Tageskolumne. Bundestagskantine in Schockstarre: Altmaier verzichtet auf Bundestagsmandat!

Heute übernimmt die Tageskolumne mal unser Alexander.

#Tageskolumne von Alexander

In der Bundestagskantine herrscht seit Sonnabend Trauerstimmung. Deutschlands dickstes Problem, auf dem Posten des Wirtschaftsministers, kündigte an, sein Bundestagsmandat nicht annehmen zu wollen. Der Wonneproppen mit Mitgliedsausweis der CDU, verlor zwar keine Pfunde, aber seinen Wahlkreis bei der zurückliegenden Bundestagswahl und war nur über Liste in den Bundestag gerollt. Ob nun in der Bundestagskantine alle Arbeitsplätze abgesichert bleiben, ist unserer Redaktion nicht bekannt.

Auch die Bundeswehr muss einen schmerzlichen Verlust hinnehmen. Das beste Pferd der mittlerweile sehr bunten Wehr, die unsere Freiheit schon mal am Hindukusch verteidigte, wirft ebenfalls die Flinte ins Korn und wird im nächsten Bundestag nicht mehr vertreten sein. Ob nach Flinten-Uschi, die mehr Zeit im Kreissaal als in der Kaserne verbrachte, dem ausgemusterten Maschinengewehr AKK nun die dritte Dame folgt, ist uns nicht bekannt. Wie wäre es denn zum Beispiel mit Claudia Roth oder Sasika Esken?

Ganz schnell ging es letztendlich in unserem Nachbarland Österreich. Der Toy-Boy des Strippenziehers George Soros, Sebastian Kurz legte die Kanzlerschaft nieder und reichte bei Bundespräsident Alexander van der Bellen seinen Rücktritt ein. Eines können wir jetzt schon prophezeien, besser wird es auch in Österreich nicht werden. Bei der zurückliegenden Wahl in StalinGraz wurde die KPÖ (Kommunistische Partei Österreichs) stärkste Kraft.

In Leipzig beging man am Sonnabend das traditionelle Lichtfest. Wenn Politiker wie Leipzigs Oberbürgermeister Jung und Sachsens Ministerpräsident Kretschmer von Attributen wie Freiheit und Demokratie schwadronieren, wird mir speiübel. Während die KO-Schläger unserer Demokratie ihre altbekannten Floskeln von sich gaben, durfte in der Nikolaikirche ein anderer KO-Schläger von der Kanzel predigen. Die Organisatoren hatten den Ex-Boxer und jetzigen Oberbürgermeister von Kiew Vitali Klitschko als Ehrengast eingeladen. Von Demokratie und verantwortungsvoller Politik sind all diese Protagonisten ebenso weit entfernt wie Armin Laschet vom Kanzleramt.

Schönen Sonntag
Alexander

Kurz macht kurzen Prozess und tritt zurück!

Nächster Paukenschlag in Österreich!

Der Druck wurde nun doch zu groß für Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz. Nach verschiedenen Korruptionsvorwürfen zog der ÖVP-Politiker die Reißleine und reichte seinen Rücktritt ein. Zum Schluss ging auch der Koalitionspartner von den Grünen auf Distanz. Ein für nächste Woche anberaumtes Misstrauensvotum hätte Kurz wohl nicht überstanden.

Nach dem Rücktritt von Österreichs damaligen Vizekanzler HC Strache, der über die sogenannte Ibiza-Affäre stolperte, erlebt Österreich bereits sein zweites politisches Erdbeben, innerhalb weniger Jahre!

Sebastian Kurz hat dem Bundespräsidenten Alexander von der Bellen vorgeschlagen, dass der derzeitige Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zu seinem Nachfolger ernannt werden solle und bestreitet die Korruptionsvorwürfe.

Tageskolumne: Lauterbach bekommt Comedy-Show

Tageskolumne Rückblick Freitag

Jan Josef Liefers … ohne Worte! Propaganda unterster Schublade. Egal. Jedes Wort ist zuviel. Schauspieler halt.

Der neue Stern am Comedy-Himmel ist Karl Lauterbach. Das schreibt die „Bild“. Kein Witz. Allerdings müsste man für den Quatsch zahlen. ,Bild Plus’ ist mir zu billig. Kein Spässle.
Ganz ohne finanzielle Barrikaden kann man sich den Clown Lauterbach bei Maischberger anschauen. Ich kann das immer nur im Nachgang in geschnittener Form. Der Lügenbaron versucht auf alles eine Antwort. Unglaublich. Egal. Die Deutschen werden nicht wach. Leider.

In Köln werden die restlichen paar Deutschen demnächst vom Muezzin geweckt! Das stimmt natürlich so nicht. Die kunterbunte Metropole am Rhein startet ein zweijähriges Modellprojekt in dem jeden Freitag zwischen 12 und 15 Uhr der Schreihals über Boxen vom Minarett brüllen darf. Dann sollten auch die letzten Deutschen aufgewacht sein. „Wenn wir in unserer Stadt neben den Kirchengeläut auch den Ruf des Muezzins hören, zeigt das, dass in Köln Vielfalt geschätzt und gelebt wird“, sagte die Oberbürgermeisterin von Köln Henriette Reker (64, parteilos). Hmm. Dem kann man nicht widersprechen. Geliefert wie bestellt.

Mit dem Bundesratspräsidenten ist es ähnlich. Das Amt wird von Bundesland zu Bundesland verschoben. Jetzt ist der ungewollte ähm erst ungewählte linke Bodo Ramelow aus ähm von Thüringen dran. Der Eingesetzte von Merkels Gnaden will sich für das Zusammenwachsen der Gesellschaft einsetzen. „Wir alle müssen für eine offene Gesellschaft eintreten. Jeden Tag auf’s Neue und mit grosser Entschiedenheit. Hass und Hetze dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben“, sagte der Kieselstein im Getriebe der Demokratie. Nein! Ich mach da nicht mit.
Mein Leben wird sich schon bald wieder ändern. Ich hab heute Lotto gespielt. Alles wird gut. Spässle!

Schönes Wochenende!

Ute Fugmann

Corona-Diktatur Griechenland? Bald auch bei uns?

Corona-Diktatur in Griechenland? Bald auch bei uns?
Wer „Falschmeldungen“ verbreitet, muß ins Gefängnis!

In Griechenland startet die Regierung jetzt den nächsten Angriff auf die Demokratie: Dort ist es ab sofort strafbar, „Falschmeldungen“ zum Corona-Thema zu verbreiten. „Falschmeldungen“ können demnach mit einer Gefängnisstrafe von mindestens Monaten geahndet werden. Was unter „Falschmeldungen“ zu verstehen ist, werden dann Gerichte entscheiden müssen. So wird Demokratie klein und zäh gemacht.

Tatsächlich ist die Verbreitung von Falschnachrichten in Griechenland schon jetzt strafbewehrt, wenn es um die Bereiche Wirtschaft, Tourismus, Verteidigungsfähigkeit oder internationale Beziehungen geht. Der einschlägige Paragraf 191 des griechischen Strafgesetzbuches erhielt nun eine Ergänzung in Bezug auf gesundheitliche Themen und es wurde auch gleich ein Mindeststrafmaß von drei Monaten festgeklopft.

In Deutschland gilt das noch nicht.
Dafür gibt es allerdings „Faktenchecker“ auf einigen sozialen Plattformen. Daß deren Meldungen durchaus „mit Vorsicht zu genießen“ sind, zeigt ein aktueller Fall: So unterlagen die Faktenchecker gegen den Journalisten Tichy, weil ihr „Faktencheck“ zumindest „mißverständlich“ und die Löschung unrechtmäßig war.

Doris von Sayn-Wittgenstein, Landtagsabgeordnete in Kiel, hierzu: „Der Kampf um die Meinungsfreiheit wird also zukünftig in die Justiz verlagert, der freiheitliche Diskurs eingeschränkt. Hausdurchsuchungen bei Richtern werden ein Übriges dazu beitragen, die Unabhängigkeit der Justiz einzuschränken.“

PRESSEMELDUNG 44/2021
Doris v. Sayn-Wittgenstein MdL, 05.10.21

Tageskolumne: Laschet vor Rücktritt?

#Tageskolumne Rückblick Donnerstag

Berlin. Jetzt wird der Hund in der Pfanne verrückt! Das Robert-Koch-Institut geht davon aus, dass mindestens 84 Prozent der Erwachsenen einmal und bis zu 80 Prozent vollständig geimpft sind. Der Bundergesundheitsverkäufer auf Ministerposten Jens Spahn spricht von „richtig guten Zahlen“ Echt jetzt? „Das gibt uns zusätzliche Sicherheit für Herbst und Winter. Wir wollen mit Umsicht und Vorsicht Schritt für Schritt zurück in Freiheit und Normalität“, sagte der Normale aus der 4-Millionen-Villa. Für mich klingen diese Aussagen im Zusammenhang mit Wielers Grippe-Vergleich als letzte Fluchtmöglichkeit. „April,April!“ mitten im Oktober. Spässle?

Die stramm sozialistische ähm sozialdemokratische Budesjustizministerin Christiane Lambrecht will Facebook und Co straffe Zügel anlegen. Die Spezialdemokratin der SPD ist überzeugt, dass das Internet eine Überwachung bedürfe. „Die jüngsten Enthüllungen um Facebook belegen, wie dringend wir in Europa eine starke und wirkungsvolle Regulierung sozialer Netzwerke brauchen“ Früher hätte man das Zensur genannt. Spässle.

Der Witz aus der Bundestagswahl geht in die nächste Runde. Am Montag starten die Sondierungen der Ampelkoalition aus Grünen und der SPD. Die FDP ist mit. Kein Spässle!
Apropos Grüne. Die Kernenergie-Forscherin Veronika Wendland war früher eine Atomkraftgegnerin. Jetzt hat sie ausgeschlafen. Sie warnt inzwischen davor die letzten deutschen AKW’s vom Netz zu nehmen. „Mottet stattdessen die grossen Kohle-Dreckschleudern ein“. Unglaublich. Ob sie danach mit ihrem E-Bike in Richtung Welt- ähm Sonnenuntergang geradelt ist, weiss ich nicht. Spässle.

Der letzte Hoffnungsschimmer der Union aus CDU und CSU Armin Laschet macht sein Licht auch aus. Hmm. Viel war’s eh nicht! Egal. Noch hat er nicht „Nein“ gesagt. Der Karnevalsprinz aus NRW schwurbelte stattdessen: „Es geht nicht um die Person Armin Laschet. Es geht um das Projekt für das Land. Und deshalb, wenn man zu anderen Lösungen kommen will, ist dies möglich. Das grosse Projekt Jamaika wird nicht am Personal, nicht an einer einzelnen Person scheitern“ Hmm. Wer war jetzt die letzten 16 Jahre an der Macht und hat den Untergang Deutschlands befeuert? Von 2015 mal ganz abgesehen. Mir wird übel. So oder so. Wenn ich die Spritpreise sehe, könnte ich mich glatt radikalisieren. Spässle!

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Tageskolumne: Lobbyminister empfiehlt Doppelimpfung!

#Tageskolumne Rückblick Mittwoch

Berlin. Auf der Bundespressekonferenz trennt sich die Spreu vom Wieler ähm Weizen. Der oberste Viechdoktor vom Robert-Koch-Institut Lothar Wieler redet Klartext. Die Impfrate sei gut, prognostiziert der nicht praktizierende Tierarzt „Die Mehrheit der Deutschen ist klug, das zu wissen, die lässt sich impfen. Mehr als acht von zehn Leuten wissen, dass die Impfung eine gute Sache ist“. Hmm.

Der Bundesgesundheitsverkäufer auf Ministerposten Jens Spahn warnt derweil „Nur weil es Corona gibt, sollte man die Grippe nicht auf die leichte Schulter nehmen. Doppelt impfen gehen, führt auch zu doppelten Schutz“, sagte der halbseidene Minister mit Blick auf die Brieftaschen der Krankenkassen ähm auf die Grippe und Corona. Er selbst habe sich selbst am Vormittag bereits gegen Grippeviren impfen lassen. Hmm. Meine Mutter hatte das zu Lebzeiten auch zwei oder dreimal zelebriert. Danach lag sie jedesmal flach. Dann wurde ich direkt. Nicht nett. Danach ging es wieder. Bis zum Schluss. Gegen den Krebs gibt es bis heute keine Injektion. Heute ist ihr fünfter Todestag. Scheiss-Spiel. Egal.

Die ungewählten Kanzlermacher der Grünen und der unterbelichteten FDP wollen die Sondierungsgespräche mit dem vergesslichen Zukunftskanzler der SPD Olaf Scholz. Klar. Die Futtertröge sind prallgefüllt. Ministerposten sind gerade im Angebot.

Der einstige Sonnenkönig aus dem Freistaat Bayern Markus Söder von der CSU versteht die Zeichen der Zeit: „Wir haben endlich Klarheit“ Hmm. Er meint die Niederlage der Union. Besser wird es nicht.
Obwohl? Die nach dem Ausstieg von Franziska Giffey doppelt belastende ähm belastete Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht (56, SPD) will die Gender-Sternchen abschaffen. Neben den Sternchen sollen auch Doppelpunkt, der Binnenunterstrich und der ganze andere Quatsch wegfallen. Hmm. Bei Nennungen von gemischten Gruppen seien die weibliche und männliche Form „grundsätzlich annehmbar“, da der Anteil anderer Personen „sehr gering sein“, schreibt das Ministerium. Unglaublich. Ist da doch noch Licht am Ende des Tunnels oder ist es nur der entgegenkommende Zug? Ich weiss es nicht.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Interview mit André Poggenburg

Liebe Leser,

am vergangenen Sonnabend waren wir auf einem politischen Oktoberfest im Kyffhäuserkreis zu Gast. Zu dem Fest eingeladen hatten Doris von Sayn-Wittgenstein, MdL und der ehemalige Fraktionsvorsitzende der AfD Sachsen-Anhalt André Poggenburg, MdL a. D. . Den Bericht zur Veranstaltung verlinken wir nochmal in den Kommentaren. Am heutigen Tag trafen wir André Poggenburg zu einem kurzen Interview, was wir hiermit veröffentlichen.

Interview mit André Poggenburg

1.Hinter Ihnen liegt ein politisches Oktoberfest was in dieser Form in einer Erstauflage stattfand. Wie ist Ihr Resümee zur erwähnten Veranstaltung?

Antwort:

Eine Veranstaltung dieser Art war tatsächlich überfällig und ich freue mich sehr, dass Doris v. Sayn-Wittgenstein und Björn Hornschu mit dem Gedanken auf mich zukamen.

Vor allem stand diese Veranstaltung unter dem Motto „gemeinsam und überparteilich“ und unterschied sich allein schon dadurch von vielen anderen.

Ein gelungenes „Oktoberfest21“ mit tollen Gästen, gehaltvollen Reden und einem wirklich festlichen Büfett. Viele Gäste verließen die Veranstaltung nach eigener Bekundung „elektrisiert“ und fragten bereits nach der nächsten.

2.Bei dem Oktoberfest sah man Verbände, Organisationen und Personen aus dem gesamten patriotischen und nationalkonservativen Spektrum. Warum ist dieser Zusammenhalt, der hier in einem kleineren Rahmen zelebriert wurde, in der politischen Arbeit nicht möglich?

Antwort:

Im Grunde ist dies möglich, wie uns ja vom Altparteienblock vorgemacht wird. Da tummelt sich jeder mit jedem, bis hin zum öffentlichen Schulterschluss mit militanten Anarchisten oder roten Schlägerbanden.

Dass ein wirkliches „Miteinander“ im politisch nationalen bzw. patriotischen Lager kaum möglich ist, obwohl es ja stets und ständig und oft pathetisch von der Kanzel gepredigt wird, ist eine bittere Erkenntnis und Wahrheit. Natürlich ganz zur Freude des politischen Gegners.

Sicherlich tragen Mandatsrangeleien, Personen die sich zu wichtig nehmen oder Kameradschaft einfordern, ohne sie selbst zu pflegen, oder eben die immerwährende Angst vor dem Obrigkeitsschutz VS dazu bei.

Wir haben gezeigt, dass es anders geht.

3.An einem Thema kommen wir auch bei diesem Interview nicht vorbei. Seit mittlerweile 1 1/2 Jahren sind derartige Zusammenkünfte kaum noch möglich, selbst in das Versammlungsrecht wurde im Zuge der sogenannten Corona-Schutzverordnung massiv eingegriffen. Wie bewerten Sie diese Entwicklung?

Antwort:

Der Umgang mit der Pandemie „Corona“ ist völlig überzogen und teils grundgesetzwidrig, wie einige Gerichte bereits bestätigten. Zudem hält sich die Obrigkeit selbst nicht an die Zwangsmaßnahmen, die sie den Bürgern auferlegt, was nun hinreichend immer wieder bewiesen wurde.

Es handelt sich beim Corona-Bevölkerungsschutz wohl eher um ein Politschauspiel zum Schutz der Interessen der Regierenden.

4. Viele Teilnehmer stellten die Frage, bleibt es bei der Veranstaltung, sind weitere Zusammenkünfte dieser Art geplant und wird es wenn Ja auch solche Veranstaltungen in den alten Bundesländern geben?

Antwort:

Ja, wie bereits erwähnt stand die Frage nach weiteren Veranstaltung in ähnlichem Format sofort im Raum. Ein überparteilicher und kräftiger politischer Aschermittwoch wäre dazu eine gute Gelegenheit. Frau v. Sayn-Wittgenstein und ich werden sicherlich nicht untätig bleiben.

Wir bedanken uns ganz herzlich für dieses Interview

Tageskolumne: Berliner Wahl-Chaos geht weiter!

Berlin. Die Bundestagswahl war ein Desaster. In der ehemaligen deutschen Hauptstadt auch. Dort ging es zudem noch um die Wahl des Abgeordnetenhaus und um den Volksentscheid zum Enteignen der Wohnungsunternehmen. Egal. Mehrere Jugendliche haben unberechtigt ihre Stimmen abgeben können. Der dortige Wahlleiter Mark Albrecht schiebt die Schuld zurück: „Es liegt auch in der Eigenverantwortung der Jugendlichen, nicht zu wählen, falls ihnen Stimmzettel ausgehändigt werden. Das können wir von jedem erwarten, nicht an Wahlen teilzunehmen, für die er nicht zugelassen ist“. Hmm.

In Charlottenburg-Wilmersdorf wurden die Wahlergebnisse geschätzt. Auch schön. Die Landeswahlleiterin von Berlin Petra Michaelis ist inzwischen zurückgetreten. Ein Witz. Der Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) hat dafür Worte: „Ich möchte mich auch namens des Senats offiziell bei allen entschuldigen, die Schwierigkeiten mit der Stimmabgabe hatten“ Schwamm drüber. Kein Spässle.

Der ungewollte ähm ungewählte Grüssaugust der Nation Frank-Walter Steinmeier ist jetzt ein Berliner. Mit Senf. Den gibt der Bundespräsident auch gern in englisch dazu. Seine Muttersprache hält er für die Sprache der Täter. Der noch amtierende ähm regierende Bürgermeister Michael Müller würdigte damit seinen Einsatz für die Demokratie. Unglaublich. Auch kein Spässle.

Übrigens reist dieser Müller morgen nach Warschau um im Deutsch-Polnischen Garten einen Baum zu pflanzen. Bestimmt einen Bonsai. Spässle!

Der siebenstündige Ausfall von Facebook und dessen Töchter WhatsApp und Instagram kostete das markige Süssstoffhäuflein schlappe 7 Milliarden Dollar. Da lacht der Mark Zuckerberg drüber. Die sogenannte Whistleblowerin Frances Haugen will ihm zusätzlich ans Bein pinkeln. Die war früher seine Angestellte. Sie leakte über Wochen interne Dokumente und behauptet, dass vor allem Mädchen im Teenageralter durch die Nutzung von Instagram eine grössere Unzufriedenheit mit dem eigenen Körper entwickelten. Hmm. Wäre es eine McDonalds-App, könnte ich es verstehen. Gibt es die? Ich weiss es nicht. Egal.

Schönen Tag!

Ute Fugmann

Interview mit Doris von Sayn-Wittgenstein, MdL

Interview mit Doris von Sayn-Wittgenstein

Liebe Leser,

am vergangenen Sonnabend waren wir auf einem politischen Oktoberfest im Kyffhäuserkreis zu Gast. Zu dem Fest eingeladen hatten Doris von Sayn-Wittgenstein, MdL und der ehemalige Fraktionsvorsitzende der AfD Sachsen-Anhalt André Poggenburg, MdL a. D. . Den Bericht zur Veranstaltung verlinken wir nochmal in den Kommentaren. Am heutigen Tag trafen wir Frau Wittgenstein zu einem kurzen Interview, was wir hiermit veröffentlichen.

1. Hinter Ihnen liegt ein politisches Oktoberfest was in dieser Form in einer Erstauflage stattfand. Wie ist Ihr Resümee zur erwähnten Veranstaltung?

Antwort:

Dafür, daß das Fest spontan und mit kleinem
Geld durchgeführt wurde, können wir mehr als zufrieden sein. Dies gilt umso mehr, als die Veranstaltung von Funktionsträgern in der AfD massiv torpediert wurde. Es wären gern erheblich
mehr Gäste gekommen; sie fürchteten sich jedoch vor Parteiausschlußverfahren.

2.Bei dem Oktoberfest sah man Verbände, Organisationen und Personen aus dem gesamten patriotischen und nationalkonservativen Spektrum. Warum ist dieser Zusammenhalt, der hier in einem kleineren Rahmen zelebriert wurde, in der politischen Arbeit nicht möglich?

Antwort:

Das dürfen Sie mich nicht fragen; ich bin immer für Zusammenhalt. Leider bestimmen Minderwertigkeitsgefühle und Zwietracht das politische Geschäft. Daß das dem politischen Gegner nutzt, haben wir ja bei der Bundestagswahl gesehen. Wenn alle Patrioten im Sinne von Einigkeit und Recht und Freiheit handelten, wäre es mir um meine Heimat nicht bange.

3.An einem Thema kommen wir auch bei diesem Interview nicht vorbei. Seit mittlerweile 1 1/2 Jahren sind derartige Zusammenkünfte kaum noch möglich, selbst in das Versammlungsrecht wurde im Zuge der sogenannten Corona-Schutzverordnung massiv eingegriffen. Wie bewerten Sie diese Entwicklung?

Antwort:

Diese Entwicklung zeigt, daß wir unserer Grundrechte enthoben sind. Ich muß aber den Thüringern ein Kompliment machen: Wo immer ich am
Wochenende in Hotels oder Cafés war, ging man sehr entspannt mit der Maskenpflicht um. Blockwarte habe ich bisher nur im Westteil unseres Landes erlebt.

4.Viele Teilnehmer stellten die Frage, bleibt es bei der Veranstaltung, sind weitere Zusammenkünfte dieser Art geplant und wird es wenn Ja auch solche Veranstaltungen in den alten Bundesländern geben?

Antwort:

Die Gäste waren ja sehr begeistert und möchten gern, daß wir wieder so etwas organisieren. Wenn André Poggenburg, der übrigens für die Organisation verantwortlich war und das ganz souverän gemeistert hat – dafür noch einmal herzlichen Dank! – Lust hat, können wir gern eine weitere Veranstaltung ins Auge fassen.

Wir bedanken uns ganz herzlich für dieses Interview.