur des selbsternannten Gesundheitsexperten der roten Wahlgewinner Karl Lauterbach. Mit 45,6 Prozent holte der Herr der toten Fliegen sein Mandat für das Kasperltheater in Berlin in seinem Wahlkreis Leverkusen – Köln IV. Die Wessis haben echt einen an der (Fliegen-) Klatsche. Egal.
Der sächsische Kasper ähm Kobold Pumuckl macht sich bei seiner Partei unbeliebt. Der Ministerpräsident aus Sachsen von Stanislaws Erbe und Merkels Gnade Michael Kretschmer ist mit seiner Christlich Demokratischen Union unzufrieden. Klar. Rings um ihn leuchtet es blau! Sachsen und Thüringen sind himmelblau. Das tiefschwarz der Union ist längst verblasst und hat mehrere rote Einschläge. Egal. Der kleine Michael, welcher auch gern den Grossen spielt, meint das Wahlergebnis sei ein Erdbeben gewesen und habe eine ganz klare Wechselstimmung gegen die CDU gezeigt. Stimmt. Ihm erschliesse sich deshalb nicht, dass seine Partei von einem Regierungsauftrag spricht. Der Kurs der Union sei nicht zukunftsfähig. Hmm. Stimmt auch. Wann tritt der kleine Michi endlich zurück? Spässle.
Im Auto-Radio hab ich heute den sogenannten Wirtschaftsminister von Sachsen Martin Duslig ähm Dulig gehört. Er ist gerade auf Höhenflug. Das Blau um ihn herum hält er für schönes Wetter. Viel Spass bei der Landung. Da ist der Kobold mit dem roten Haar wahrscheinlich schon wech. Die Sendung mit der Maus moderiert dann womöglich Jule Nagel aus dem Hammerweg in Dresden. Das ist die Linke mit der Sympathie für die Hammerbande aus Leipzig. Besser wird es nicht.
Berlin. Der ungewollte ähm ungewählte Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier rief vor der Wahl zu derer auf. „Jede Stimme zählt – Ihre Stimme zählt. Daher bitte ich Sie: Gehen Sie zur Wahl. Wer mitmacht, wird gehört. Wer nicht wählt, lässt andere für sich entscheiden“. Hmm. Dass, das Ergebnis schon zwei Tage vorher im Ticker der ARD feststand, ist zweitrangig. Mit der Stimmenabgabe ist für sein Verständnis wahrscheinlich Ruhe im Schacht. Das glaub ich persönlich nicht.
Ich war heute im Wahlkreis Sächsische Schweiz Osterzgebirge wählen. Ohne Maske und ohne Vorlage des Personalausweises. Tiefentspannt. Bei mir stand die Alternative zur heutigen Politik jeweils ganz oben. So einfach.
Laut einer neuen Pflichtvorgabe sollen demnächst Masken im ,Erste Hilfe-Kasten’ im Auto zur Pflicht werden. Das bestätigte das Bundesverkehrsministerium. Einen genauen Zeitpunkt gibt es aber noch nicht. Hmm. Ich hab auch schon zumindest einen fiesen Unfall erlebt. Da war Menschlichkeit das Wichtigste! Drei Teenager und zwei Erwachsene im Trabi gegen einen W50 auf Rügen Anfang der Neunziger. Damals war ich mit meinem LAG* als Motorradfahrer die Ersthelfer. Das war nicht schön. Wir hatten kein Erste-Hilfe-Paket dabei. Menschlichkeit hatten wir. Die hab ich immer noch.
Menschlichkeit spricht der derzeitige Innenminister Horst Seehofer den Querdenkern völlig ab. „Die Gruppe der Querdenker wird zwar immer kleiner, aber auch immer radikaler und brutaler. Sie können unser Land zersetzen, wenn der Rechtsstaat sie nicht mit allen Mitteln bekämpft“, sagte der ehemalige CSU-Vorsitzende. Hmm. Bekämpfen können sie gut. Egal. Ich lehn mich zurück und guck was passiert.
Berlin. Der ungewollte ähm ungewählte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am 4. Oktober Ehrenbürger der einstigen deutschen Hauptstadt. Die Zeremonie mit dem amtierenden ähm regierenden Bürgermeister Michael Müller findet im Roten Rathaus statt. Treffend! Die Spezialdemokraten der SPD schanzen sich die Ehrungen und Vergünstigungen untereinander zu. Laut Staatskanzlei steht Steinmeier im Falle der Bedürftigkeit eine Ehrenversorgung zu. Herrlich. Eine kostenlose Jahreskarte der Berliner Verkehrsbetriebe und das kostenlose Amtsblatt kommen noch obendrauf. Ich wöllt es zu gerne sehen, dass der Steinmeier ohne Polizeischutz die Öffentlichen nutzen muss. Schöner Traum. Egal. Ob seine anarchistischen ähm antifaschistischen Idole von ,Fauler Sahne Fischsekret’ zum Festakt aufspielen, ist bis dato nicht bekannt. Übrigens übernimmt Berlin auch die Pflege und Instandhaltung der Grabstätten von Ehrenbürgern ohne zeitliche Begrenzung. Ein digitaler Nachweis der Ehre ist dafür noch nicht nötig. Das wäre in seinem Fall auch schwierig. Vom QR-Code hat er nur das ,R’ für rot. Spässle.
Beim Direktkandidaten der CDU in Südthüringen Hans-Georg Maaßen steht das ,R’ in seiner Partei für Rechtsaussen. Der ehemalige Chef des Bundesverfassungsschutz hat den derzeitigen Umgang seiner einstigen Behörde kritisiert. „Ich bin der festen Überzeugung, der Verfassungsschutz sollte keine Parteien in Deutschland beobachten“ Hasi ähm Hansi meint den Umgang mit der Alternative für Deutschland. Er „halte es nicht für richtig, dass politische Parteien wie zum Beispiel die AfD beobachtet werden“. Hmm.
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen wird vielleicht beobachtet. Das weiss ich aber nicht genau. Egal. Er fordert statt 2G und 3G eine Exit-Strategie. „Corona wird nicht verschwinden, aber wir müssen endlich lernen mit diesem Virus zu leben“, äusserte er gegenüber dem ,Focus’. Er ist deswegen noch lange kein Impfgegner! Er glaubt, dass sich viele Menschen mit der Ankündigung eines Termins zum Wegfall der Corona-Massnahmen impfen lassen. „Ob das jetzt der 30. Oktober oder der 30. November ist, spielt letztlich keine Rolle – wichtig ist nur, dass wir einen Plan haben und genügend Zeit zwischen Ankündigung und der Aufhebung der verpflichtenden Massnahmen lassen“ Unglaublich. Darauf eine Banane für die Republik!
Die Sprecherin für Ernährungspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion Renate Künast gibt es tatsächlich noch. Auch unglaublich. Aber auch egal. Das herbe grüne Wesen beisst gegen die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft Julia Klöckner aus den Reihen der CDU. Diese habe tatenlos zugesehen, wie in Deutschland Preise für gesunde Nahrungsmittel durch die Decke schiessen. „Die Leidtragenden sind Menschen mit wenig Geld und ihre Kinder, die sich immer weniger gutes Essen leisten können“. Hmm. Ist gerade Wahl, oder warum interessiert das die plötzlich?
im Rahmen der anstehenden Bundestagswahl haben wir neben den bereits im Bundestag vertretenen Parteien zahlreiche kleinere Parteien und Einzelkandidaten angeschrieben, alle bekamen den gleichen Fragenkatalog zugesandt.
Alle Antworten werden selbstverständlich ungekürzt veröffentlicht, um den Wählern einen möglichst umfassenden Überblick über die deutsche Parteienlandschaft zu gewährleisten.
Heute veröffentlichen wir die Antworten von: Jan Petersen-Brendel/AfD Direktkandidat im Wahlkreis 1
Klimawandel/Umweltschutz
Der Begriff Klimawandel ist in aller Munde. Aktuelle Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz machen sich hauptsächlich dadurch bemerkbar, dass viele Menschen das Gefühl haben, ihnen wird noch tiefer in die Brieftasche gegriffen. Der Raubau an Natur, Tier- und Umwelt geht aber nahezu unvermindert weiter.
Haben Sie konkrete Vorschläge für Maßnahmen die in diesem Bereich ergriffen werden müssen? Welchen Beitrag könnte Deutschland leisten?
Antwort:
Der sogenannte Klimawandel, wie er heute verstanden wird, ist eine neue „Sau, die durchs Dorf getrieben“ wird. Klima wandelt sich seit Jahrtausenden. So ist den wenigsten Diskutanten überhaupt bekannt, dass der Meeresspiegel in den letzten 8000 Jahren um rund 120 Meter!!!!gestiegen ist. Die erlogenen 7 Meter von Frau Baerbock sind da wohl eher marginal. Wir in der Bundesrepublik Deutschland können als hochentwickelte Kultur- und Wissenschaftsnation anderen Staaten ein technologisches Vorbild sein. Wir müssen allerdings davon abkehren, der Retter des Weltklimas sein zu wollen. Zu bedenken ist, dass 96% des CO2-Ausstoßes natürlich sind…..
Ein verantwortungsvoller Umgang mit Resourcen, ein Schutz der Kreatur und eine Achtung vor der Schöpfung stünden uns gut zu Gesicht.
Afghanistan:
Viele Jahre Bundeswehreinsatz in Afghanistan liegen hinter uns. Der Versuch stabile Regierungsverhältnisse zu schaffen und das Land zu stabilisieren hatte offensichtlich keinen Erfolg.Die Taliban haben die Macht an sich gerissen, der Westen ist erstaunt und verfällt in Panik.
Wie bewerten Sie die aktuelle Situation? Sollten zum Beispiel Gespräche mit den Taliban geführt werden? Wie genau würden Sie dem Land und den Menschen helfen? Wie positionieren Sie sich zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr?
Antwort:
40 Jahre haben sich alle Mächte dieser Welt mit ihren jeweiligen Verbündeten um das Land bekümmert und be(ge)sorgt. Viele Interessen sind vertreten worden oder auch zum eigenen Vorteil umgesetzt worden. Der BND hat seine Aufklärung nicht fortsetzen dürfen – der Vormarsch radikaler Kräfte hätte erkannt werden können. Einen überbordenden Dialog mit den Taliban halte ich für sinnlos. Der radikale Islam, wie er auch durch die Taliban vertreten wird, ist weder reformationsfähig noch kompromißbereit. Wenn nun diese radikalen Kräfte die Regierung übernehmen, so ist das eine nationale Angelegenheit. Es werden sich ähnliche Zustände wie im Irak einstellen. Das Land kann sich nur von innen heraus erneuern. Diesen Prozess sollten wir, ggfs. auch finanziell, dann aber als Win-Win-Situation, begleiten.
Der Auslandseinsatz der Bundeswehr soll in Zukunft unterbleiben.
Corona:
Nach wie vor hält Corona das Land fest im Griff. Das öffentliche, das geschäftliche, das schulische Leben ist seit mittlerweile mehr als anderthalb Jahren nicht mehr wie es war. Viele Firmen, Familenbetriebe und mittelständische Unternehmen stehen vor den Scherben ihrer Existenz. Kinder und Jugendliche leiden unter psychischen Problemen. Die Gesellschaft an sich, ist gespalten wie noch nie zuvor nach 1989. Viele Menschen sehen sogar unsere Grundrechte und die Demokratie in Deutschland massiv gefährdet.
Wie bewerten Sie die aktuelle Situation? Welche Maßnahmen müssen Ihrer Meinung nach ergriffen werden?
Antwort:
Nach dem Vorbild vielen anderer europäischer Staaten ist Corona und somit dessen Begleiterscheinungen für beendet zu erklären und zu betrachten!
Wichtige Punkte:
Welche außer den bereits genannten Punkten (Klima- und Umweltpolitik, Afghanistankrise und Corona) möchten Sie politisch anpacken und wo sehen Sie dringenden Handlungsbedarf?
Antwort:
Unser Land wird derzeit von einem ideologisch geprägten rot-grünen Mainstream, der bar der Realität politische Ziele durchzusetzen gedenkt, fest im (Zwangs-)Griff gehalten. Das ist sofort zu beenden. Als aufgeklärte Bürger dürfen wir uns mit von Ideologen und Demagogen, die als Apologeten den politischen Diskurs vergiften, regieren oder auch nur das Wort reden lassen.
Der Gesundheitsverkäufer aus dem Bundesgesundheitsministerium Jens Spahn beschloss mit seinen Gesundheitsministern der Länder, dass Ungeimpfte in staatlich verordneter Quarantäne keine Lohnfortzahlung bekommen. Hmm. Der Quereinsteiger von der Sparkasse spricht jetzt plötzlich sogar von einem Ende der Corona-Massnahmen. „Wenn keine Virusvariante auftaucht, gegen die eine Impfung nicht schützt, was sehr unwahrscheinlich ist, dann haben wir die Pandemie im Frühjahr überwunden und können zur Normalität zurückkehren. Herdenimmunität wird immer erreicht. Die Frage ist ja nur, wie: ob durch Impfung oder Ansteckung. Die Impfung ist definitiv der sicherere Weg dorthin. Wer sich nicht impfen lässt, der wird mit einer hohen Wahrscheinlichkeit erkranken“, sagte der Pharmalobbyist.
Ich mach den ganzen Scheiss als Systemrelevante seit Anfang an nicht mit. Outgesourcte Bereiche fuhr ich an und machte den Quatsch mit der Maske einfach nicht mit. Jetzt wieder. Es nervt nur noch. Bis jetzt ist keiner nach meinem Erscheinen tot umgefallen. Selbst den Kontakt zu Corona-Erkrankten ähm positiv Getesteten hab ich stillschweigend überlebt. Meine Zauber-Brille wirkt. Ich seh das Elend durch die dunkeln Gläser einfach nicht mehr. Die Unbelehrbaren sehen meine rollenden Augen auch nicht. Wunderbar. Das ist der Weltfrieden. Tanken war ich heute übrigens auch. Ohne Maske und Revolver. Böses Spässle.
Der Gesundheitsminister in spe von den Spezialdemokraten vom Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ist womöglich Karl Lauterbach. Das wäre schlimm. Der Herr der toten Fliegen sieht eine strenge 2G-Pflicht am Arbeitsplatz als ratsam. „So kann man die Zögernden überzeugen“, sagte die Zahnfee der SPD. „Nach der Bundestagswahl wird es ohnehin eine neue Diskussion um 2G geben. 2G wird kommen“, fügte der zahnlose rote Teufel an. Er wird wahrscheinlich recht behalten. Egal.
Den Verdienstorden der ehemaligen deutschen Hauptstadt Berlin unterliegt jetzt auch der Quote. Hauptsache Uschi ähm egal! „Die Vielfalt geschlechtlicher Identitäten ist bei den Auszeichnungen zu berücksichtigen“ und „Bei mindestens der Hälfte der Auszuzeichnenden soll es sich um Frauen handeln“ begründet der Amtierende ähm Regierende Bürgermeister der SPD Michael Müller. „Der Verdienstorden des Landes Berlin muss sich weiterentwickeln, um den gesellschaftlichen Entwicklungen Rechnung zu tragen“ Hmm. Müller wird sich nicht weiterentwickeln. Berlin auch nicht. Ist mir aber auch völlig Wurscht.
Berlin. Jetzt ist es so weit. Die ehemalige deutsche Hauptstadt ist jetzt offiziell „Regenbogenhauptstadt“ und „Freiheitszone für LSBTIQ“. Ende letzte Woche hat das Abgeordnetenhaus den Antrag der rot-rot-grünen Landesregierung angenommen. Als Begründung wurde der Schutz der queeren Community vor Gewalt und Diskriminierung angegeben. Hmm. Berlin ist ja auch weltoffen. Irgendwie passt das für mich nicht wirklich zusammen, aber egal. Ich bin kein Berliner. Ohne Sternchen. Spässle.
Der Paul-Ehrlich- und Ludwig-Darmstaedter-Preis 2022 geht an die Menschen hinter dem Corona-Impfstoff des Unternehmens BionTech. Traumhaft. Das Preisgeld von 120.000 Euro teilen sich das türkische ähm deutsche Ärzte-Ehepaar Özlem Türeci und Ugur Sahin sowie an die ungarische Biochemikerin Katalin Karikó. Der Preis gilt als Vorbote des Medizin-Nobelpreises. Das nenn ich doch mal Perspektiven!
Der Chef von Räuber & Verbrecher ähm der R+V Versicherung Norbert Rollinger ist der Meinung, dass viele Impfverweigerer „sozial schädliches Verhalten“ zeigen. Hmm. Zumindest schlägt dieser unterschiedliche Tarife für Geimpfte und Ungeimpfte vor. „Als Versicherungsbranche werden wir früher oder später darüber nachdenken müssen, möglicherweise Tarife nach Impfstatus zu unterscheiden. Wann das der Fall sein wird, hängt von der Frage ab, wie lange sich die schweigende Mehrheit der Geimpften von den hartnäckigen Impfverweigerern noch auf der Nase herumtanzen lässt“. Ach? Da schläft mir das Gesicht ein. Kein Spässle!
Heute war übrigens Tag des Weltfriedens. Den hat die UN-Generalversammlung am 21. September 1981 festgelegt. Seit dem erinnert dieser Tag an Waffenstillstand und Gewaltlosigkeit. Hmm. Interessiert nur niemand. Tragisch.
Die Weltenretter aus Mainz von „An der Goldgrube 12’ wollen demnächst die Kinder im Alter von 5 bis 11 Jahren mit ihrem Goldzeug beglücken. Der Corona-Impfstoff des türkisch-deutschen Pharma-Konzerns BionTech hat sich nach Angaben des Unternehmens samt Mutterkonzerns Pfizer in einer kurzfristigen Langzeitstudie als gut verträglich mit einer stabilen Immunantwort für Kinder erwiesen. „Wir sind froh, dass wir vor der Wintersaison den Zulassungsbehörden die Daten für die Gruppe von Kindern im Schulalter vorlegen konnten“, sagte BionTech-Chef Ugur Sahin. Hmm. Ich finde den Vergleich des 10 km Marathons mit fünf Teilnehmern zum Wasserturm sehr treffend. Nach 2 km kommen alle ans Ziel und wundern sich nach den zusammengelegten Strecken im besten Fall über einen Hydranten. Geklaut bei Ludger K.. Trotzdem trifft der Vergleich der überstürzten parallelen ,Langzeitstudien’ ganz gut. Egal. Heute ist Welt-Kindertag! „Jubel, Jubel, Freu, Freu!“. Spässle!
„Hängt die Grünen“ ist in Bayern kein Spass. Das kleiner Gedruckte auf den Wahlplakaten der Klein-Partei ,Der III. Weg’ können oder wollen die Bazis nicht lesen. Es geht eigentlich um Wahlplakate in der dunkelgrünen Partei-Farbe. Das Landgericht München I verbot jetzt das Anbringen der Plakate. Im sächsischen Zwickau dürfen die Grünen ähm die grünen Plakate nach richterlichen Beschluss hängen! Allerdings nur in einem 100-Meter-Abstand zu den anderen Grünen. Herrlich.
Der Kapitän der ,Black Pearl’ Jack Sparrow wäre stolz! „Aber Sie haben von mir gehört“ Spässle? Nein! Realsatire! Die heutigen schwarzen Piraten der CDU dümpeln ohne Schlagzeilen in die Vergessenheit. Selbst der tiefrote Steuermittelverschwender Olaf Scholz von den Spezialdemokraten der SPD hat mit seinen Finanzskandalen mehr Publicity! „Aber Sie haben von mir gehört!“.
Mir graut vor jedem neuen Tag. Ob der nun vor der Wahl oder danach ist, ändert nichts daran. Wir werden jeden Tag auf’s Neue verarscht. Die Masse macht den Wahnsinn mit. Wenn’s sein muss laufen die Leute auch auf allen Viren ähm Vieren zur Arbeit. Ich ja auch. Klingt komisch, ist aber so. Ich hab heute ein Gespräch mit meiner Freundin Hanka gehabt. Wir reden täglich. Egal. Sie ärgerte sich sehr über einen sogenannten Shitstorm von Internetrevoluzzern und Spendensammlern auf ihren Kommentar „Wo denn die starken Männer seien?“ bei einem angesagten Propheten des Widerstands mit rosa Herzel-Brille. Das ist wirklich ärgerlich. Wir brauchen uns nichts beweisen. Wir standen über Jahre bei Wind und Wetter auf der Strasse. Ja, wir standen! Inzwischen wissen wir, dass angemeldete Demonstrationen nichts bringen! Mir brachten sie dazu noch ein ordentliches Bussgeld. Egal. Jeder tut, was er kann. Ende der Durchsage!
Berlin. Der Bundesgesundheitsverkäufer Jens Spahn hat positive Neuigkeiten. Der Pharma-Lobbyist stellt seinen Untertanen nach einer unbemerkten Corona-Infektion nur eine Impfung in Aussicht. „Viele Bürgerinnen und Bürger waren infiziert, ohne es zu merken. Mit einem qualitativ hochwertigen Antikörpertest kann man das mittlerweile sicher nachweisen“. Dieser kostet selbsttragend zirka 20 bis 25 Euro. Hmm. Für den Status ,Genesen’ sei allerdings nach wie vor ein positiver PCR-Test als Nachweis erforderlich. Nach sechs Monaten beginnt das Spiel von vorn. Diese Regel will das Paul-Ehrlicher-Institut in Bälde bekannt geben. Nun gut.
Spahn hat sich unterdessen dafür ausgesprochen, die Impfkampagne mit Steuervorteilen anzukurbeln. „Wir sollten Unternehmen unterstützen, die sich zum Beispiel mit Rabattaktionen beteiligen“, sagte der aalglatte ähm gut geschmierte Minister. Hmm. Wer treibt denn bisher das Propaganda-Rad mit seinen Steuern an? Max und Erika Mustermann haben keine Lobby mehr in Deutschland.
Der Chef der Kassenärzte Dr. Andreas Gassen forderte für Ende nächsten Monat ähm genauer gesagt für den 30. Oktober einen „Freedom Day“ für Deutschland, weil weder in Grossbritanien noch in Dänemark das Gesundheitssystem kollabiert sei. „Bei den Briten war das vielleicht noch wagemutig. Die Dänen sind dem Weg gefolgt. Auch dort ist kein Gesundheitsnotstand abzusehen. Also, worauf warten wir noch?“, fragte er. Mit der Ankündigung verbindet Gassen seine Vision: „Dann sind wir Ende Oktober bei einer Impfquote von 70 Prozent oder noch höher, weil sehr viele Menschen das Angebot dann doch schleunigst annehmen werden“, verkündete der Kölner. Hmm. Das glaube ich nicht. Zumindest nicht bei uns in Mitteldeutschland. Egal.
Im mitteldeutschen Leipzig wurde wieder der Krieg geprobt. Die Söldner kamen aus ganz Deutschland. Die Antifa demonstrierte für ihren Friedensengel. Dieser steht gerade in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden vor Gericht. Die Demo stand unter Motto „Wir sind alle LinX“ und solidarisierte sich mit ihrem Engel Lina E. und deren kriminellen Handlangern im Kampf gegen Rechts mit martialischen Mitteln. Die linken Schläger verletzten bei ihren Gewalt-Exzessen mehrere Andersdenkende. Zum Teil sogar schwer. Schlimm genug. Die Polizei wusste von dem aggressiven und explosiven Klientel aus ungefähr 3000 autonomen Gewalttätern, welches sich in der sächsischen Messestadt einfand. Egal. Geliefert wie bestellt. Mehrere Wasserwerfer kamen zum Einsatz. Ob das Wasser warm war, entzieht sich meiner Kenntnis. Spässle.
im Rahmen der anstehenden Bundestagswahl haben wir neben den bereits im Bundestag vertretenen Parteien zahlreiche kleinere Parteien und Einzelkandidaten angeschrieben, alle bekamen den gleichen Fragenkatalog zugesandt.
Alle Antworten werden selbstverständlich ungekürzt veröffentlicht, um den Wählern einen möglichst umfassenden Überblick über die deutsche Parteienlandschaft zu gewährleisten.
Heute veröffentlichen wir die Antworten von: die Basis-Basisdemokratische Partei Deutschland
Fragenkatalog:
Klimawandel/Umweltschutz
Der Begriff Klimawandel ist in aller Munde. Aktuelle Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz machen sich hauptsächlich dadurch bemerkbar, dass viele Menschen das Gefühl haben, ihnen wird noch tiefer in die Brieftasche gegriffen. Der Raubau an Natur, Tier- und Umwelt geht aber nahezu unvermindert weiter.
Haben Sie konkrete Vorschläge für Maßnahmen die in diesem Bereich ergriffen werden müssen? Welchen Beitrag könnte Deutschland leisten?
Antwort:
Umweltschutz – ein nebulöser Begriff? Umweltschutz ist ein allgemein verwendeter Begriff und weitgehend in eine bestimmte Richtung verstanden und akzeptiert. Doch bei genauerer Hinsicht entpuppt sich dieser Begriff dem gemeinten Anspruch diametral entgegenwirkend. Denn vor wem oder was muss die Umwelt geschützt werden? Schlechterdings vor den Subjekten, welche diesen Begriff kreiert und geprägt haben: den Menschen. Ist der Mensch also der Umwelt gegenüber als Feind anzusehen? Ist dies eine dem Verhältnis von Mensch und Umwelt innewohnender Konflikt?
Ludwig Wittgenstein eröffnet seinen Tractatus mit dem Satz „Die Welt ist alles, was der Fall ist. Die Welt ist die Gesamtheit der Tatsachen, nicht der Dinge.“ – Nun geschickt sich der Mensch, als Gattungswesen regelmäßig an, sich selbst von der Natur zu abstrahieren. Und genau hier muss jede Diskussion zur Umweltthematik ansetzen: im Naturbegriff. Die Natur ist kein von uns getrenntes Objekt oder Ding. Somit ist ebenfalls die Umwelt kein von uns getrenntes Ding oder ein bloßer Gegenstand unserer äußeren Betrachtung. Natur, Umwelt, Ökologie und Mensch sind integral zu verstehen. Eine Trennung widerstrebt im wahrsten Sinne des Wortes, der Natur der Dinge – oder mit Wittgenstein zu sprechen, der Natur der Tatsachen. Wir sollten und müssen uns also klar machen, dass der Mensch in Gesellschaft und Ökonomie stets ein Teil seiner Umwelt ist. Weder ist die Umwelt der Feind des Menschen, noch ist der Mensch der Feind der Umwelt. Der Eingangs kritisierte Begriff „Umweltschutz“ implizit nämlich genau dies als Tatsache, welche zu einem grundlegenden Missverhältnis zwischen Mensch und Natur führt.
In der Vergangenheit hat dieses Missverhältnis zum Untergang ganzer Hochkulturen geführt. Jared Diamond führt dieses in seinem vielzitierten Buch „Kollaps“ sehr anschaulich aus. Verstärkt wird dieses Missverhältnis durch das global dominante kapitalistische Wirtschaftssystem. Wobei der Kapitalismus an sich Symptom darstellt, denn die vor uns existierenden Probleme würden auch in anderen Wirtschaftssystemen hervortreten, wenn ein ganzheitliches und integrales Verständnis Welt fehlt. Eine Gesellschaft, welche auf Wachstum und Konsum gründet ist über kurz oder lang zum Scheitern verurteilt. Konsum wird als Verbrauch, Verzehr, Genuss und in manchen Wirtschaftsbüchern sogar als Vernichtung definiert. Und Wachstum wird als Lebenselixier für Wohlstand propagiert. Gemeint ist hier das quantitative Wirtschaftswachstum, welches genau in das Feindschema „Umweltschutz“ passt. Denn selbst eine Öltanker-Havarie, ein Autounfall oder jedes andere schädigende Ereignis sorgt für quantitatives Wirtschaftswachstum. Zeitgemäß und dem Stand der Wissenschaft entsprechend, sollte ein qualitatives Wirtschaftswachstum in den gesellschaftlichen Fokus rücken. Das heißt: Steigerung oder Erhaltung der Lebensqualität ohne zwingend notwendigen Mengenwachstum. Nachhaltigkeit und Ressourcen effiziente Produktionsweisen. Technikfolgeabschätzung bei Bauprojekten, in der Industrie, bei Neuentwicklungen und sonstigen Lebensbereichen insbesondere dem Gesundheitswesen.
Fassen wir zusammen und bilden ein Fazit: Umweltschutz ist ein fehlgeleitender Begriff, welcher einem Feindbild korrespondiert. Natur, Umwelt, Ökologie, Mensch, Gesellschaft und Ökonomie sind keine voneinander getrennten Dinge, sondern integral und interdependent zueinander. Ein Wirtschaftssystem, welches auf Wachstum und Konsum aufbaut kann keine Nachhaltigkeit erzeugen. In der Ökonomie ist eine Abkehr vom Postulat des quantitativen Wirtschaftswachstums notwendig und muss durch qualitatives Wirtschaftswachstum ersetzt werden.
(Kerry-Charles Cherki (WK 152) hat für Sie den Text zum Umweltschutz verfasst. Er hat am Umwelt-Campus Birkenfeld der Hochschule Trier Umwelt- Betriebswirtschaft studiert.)
Viele Jahre Bundeswehreinsatz in Afghanistan liegen hinter uns. Der Versuch stabile Regierungsverhältnisse zu schaffen und das Land zu stabilisieren hatte offensichtlich keinen Erfolg. Die Taliban haben die Macht an sich gerissen, der Westen ist erstaunt und verfällt in Panik.
Wie bewerten Sie die aktuelle Situation? Sollten zum Beispiel Gespräche mit den Taliban geführt werden? Wie genau würden Sie dem Land und den Menschen helfen? Wie positionieren Sie sich zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr?
Antwort:
Afghanistan war jahrzehntelang ein Spielball einander widerstreitender internationaler Interessen. Die afghanische Bevölkerung wurde de facto diesen Interessen unterworfen, quasi geopfert.
Den Scherbenhaufen Afghanistan haben nicht die Afghanen zu verantworten.
Wir begrüßen die Beendigung der Militärmissionen. Warum dies handwerklich so unglaublich schlecht geschieht, muss untersucht werden. Wir fordern einen Untersuchungsausschuss, der die Rolle der deutschen Außenpolitik und der Militärmission in Afghanistan detailliert überprüft.
Die afghanische Bevölkerung braucht vor allem Frieden, Ruhe und Zeit, sich wieder zu sortieren und als Gesellschaft einen Neuanfang zu schaffen. Dies sollten die afghanischen Menschen selbstbestimmt und ohne Einmischung von außen tun. Wenn die Taliban die stärkste Kraft in Afghanistan sind, dann gilt es, dies als Realität anzuerkennen.
Frieden und Stabilität in der Welt wollen wir grundsätzlich nur auf dem Verhandlungsweg erreichen. Deshalb müssen wir natürlich auch mit den Taliban in Dialog treten.
Auslandseinsätze der Bundeswehr lehnen wir ab.
Wenn Menschen infolge der jahrzehntelangen falschen Politik in Not geraten sind, ist es unsere Pflicht, ihnen beizustehen und sie zu schützen. Dies ist eine Frage der Menschlichkeit und keine Frage irgendwelcher Kontingente. Afghanische Menschen, die bei uns Zuflucht finden, betrachten wir als unsere Gäste.
(Matti Rabold (WK 153) hat Ihnen auf Ihre Fragen zu Afghanistan geantwortet. Er ist Inhaber eine Frma für Veranstaltungstechnik und ein großer Verfechter der Basisdemokratie.)
Corona:
Nach wie vor hält Corona das Land fest im Griff. Das öffentliche, das geschäftliche, das schulische Leben ist seit mittlerweile mehr als anderthalb Jahren nicht mehr wie es war. Viele Firmen, Familenbetriebe und mittelständische Unternehmen stehen vor den Scherben ihrer Existenz. Kinder und Jugendliche leiden unter psychischen Problemen. Die Gesellschaft an sich, ist gespalten wie noch nie zuvor nach 1989. Viele Menschen sehen sogar unsere Grundrechte und die Demokratie in Deutschland massiv gefährdet.
Wie bewerten Sie die aktuelle Situation? Welche Maßnahmen müssen Ihrer Meinung nach ergriffen werden?
Antwort:
Sämtliche coronabedingten Maßnahmen sind sofort zu beenden. Es gab keine Pandemie, die ein dermaßen rigoroses Eingreifen erfordert hätte. Nicht die Bevölkerung, sondern die Profiteure der gemäß Panikpapier vom März 2020 erzeugten Angst stehen hier im Zentrum des Interesses. Die Abgeordneten ducken sich hinter Fraktionszwang, etwa bei der Frage der Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, in Anbetracht der Tatsache, dass die Opposition geschlossen dagegen gestimmt hat. Das ist reine Machtpolitik, die die Bevölkerung spaltet, und kein Ringen um die richtige Entscheidung, unter Einbeziehung eines breiten Panels an Experten.
Wie sagte noch unsere Kanzlerin? Nicht wissenschaftlich, sondern politisch basierte Entscheidungen werden gefällt. Den „Great Reset“ von Klaus Schwab, dem Gründer und Leiter des Weltwirtschaftsforums, hat sie ebenfalls bereits in ihren Jargon aufgenommen. Wohin geht die Reise? Das fragen sich immer mehr Bürger, und sie haben Ängste und Sorgen um ihre Zukunft, die die Regierungsparteien nicht ernst nehmen. Diese Menschen werden über alle Maßen drangsaliert durch Einschränkung der Grundrechte, wie etwa der Menschenwürde, der freien Meinungsäußerung oder der körperlichen Unversehrtheit, alles unter dem Deckmantel der Pandemie, und in die Ecke der Covidioten, Schwurbler und Verschwörungstheoretiker geschoben. Das Buch „The Great Reset“ von Klaus Schwab beschreibt eine echte Verschwörung gegen die Menschheit. „Schöne neue Welt“ lässt grüßen. Frau Merkel bezeichnete Kurt Biedenkopf anlässlich seines 90. Geburtstages in 2020 als leidenschaftlichen Querdenker und zitierte ihn: „Wenn man nicht querdenkt, dann kann einem auch nichts Neues einfallen.“ Heutzutage ist Querdenken verpönt.
Der Schutz der Ältesten, die gerade besonders betroffen sind von den gefährlichen Nebenwirkungen der Impfung, Schlaganfällen, Embolien, Herzinfarkten und anderen thrombotischen Geschehen, oder der Jüngsten, die für ein gentechnisches Experiment mit ungewissem Ausgang benutzt werden, die mit Masken, Testzwang, einem verlorenen Schuljahr und nicht zuletzt der immens gerade im letzten Jahr coronamaßnahmenbedingt gewachsenen Staatsverschuldung belastet werden, ist vorgeschoben. Gerade auf dem Rücken unserer nachfolgenden Generation wird völlig rücksichtslos herumgetrampelt.
(Dr. Christian Toloczyki (WK 154) hat Ihnen als Molekularbiologe den Fragenkomplex zu Corona beantwortet. Seit über 25 Jahren beschäftigt er sich beruflich mit der Zulassung von Arzneimitteln, darunter auch Impfstoffe.)
Wichtige Punkte:
Welche außer den bereits genannten Punkten (Klima- und Umweltpolitik, Afghanistankrise und Corona) möchten Sie politisch anpacken und wo sehen Sie dringenden Handlungsbedarf?
Antwort:
Neben unseren Hauptanliegen sofortige Beendigung der aktuellen Coronapolitik und eine konsequente und verbindliche Bürgerbeteiligung (Basisdemokratie, Volksentscheide) sind für uns u.a. folgende Punkte wichtig:
strikte Gewaltenteilung, Unabhängigkeit der Justiz
offene und freie Medienlandschaft, eine zensurfreie und demokratisch legitimierte Medienlandschaft
ein freier und offener Debattenraum
Bildungswesen mit Freiheit, welches sich an die individuellen Bedürfnisse und Fähigkeiten der Menschen orientiert
Mindestlohn von 12 Euro
Erhalt des Bargeldes
Schutz von Patientendaten, keine Zentralregister
echte Friedenspolitik, Entspannungspolitik mit Russland
Ungetrübt Media 