Die Führung der ehemals christlich-konservativen Partei preschte gestern über die Satzungskommission mit einer Forderung nach einer sog. „Frauenquote“ vor.
Führungspositionen in der CDU sollen zukünftig einmal nicht mehr nach Qualifikation, Engagement und Leistung vergeben werden, sondern mindest zu 50 Prozent nach Geschlecht.
Das stellt natürlich eine Aushebelung des Leistungsprinzips dar und befördert, im schlimmsten Fall, vollkommen ungeeigneten Personen, aufgrund des Quotenzwangs, in verantwortungsvolle Führungspositionen. Ähnliches soll ja bereits vorgekommen sein, mit teils verheerenden Folgen für Politik & Gesellschaft.
Wir dürfen gespannt sein, ob die Basis der CDU sich dem erfolgreich entgegenstellen will und kann. Bisher sind schon einige stark ablehnende Äußerungen gegen diesen als „neulinks“ einzustufenden Vorstoß der CDU-Spitze zu vernehmen. Besonders der „Wirtschaftsflügel“ der Union macht wohl bereits mobil, vielleicht mit Gottes Segen…
Heute veranstaltete #Salvini in Rom eine oppositionelle Großdemo, gemeinsam mit zwei anderen „rechten“ Parteien, nämlich der „Forza Italia“ und „Fratelli d’Italia“. Gemeinsam will man deutlich machen, dass man mit der linksgerichteten Regierungspolitik keinesfalls einverstanden ist. In Deutschland ist im nationalen Lager von solch einer Strategie kaum etwas festzustellen. Die bundesweite Interessengemeinschaft „Aufbruch Deutschland 2020“ mahnt dies als „patriotische APO“ stehts an.
Dazu André Poggenburg, MdL, Vertreter von #Aufbruch20 und ehemaliger Vorreiter der #AfD:
„In Italien formt #Salvini mit seiner ‚Lega Nord’ ein breites, nationales Bündnis gegen den linken, globalistischen Parteienblock. Das ist eine sehr verantwortungsvolle, vorausschauende Initiative, die wahre Größe zeigt. Ich wünsche dem Vorhaben viel Erfolg!
Leider hat in Deutschland die AfD diesbezüglich vollkommen versagt. Diese Partei erschöpft sich lieber in von oben diktierter Distanzeritis und hat damit leider jegliche nationale Querfront zunichte gemacht. Die #AfD wird früher oder später wohl an der eigenen Arroganz und Egomanie zugrunde gehen. Hoffen wir, dass dann Platz für etwas großes, ehrliches Neues entstehen kann.“
In den zurückliegenden Stunden gab es in #Leverkusen eine tödliche Messerattacke, einen Raubüberfall und einen SEK-Einsatz. Wir befragen Ratsherr und Oberbürgermeisterkandidat Markus Beisicht zu den aktuellen Ereignissen.
Herr Beisicht erstmal vielen Dank das Sie uns für ein Interview zur Verfügung stehen. In Leverkusen gab es in den letzten Stunden gleich drei Verbrechen die für überregionale Schlagzeilen sorgen. Ein Raubüberfall in Wiesdorf, einen SEK-Einsatz in Manfort und eine tödliche Messerattacke auf eine junge Frau in Leverkusen/Schlehbusch. Was sagen Sie zu den aktuellen Vorfällen?
Antwort:
Als erstes möchte ich den Angehörigen, der jungen Frau, die so tragisch aus ihrem Leben gerissen wurde, mein herzlichstes Beileid ausdrücken und der Familie viel Kraft wünschen. In Leverkusen explodiert offensichtlich die Kriminalität. Es gibt in unserer Stadt seit Jahren rechtsfreie Räume und Plätze, die man besser bei Dunkelheit meidet. Die aktuellen Fälle sind die Spitze des Eisbergs! Es ist unfassbar, dass eine junge Frau brutal im Herzen von Schlebusch ermordet wurde ! Es ist befremdlich, dass die Polizei und die Ordnungsbehörden zur Herkunft des Täters keine Angaben machen.
In der Berichterstattung der Leitmedien und auch in Presseanfragen bekommen wir immer mitgeteilt, dass die Kriminalität in Deutschland rückläufig ist. Wie beurteilen Sie die Situation am Beispiel von Leverkusen?
Antwort:
Oberbürgermeister Uwe Richrath und der Kölner Polizeipräsident behaupten ständig, dass die Kriminalität in Leverkusen rückläufig sei und dass man in der Stadt überall sicher sei! Das genaue Gegenteil ist richtig! Noch nie haben sich so viele meist ältere Menschen , aber auch junge Frauen aus guten Gründen unsicher gefühlt wie gegenwärtig ! Die Behörden ignorieren auch die Tatsache, dass unzählige Straftat gerade aus Angst gar nicht mehr zur Anzeige gebracht werden. In Leverkusen hat man darüber hinaus über Jahrzehnte die kriminellen Machenschaften einer stadtbekannten Großfamilie regelrecht toleriert und dann darf man sich über die stetig wachsende Clan-Kriminalität nicht wundern!
Sie sind selbst Stadtrat und Oberbürgermeisterkandidat in Leverkusen. Was müsste Ihrer Meinung nach in den Bereichen Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung getan werden?
Antwort:
Wir dürfen keine rechtsfreien Räume mehr tolerieren! Auch für die Angehörigen einer stadtbekannten Großfamilie haben unsere Gesetze zu gelten! Leverkusen braucht ein eigenständiges Polizeipräsidium, um effektiv die ausufernde Kriminalität bekämpfen zu können. Kriminelle Migranten ohne Bleibeperspektive müssen konsequent abgeschoben werden! Der politisch korrekte Kuschelkurs in der Stadt gegenüber kriminellen Jugendgangs mit und ohne Migrationshintergrund muss unverzüglich beendet werden!
Bei Tätern mit Migrationshintergrund wird oftmals die Herkunft des Täters verschwiegen, selbst Fahndungsaufrufe der Polizei sind oftmals sehr nebulös gestaltet. Was sagen Sie zu diesem Sachverhalt.
Antwort:
Wer aus Gründen der politischen Korrektheit die Herkunft eines Täters bewusst verschweigt, die versucht die Öffentlichkeit zu manipulieren und untergräbt das Vertrauen in Polizei und Medien! Wir müssen endlich ohne politische Scheuklappen auch über die Herkunft eines Tatverdächtigen eines Kapitalverbrechens sprechen dürfen!
Wir bedanken uns für das kurzfristige Interview.
Kurzbiographie Markus Beisicht
Markus Beisicht ist 57 Jahre alt und in Leverkusen als Rechtsanwalt tätig. Verheiratet mit einer Gynäkologin, er ist Vater von zwei Kindern. Dem Rat der Stadt gehört er seit 2009 an. Bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 kandidiert er erneut für den Stadtrat. Zudem ist er der Oberbürgermeisterkandidat des Aufbruch Leverkusen.
#UngetrübtMedia war in den letzten zwei Tagen in #Leverkusen für verschiedene Arbeiten unterwegs. Kurz nach unserer Abfahrt erhielten wir auf der Heimreise die erschreckende Nachricht, dass wohl wieder ein Mord durch einen Täter mit Migrationshintergrund geschehen sei.
Dabei wurde in Leverkusen-Schlebusch eine Frau durch einen dunkelhäutigen Mann im Hausflur ihres Wohnhauses angegriffen und getötet, so die Polizei.
Diese Tat reiht sich somit in eine schier unendliche Kette von schwerster Ausländerkriminalität ein und es stellt sich berechtigt die Frage, warum die Politik auf diese Entwicklung nicht konsequent reagiert und entgegen wirkt. Aber dabei müssten die Regierenden wohl endlich ein massives und unverantwortliches Politikversagen einräumen und entsprechend unangenehme Konsequenzen ziehen.
Ungetrübt Media wird selbstverständlich bei Polizei und Staatsanwaltschaft weiter nachfragen und zudem auch lokale Politiker zu dem Ereignis zur Rede stellen.
Gastbeitrag von André Poggenburg, ehemals Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt:
Natürlich ist es nicht unser forderstes Anliegen, uns mit Beiträgen anderer Medien zu beschäftigen, auch wenn dort oft haarstreubend einseitig berichtet wird und allein dies schon kritikwürdig ist.
Aber der hier vorliegende Artikel verdient schon besondere Aufmerksamkeit. So ist er nämlich einerseits außergewöhnlich aufgebläht mit Hass & Hetze gegen den US-Präsidenten Donald J. Trump, andererseits aber auch so gewöhnlich stellvertretend für das gesamte Gebaren deutscher Leitmedien, dass er besondere Beachtung verdient.
Allein die Schlagzeile ist schon beschämend und vielsagend. In einer Zeit, in der linksextreme Randalierer und militante Anarchisten in den USA, in Deutschland und anderswo hochaggressiv und gewalttätig gegen Gesellschaft, Staat und Polizei vorgehen, um ihre politische Agenda durchzusetzen und damit direkt unsere Demokratien angreifen, wirft man Trump hetzerisch vor: „Donald Trump führt die Demokratie an den Rand des Zusammenbruchs“.
Diese und ähnliche Aussagen in den deutschen Leitmedien vor dem Hintergrund aktueller Ereignisse offenbaren glasklar hohe Verantwortungslosigkeit, beschämende Ignoranz und die Umkehr von Rechts- in Linksstaat in Deutschland.
Dass sogar nicht einmal vor primitiven persönlichen Beleidigungen des US-Amerikanischen Staatsoberhauptes zurückgeschreckt und dieses als „eine einzige ungebildete, geistig beschränkte, egoistische und rachsüchtige Person“ betitelt wird, offenbart deutlich das unterirdische Niveau großer Teile der deutschen Medien- und Pressestuben. Es befindet sich ganz offensichtlich mittlerweile „linksunten“.
Das extrem aufgeladene, völlig einseitige, total-globalistische Meinungsdiktat führender deutscher Medien erinnert an das Verhalten deutscher Blätter am Vorabend des 1. Weltkrieges. Rein gar nichts scheint man aus der Geschichte gelernt zu haben, wirft dies aber wiederum steht‘s und ständig, fast inflationär, jenen vor, die totalen Globalismus und neulinke Gesellschaftsexperimente ablehnen.
Leider arbeiten deutsche LeiDmedien somit selbst maßgeblich daran, Rechtsstaat und Demokratie auszuhöhlen. Diese Entwicklung kann und wird kein gutes Ende nehmen. Aufklärung und Widerstand dagegen sind daher gefragter denn je.
Die Welle der Gewalt erreicht nun auch in Deutschland neue Ausmaße, die an längst vergangene Zeiten einer Weimarer Republik oder an Hochzeiten der RAF erinnern.
In Stuttgart, Berlin und anderswo schlugen linke Ideologie und Multi-Kulti-Streben abermals, diesmal allerdings mit neuer Eskalationsstufe, in militanten Anarchismus und hochaggressive Ausländerkriminalität um. Dabei wurde in schwerster Form randaliert, geplündert, verwüstet und sogar die Polizei massiv angegriffen.
Sehr verwunderlich sind die „verwunderten“ Äußerungen von Vertretern der etablierten Politik, die ja selbst für diese Entwicklung in Deutschland verantwortlich sind. Immerhin brechen diese unhaltbaren Zustände keineswegs überraschend über unseren Staat herein, der sich in den letzten Jahren spürbar vom Rechtsstaat zum Linksstaat entwickelte.
Bekannte Stimmen unserer Gesellschaft aus Staatsdienst und Politik, von Rainer Wendt über Hans-Georg Maaßen bis André Poggenburg usw., warnen seit Jahren vorausschauend vor genau den Zuständen, wie wir sie nun immer deutlicher zu spüren bekommen.
„Wer zusehends den Rechtsstaat zugunsten neulinker Bestrebungen und totalem Globalismus aufgibt, erntet letztlich Anarchie, Terror und Gewalt. Jedem normal denkenden Menschen ist das klar, auch die kommunistischen Versuche der Vergangenheit, mit über 100 Millionen Toten, beweisen das erschreckend deutlich“, so Poggenburg, Abgeordneter des Landtages Sachsen-Anhalt und ehem. Vorsitzender der Linksextremismus- Enquete.
Die Polizei Stuttgart räumte bspw. selbst ein: „Die Situation ist völlig außer Kontrolle.“ Vertreter der Altparteien sprachen sogar von „bürgerkriegsähnliches Zuständen“, natürlich ohne dabei zu realisieren, dass gerade ihre Politik der letzten Jahre geradewegs zu diesen Zuständen führte.
Leider ist davon auszugehen, dass sich diese Entwicklung in Deutschland noch fortsetzen und weiter verschärfen wird, da sich die Regierung völlig im „Kampf gegen Rechts“ verzettelt und erschöpft und dabei die wirkliche Gefahr für den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat konsequent herunterspielt. Aber der harten Realität entkommt man nicht, so sehr man sich auch in linker Utopie verliert.
Befremdlich wirkt natürlich, dass die Leitmedien nicht oder kaum auf die offensichtliche Klientel in ihrer Berichterstattung eingeht und den Leser darüber im Dunkeln lassen möchte. Hier soll die linkslastige Obrigkeit allem Anschein nach geschützt und der politische Irrweg im Dunkeln gelassen werden. Allerdings ist dies im heutigen Zeitalter nicht mehr zu verheimlichen, kursierende Videos und Augenzeugenberichte zeigen deutlich, dass gewaltaffine Gruppen linker Anarchisten und Migranten hinter den Ausschreitungen stehen. Selbstverständlich fragt Ungetrübt Media bei den verantwortlichen Stellen trotzdem wieder genauer nach, wir dürfen also gespannt sein.
Der Landesverfassungsschutz in Brandenburg gab heute auf einer Pressekonferenz die Beobachtung der Landes-AfD als Verdachtsfall bekannt und präsentierte die dazugehörige Begründung.
Teil der Begründung ist die Tatsache, dass der bereits vom Verfassungsschutz beobachtete ehemalige Landesvorsitzende Andreas Kalbitz trotz Aberkennung seiner Parteimitgliedschaft noch immer maßgeblich in die Arbeit und in die Strukturen der AfD Brandenburg involviert sei. Unabhängig einer Bewertung von der verfassungsrechtlichen Einstufung von Kalbitz wurde damit dem Verfassungsschutz natürlich Tür und Tor zu einer Beobachtung des gesamten Landesverbandes geöffnet. Für die AfD hat sich somit das Manöver der Verabschiedung von Andreas Kalbitz nicht ausgezahlt.
Ein weiterer und gewichtiger Teil der Begründung zur Beobachtung der AfD-Brandenburg sei auch die starke Verstrickung in andere, als rechtsextremistisch klassifizierte, Organisationen und Strukturen. Allerdings ist hierbei sehr auffällig, das nicht etwa „gleiches Recht für alle“ gilt. Denn im Gegensatz dazu dürfen linke Parteien wie die LINKE, B90/ Grüne, SPD u. a. offen, öffentlich und tief vernetzt mit hoch linksextremistischen Organisationen wie Rote Hilfe, Interventionistische Linke, VVN-BdA usw. kooperieren oder sogar anarchistische Bestrebungen fördern, ohne dafür aber selbst in den Fokus des Verfassungsschutzes zu geraten. Hier wird bei einem wichtigem Thema, nämlich dem gerechten Schutz von Grundgesetz und Landesverfassungen, schon länger mit zweierlei Maß gemessen. Da stellt sich doch insofern die Frage, ob die unausgewogene, eine politische Seite bevorteilende, Arbeit des VS, nicht selbst undemokratisch wird und zur Schwächung unserer FDGO beiträgt. Und wer kontrolliert nun wiederum die Arbeit des Verfassungsschutz, wenn nicht die parlamentarische Politik, die bekanntlich stark links ausgerichtet ist.
Dazu André Poggenburg, Mitglied des Landtages Sachsen-Anhalt und ehemaliger Vorsitzender der Linksextremismus-Enquete: „Die Begründung des Verfassungsschutzes Brandenburgs wäre nachvollziehbar, wenn sie ernst gemeint wäre. Da aber bei fast gleichgelagerten oder sogar stärkeren Verstößen im linken politischen Lager, bspw. der Kooperation linker Parteien mit anderen extremistischen Organisationen oder der Förderung anarchistischer Bestrebungen, keine VS-Beobachtung erfolgt und dies großteils unwidersprochen toleriert wird, entpuppt sich der Verfassungsschutz leider immer deutlicher als Obrigkeitsschutz und stellt damit selbst eine Bedrohung unserer FDGO dar.“
Erleben wir in Deutschland also, spätestens nach dem Abgang des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Georg Maaßen, eine bedrohliche Entwicklung des „Verfassungsschutz“ hin zu einer Behörde, die eher die linksgerichtete Regierungspolitik, statt Grundgesetz und Verfassungen, schützt?
Der linke Terror in den USA wuchert und schwappt über die Grenzen. Auslöser für die Unruhen ist auch der „#Linksstaat“ Deutschland.
Gastbeitrag von André Poggenburg, MdL, ehemaliger Vorsitzender der Linksextremismus-Enquete in Sachsen-Anhalt:
In den USA finden laut deutschen LeiDmedien friedliche und massive Demonstrationen gegen Rassismus statt. Grund war ein zugegebener Maßen scheinbar völlig unangebrachtes und überzogenes Verhalten der Polizei bei der Verhaftung eines schwerkriminellen Schwarzen.
Allerdings wird der betreffende Polizist juristisch belangt, der Rechtsweg somit beschritten, was will man also noch?
Linke Anarchisten und militante Linksextremisten aus #Antifa-Szene, Schwarzem Block usw. missbrauchen seit Tagen dieses Ereignis zum großflächigen Zündeln und Vandalismus mit teils bürgerkriegsähnlichen Zuständen.
Nicht nur in den USA, auch in Deutschland und anderswo, werden Recht & Ordnung nun infrage gestellt oder sogar direkt angegriffen.
Die Leitmedien im deutschen Linksstaat feiern und hofieren in ihren Berichten die linke Militanz und ergehen sich in einer nie dagewesenen, unanständigen Hetze gegen US-Präsident Donald J. Trump.
Ich persönliche schäme mich als Deutscher dieser Tage für das linksdegenerierte deutsche Vaterland. Man kann es einfach nicht mehr anders sagen, wenn man ehrlich bleiben will.
US-Präsident Trump kündigt ein Verbot der sog. „Antifa“ als militante, terroristische Vereinigung an. Ähnliche Verlautbarungen gab es aus den Staaten bereits in der Vergangenheit, aber neuerliche, linksmotivierte Unruhen und Ausschreitungen machten das Thema neu auf.
Auch in Deutschland ist die Antifa als linksextremistische und gewaltbereite Sammlung bzw. Strömung bekannt. Im Gegensatz zum Verbot militanter, rechter Gruppierungen tut man sich mit einem Antifa-Verbot allerdings schwer. Im Gegenteil, in Deutschland wird die staatsfeindliche Antifa sogar staatlich gefördert.
Dazu André Poggenburg, ehemaliger Vorsitzender der Linksextremismus-Enquete Sachsen-Anhalts: „Die sog. ‚Antifa‘ ist eine hoch aggressive und gewalttätige linkspolitische Sammlung, die unter dem Deckmantel des angeblichen Antifaschismus selbst faschistoid agiert. Die Antifa ist intolerant, undemokratisch, militant und müsste daher längst verboten sein.“
Hoffen wir also auf ein positives Signal aus den USA, denn es darf kein unterschiedliches Maß bei der Bewertung terroristischer Gruppierungen geben.
Ungetrübt Media 