Berlin. Der witzige ähm schwitzige Wirrologe der Bundesregierung Christian Drosten schimpft auf die störrischen Alten! Das Verhalten dieses undankbaren Volkes von über 60-Jährigen nehme eine „ganz schlechte Entwicklung“. Hmm. Manche dieser älteren Menschen verweigern eine Impfung mit AstraZeneca und warten lieber ab, bis sie das Präparat von BionTech/Pfizer bekommen können. „Da muss man wirklich sagen, dann nimmt man im Juni einem Jüngeren die Impfung weg. Und das ist wirklich nicht in Ordnung. Ich finde es nicht gut, wenn Ältere jetzt an dieser Stelle wählerisch sind“, haut der Kasper der Bundesverkanzlerin ganz unverhohlen raus. Unglaublich. Ich glaub ja fast der ist kein Doktor in der Charité, sondern ein getürmter Patient aus der Geschlossenen. Das ist kein Spass mehr!
Dänen lügen nicht! Das ist nicht neu und das auch nicht erst seit Otto. Egal. Dänemark verzichtet als erstes Land der Europäischen Union auf den Corona-Impfstoff von AstraZeneca. Die Nation reagiert damit auf die Fälle von Blutgerinnsel, Blutungen und niedrige Blutblättchenzahlen, teilte der Direktor der dänischen Gesundheitsverwaltung Søren Brostrøm am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Kopenhagen mit. „Genial, Egon ähm Sören!“ Die Dänen haben einen Plan! Beneidenswert. Zumindest der Plan. Ich persönlich lass mich nicht impfen, aber das muss jeder für sich selbst entscheiden. Früher ging das ja auch problemlos. Da bin ich erzkonservativ. Auch kein Spass.
Das sächsische SPD-Blatt „Tag24Dresden“ wird das langsam auch! Das scheinheilige Medium berichtet plötzlich von zu hohen Zahlen der Corona-Toten und unterlassenen Obduktionen. Seltsam. Ich bin verunsichert. Spässle!
Fast medizinisch war „Pinky Gloves“. Zumindest floss Blut. Hä? Das war die Innovation aus der VOX-Gründershow „Die Höhle des Löwen“. Die zwei männlichen Erfinder haben einen Menstruationshandschuh erfunden, weil in der weiblich dominierten WG der Bad-Abfalleimer aufgrund entsorgter Tampons anfing zu stinken. Unglaublich. Deutschland verblödet bei lebendigen Leib. Egal. Im Ravensburger Ortsteil Taldorf steht dafür ein etwa zwei Meter hoher hölzerner Penis am Feldweg. Zu wem der gehört, ist noch unbekannt. Auch schön.
Heute hat das Landgericht Berlin festgestellt, dass Doris v. Sayn-Wittgenstein weiterhin Mitglied der AfD ist!
Auch wenn das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, neigt sich eines der unrühmlichsten Kapitel der #AfD hiermit wohl dem Ende zu. Seit langem wird in der Partei heftig kritisiert, dass die Bundesspitze nach dem Gießkannenprinzip Ordnungsmaßnahmen gegen vermeintliche Konkurrenten verhängt, oft mit haarsträubenden Begründungen.
Ähnlich erging es auch dem ehemaligen Landesvorsitzenden und Bundesvorstandsmitglied André Poggenburg, wir berichteten bereits.
Doris v. Sayn-Wittgenstein kommentierte ihren Sieg folgender Maßen: „Eine herbe Schlappe für den AfD-Bundesvorstand – ein Sieg für den Rechtsstaat!“
Die Klägerin war Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Schleswig-Holstein und hatte diesen stark vorangebracht, zudem fehlte ihr 2017 nur eine Stimme zur Wahl als Bundesvorsitzende der AfD.
Ob und inwieweit der Gerichtsentscheid nun auch persönliche Konsequenzen für Personen der AfD-Bundesspitze hat, bleibt abzuwarten.
Berlin. Die Bundesraute des Grauens Angela Merkel hat ihr Kabinett im Griff. Die Verschärfung des Infektionsschutz erteilt der Regierung die alleinige Macht über das deutsche Volk ähm über die hier Lebenden. Inklusive Ausgangssperren. Obwohl? Muslime dürfen im Ramadan auch nachts in die Moschee. Zumindest im Märkischen Kreis. Auch schön. Egal. Das Ding muss jetzt noch durch den Bundesrat und -tag geprügelt werden. Aus Angst vor Repressalien werden sich die selbsternannten Oppositionellen 5%-Riesen von der FDP wieder ins Hemd machen und der AfD die Unterstützung verweigern. Alles wie immer; nur viel schlimmer.
Der Berliner Senat beschliesst derweil fernab des Grundgesetzes mehr Freiheiten für Geimpfte. Knapp zwei Wochen nach der Zweitimpfung sollen die Versuchskaninchen etwas mehr Freiheiten bekommen. Voraussichtlich ab Sonntag sollen die Häschen ohne Corona-Test shoppen gehen oder zum Friseur dürfen. Toll. „Es geht nicht um Privilegien, sondern um die Freiheitsrechte jedes Einzelnen“, sagte die grüne Wirtschaftssenatorin Ramona Pop. Ich schmeiss mich wech. Die Spezialdemokraten im Amt des Bürgermeisters und Gesundheitssenators Michael Müller und Dilek Kalayci sind dafür. Klar. Ich bin Gott sei Dank kein Berliner, aber in Sachsen wird es auch nicht besser.
Die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (62, SPD) stellt für alle Lehrer einen Impftermin im sächsischen Impfportal in Aussicht. „Das Portal wird ab Freitag für alle Lehrer und für das sonstige Personal an Schulen geöffnet. Darüber hinaus planen wir eine längerfristige Vergabe von Terminen grundsätzlich auf dem Portal“ Hmm. Okay. Wer soll dann die Kinder unterrichten? Ach ja. Das ist beim baldigen Homeschooling ja irrelevant. Spässle.
Der österreichische Gesundheitsminister Rudolf Anschober verlässt den sinkenden Kahn der Kurz’en Regierung. Aus gesundheitlichen Gründen, versteht sich. Der smarte Sebastian kommt mit seiner Postenvergabe gerade ordentlich in Bedrängnis. Servus Basti! Europa geht den Bach runter. Das Krachen und Knarren im Gebälk ist ohrenbetäubend! Aber nur wenn man es hören will. Eigentlich wie immer.
In vielen Städten und Gemeinden unseres Landes wird immer wieder gegen die Corona-Politik der Bundesregierung und der Landesregierungen protestiert.
Am Montag Abend versammelte bspw. die bundesweite Interessengemeinschaft Aufbruch Deutschland 2020 kurzfristig etwa 50 bis 60 Teilnehmer in #Zeitz vor dem Rathaus unter dem Motto „Aufstehen gegen überzogene Corona-Restriktionen und indirekten Impfzwang!“.
Der Zeitzer Direktabgeordnete André Poggenburg mahnte zu partei- und lagerübergreifendem Zusammenhalt beim Thema Corona-Zwangsmaßnahmen und meinte: man dürfe sich da nicht in links, rechts, mitte, arm oder reich spalten lassen, sonst freue sich nur die Obrigkeit als lachender Dritter.
Vom Aufbruch Leverkusen war als Gastredner Winfried Kranz, vom Aufbruch Köthen als Gastrednerin „Franzi“ und aus Leipzig „Schwester Anja“ zu hören. Alle übten teils scharfe Kritik an der Bundesregierung und verschiedenen Corona-Maßnahmen, die unverhältnismäßig in die Grundrechte eingreifen würden und zudem menschenunwürdig wären.
Immer wieder werden Corona-Maßnahmen der Regierungen von verschiedenen Gerichten als unrechtmäßig eingestuft. Vor etwa zwei Wochen urteilte bspw. das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt in Dessau-Roßlau aufgrund einer Normenkontrollklage mehrerer Landtagsabgeordneter, darunter auch Poggenburg, dass Maßnahmen der Landesregierung aus dem Jahr 2020 in großen Teilen verfassungswidrig waren.
Berlin. Die Bundesraute des Grauen Angela Merkel spielt Lotto mit ihrem ähm dem deutschen Volk. „Wir müssen sagen, dass diese dritte Welle für uns vielleicht die härteste ist“. Hmm. Die wichtigste Waffe sei das Testen. „Und das Testen hilft uns, eine Brücke zu bauen, bis das Impfen wirkt. Denn selbst eine schnelle Impfung unserer Bevölkerung ist noch keine Garantie dafür, dass sich weltweit nicht auch weitere Virusmutationen verbreiten, gegen die unsere Impfstoffe dann nicht mehr oder weniger gut wirken“. Ach wirklich? Ich war heute nach einer kurzen gesundheitlichen Auszeit wieder ganz normal arbeiten. Ohne Tests und Angst. Geht auch.
Vorm Berliner Bundeskanzleramt forderten mehrere Aktivisten der Organisation „Campact“ einen harten Lockdown. Die womöglich bezahlten „Berufs“-Demonstranten hatten Papp-Särge drapiert. Ich lach mich wech. Über die Aktivisten und die Berichterstattung der Medien. Egal.
Die CDU will ihren Versager ähm Vorsitzenden Armin Laschet als Kanzlerkandidat. Warum auch nicht? Der ist doch noch frisch mit den Masken „van Lack“. Der Bayrische Sonnenkönig Markus Söder fühlt sich noch unbescholten von den eventuellen Machenschaften seiner Ehefrau. Egal. Zu letzt fallen alle Masken und Schilde. Er äussert sich erst zum Ende der Woche. Der Grüne Habeck lacht sich ins Kinderbuch.
Das Aushängeschild der Spezialdemokraten Saskia Esken ist die, die nimmer lacht. Die Parteivorsitzende der SPD sieht das Rennen um das Kanzleramt für ihren Parteikollegen Olaf Scholz schon als verloren bevor der Wahlkampf überhaupt gestartet ist. Hmm. Vielleicht hab ich sie unterschätzt. Spässle! In der SPD kann man niemanden unterschätzen.
Apropos Unterschätzen: Die BILD-Zeitung plant einen eigenen TV-Sender! Klasse. Dann brauchen die ganzen Analphabeten keinen Vorleser mehr. Spässle. Ich kann nicht mehr.
Berlin. Die Bundesraute des Grauens Angela Merkel (CDU) hat sich für einen konsequenten kurzen Brückenlockdown über die dritte Corona-Welle ausgesprochen. Hmm. Bei den ersten beiden Wellen haben wir noch nicht mal die Hosenbeine hochgekrempelt. Egal. Das machen unsere Pseudo-Stars und -Sternchen*innen in der bundesfinanzierten Impfkampagne mit ihren Ärmeln.
Die politischen Nichtschwimmer Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) wollen sich in der Kanzlerfrage von CDU/CSU duellieren. Die beiden Ministerpräsidenten von NRW und Bayern sind völlig unbewaffnet. Spässle. Der Armin ist derzeit auf Stimmen-Talfahrt, schreibt Tag24. Laut einer Umfrage von Infratest dimap seien 69 Prozent der Wähler mit seiner Arbeit unzufrieden. Hmm. Der selbstverliebte bayrische Sonnenkönig Markus indes zeigt sich siegessicher: „Ich habe heute meine Bereitschaft erklärt, in dieser Situation darf man nicht kneifen. Wenn aber die grosse Schwester sagt, dass das nicht ihr Wunsch ist, ist das für mich auch okay. Es ist für Armin und mich wichtig, dass wir die Entscheidung nicht auf Biegen und Brechen fällen. Am Ende soll derjenige Kanzlerkandidat sein, der die besten Chancen hat. Ich kann für mich sagen, dass ich bereit zur Kandidatur bin. Aber wenn die CDU eine andere Entscheidung fällt ist das auch okay“. Irgendwie wird’s immer blöder. Mit oder ohne Söder.
CDU-intern ist man mit der Bereitschaft zur Kandidatur von Hans-Georg Maaßen unzufrieden. Dieser will für den gescheiterten Maskendealer Mark Hauptmann im Thüringer Wahlkreis 196 einspringen. Schaun wir mal.
Aus der Reihe springen die zwei Spezialdemokraten Olaf Scholz und Hubertus Heil. Der eine nennt sich Bundesfinanzminister oder Vize-Kanzler und der andere Bundesminister für Arbeit und Soziales. „Ich will, dass wir das am Dienstag in der Bundesregierung beschliessen“, sagte Sieg ähm Heil. Hä? Worum geht’s? „Alle müssen jetzt ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten, auch die Arbeitswelt. Um die zu schützen, die nicht von zu Hause arbeiten können, brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“. Derzeit seien nur 61 Prozent Arbeitgeber dazu bereit, ergab eine Umfrage der Bundesregierung. „Das ist deutlich zu wenig, unsere Vereinbarung zielte auf einen Testquote von 90 Prozent. Wir müssen die Unternehmen verbindlich dazu verpflichten, ihren Beschäftigten ein Testangebot zu machen“, forderte Scholz. Mein Fazit: Von Arbeit und Finanzen haben beide keine Ahnung. Das ist aber nichts Neues in dieser Regierung. Auch ein Spässle. Oder nicht.
Berlin. Heute war wieder Rom ähm Friedrichshain offen! Für die jahrelang besetzte Zecken-Burg „Liebig34“ gab es heute einen Protestzug gegen die Räumung im vergangenen Oktober. Hmm. Mehrere Dutzend anarchistische und queerfeministische Demonstranten hatten sich auf der Kreuzung Liebig- und Rigaer Strasse unter dem Motto „Liebig ist everywhere“ versammelt. Hmm. Anscheinend ist „Liebig34“ jetzt an der Ecke Karlshorster Strasse zur Türrschmidtstrasse. Dort haben die Billig-Bier-Kämpfer die nächste Immobilie besetzt. Die Polizei versuchte in das Gebäude zu gelangen. Spass ohne Ende. Mitleid hab ich dort nur begrenzt. Die wenigen Autobesitzer tun mir jedoch wirklich leid. Selbst ein uralter Fiat Panda kostet Geld. Manchen sein einziges. Egal. Berlin halt.
Der amtierende ähm regierende Bürgermeister der ehemaligen deutschen Hauptstadt und derzeitiger Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz Michael Müller von den Spezialdemokraten sieht die vorgesehene komplette nächtliche Ausgangssperre zur Eindämmung der Corona-Pandemie skeptisch. Verständlich. Wann sollen denn seine Sturmtruppen dann noch die Pandas heiss machen? Spässle.
Das neue verschärfte Ermachtigungs- ähm Infektionsschutzgesetz steht kurz vor dem Durchwinken im Bundesrat. Dann hat die einstige FDJ-Agitatorin aus Honeckers Brut Angela Merkel die Alleinherrschaft über das einstige Deutschland. Heil Merkel!
Der rollende Speichellecker Wolfgang Schäuble freut sich schon über die 24-Stunden-Sondersendungen für seine Tochter Christine Strobl bei der ARD. Sie ist dort Programmdirektorin. Es gibt heutzutage keine Zufälle mehr. Das deutsche Schlafschaf schaut zu. Wir sind määääääh(r)!
Als niedliches Schaf geht Saskia Esken von der SPD nicht durch. Auch als Bock nicht. Egal. Den grimmigen Wolf im Schafspelz kauft man der Parteivorsitzenden ab. Ihr eingetretener Zwilling Norbert Walter-Borjans ist nur der Appendix. Politisch genau so unattraktiv. Wurscht. „Niemand muss Angst vor Rot-Grün-Rot haben“, meinte die herbe Politikerin mit Bedacht auf eine Kanzlerschaft ihres Parteikollegen Olaf Scholz. „Die Kombination aus SPD, Grünen und Linkspartei steht für eine sehr progressive Politik, mehr noch als die Ampel“, sagte Esken mit Blick auf eine mögliche Koalition von SPD und Grünen mit der FDP. Nun ja, wer ist eigentlich die FDP? Spässle. Ampeln interessieren mich nicht immer.
Den bayrischen Sonnenkönig von der CSU interessiert die Meinung des abgeschlagenen und konservativ angehauchten Friedrich Merz der Stief-Schwesterpartei CDU wahrscheinlich auch nicht. Dieser äusserte sich gegen eine Kanzlerkandidatur des Königs der Maskeraden Markus Söder. „Seine Kandidatur hätte erhebliche Folgen für das Verhältnis zwischen CDU und CSU“ sagte der gescheiterte CDU-Vorsitzkandidat. Er meinte, würde die CSU den Kanzler stellen, könne die Partei „ihre Rolle, immer auch ein bisschen Opposition gegen die eigene Regierung zu sein, nicht mehr spielen“. Treffend beschrieben. Es ist alles nur ein verlogenes Spiel. Die meisten Deutschen sind nur das treudoofe Publikum und klatschen Applaus. Mir wird übel.
Berlin. Die Spitzenkandidaten der Berliner Spezialdemokraten Franziska Giffey (42) und Michael Müller (56) gehen mit guter Laune und schlappen 18 Prozent für die SPD in den Wahlkampf unter dem Motto „HerzenssacheBerlin“. Hmm. „Was hat die Tour gebracht?“, fragt die BZ. Die Antwort gibt sich die Journaille selbst. Vor allem Floskeln und zitiert Giffey mit „Zukunftsfähige Wirtschaftspolitik basiert auf einer engen Verflechtung von moderner Industrie mit anwendungsorientierter Wissenschaft und Forschung. Deshalb wird die Berliner SPD die Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaftseite fördern, um die Wettbewerbsfähigkeit der Stadt zu stärken sowie Talente und Fachkräfte aus aller Welt anzuziehen“ Das versteh ich jetzt nicht. Die einstige Hauptstadt hat doch schon genug Atomphysiker und ambulante Herzchirurgen in ihren Parks und dunklen Kiezen. Spässle.
Der Berliner Versammlungsbehörde liegt jetzt auch die alljährliche Anmeldung für den „Al-Quds-Marsch“ am 8. Mai vor. Al-Quds ist der arabische Name für Jerusalem. Die Annahme, dass dort nur „Jerusalema“ getanzt wird, ist ein Trugschluss. Egal. Das ist nicht mein Tanz ähm Krieg. Was auch immer. Die Berliner sind schon gross genug und die Polizei ausreichend im Training.
Nicht in Berlin findet die nächste Ministerpräsidenten-Konferenz unter der Fuchtel der Bundesraute des Grauens statt. Das empört den roten Bodo Ramelow! Der ist jetzt wieder Ministerpräsident von Thüringen nach Angela Merkels Veto gegen den demokratisch gewählten FDP’ler Thomas Kemmerich. Sei’s drum. Der linke „Candy-Crash-Player“ lässt Dampf ab: “Damit zerstört man das Ansehen der Ministerpräsidentenkonferenz in der Öffentlichkeit. So kann man mit diesem Entscheidungsgremium nicht umgehen. Das macht mich nur noch fassungslos.“ Ich grins mir eins. Sicherlich ist das was hier passiert nicht lustig, aber manchmal hab ich trotzdem immer noch die Hoffnung, dass es schneller zu Ende geht, als gedacht. Diese stirbt bekanntlich zu letzt.
L wie Lecker Zigeunerschnitzel oder wie Leverkusen. In der Rheinmetropole findet heute eine deutschlandweites Treffen von Integrationswundern statt. Beerdigt wird ein Oberhaupt eines Roma-Familienclans, der in der friedvollen und von gesetzestreue geprägten Parallelwelt der Sippe als Friedensrichter fungierte. Um die Familie nicht durch agressive Rehe und Wildschweine zu gefährden, wurde extra ein angrenzender Wildpark geschlossen. Bereits vor einigen Tagen agierte die Polizei und das Ordnungsamt mit dem nötigen Feingefühl und löste eine Familienfeier mit 80 Teilnehmern nicht auf, wahrscheinlich wollte man zarte Integrationsbemühungen nicht gefährden. Ob der Leverkusener Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach ebenfalls zur Beerdigung kommt, ist nicht bekannt.
Neben weiteren Verschärfungen stehen demnächst die Abi-Prüfungen auf dem Programm. Kurzzeitig wurde überlegt diese zu streichen. So könnten zum Beispiel die Leistungen aus dem Unterricht zur Grundlage der Notengebung gemacht werden. Die Kultusminister der Seuchenkanzlerin und ihrer Paladine in den jeweiligen Bundesländern, sind aber gegen diesen Vorschlag. Man sollte sich an dieser Stelle die Frage stellen, ob im zukünftigen Deutschland überhaupt noch Menschen mit Abitur benötigt werden. Um die Einhaltung der Maskenpflicht zu kontrollieren oder um Schnelltests auszuwerten, ist ein Abitur sicherlich nicht möglich. Alle Wirtschaftszweige in denen ein höherer Bildungsabschluss benötigt wird, werden sowieso gerade zerstört.
Laut t-online ist der Ministerpräsident mit dem Carme einer geplatzten Weißwurst Markus Söder der klare Kanzlerfavorit der Restdeutschen. Bedarf es eines besseren Beweises, dass das dauerhafte Tragen einer Maske zu schweren Hirnschäden führt?
Zum Abschluss nochmal zum Thema Bildung. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert, nach den Osterferien nur noch gegen Corona geimpfte Lehrer im Unterricht an Berliner Schulen einzusetzen. Ob viele Lehrer freiwillig auf eine solche Impfung verzichten, um dem vorherrschenden Wohlfühlklima an Berliner Schulen zu entgehen ist uns nicht bekannt. Die Wahl zwischen Spritze und Unterricht ist wahrscheinlich eine Wahl zwischen Pest und Cholera.
Wegen massiver Sicherheitsbedenken: Wildpark und Friedhof schließen in Leverkusen wegen Roma-Familienclan-Beerdigung. Interview mit Ratsherr Markus Beisicht.
1.Die Stadt Leverkusen sorgt aktuell für überregionale Schlagzeilen, nicht wegen der fußballerischen Leistungen von Bayer Leverkusen sondern wegen einer ortsansässigen Clan-Familie. Was hat es mit dieser Familie auf sich?
Beisicht: Der Familien-Clan rund um die Familie Goman hält Leverkusen bereits seit Jahrzehnten in Atem.Bei dem Roma-Familienclan waren von Anfang an keine Integrationsbemühungen erkennbar und es bildete sich mit Billigung von Verwaltung und Politik eine gefährliche Parallelgesellschaft mit eigenen Regeln. Gleich mehrere Generationen von Politikern und Verantwortungsträgern in der Stadt haben bei diesem Thema grandios versagt. Anstatt Arbeitshandschuhe anzuziehen und das Problem wirklich anzupacken, streifte man die Samthandschuhe über. Mittlerweile hat die Familie ihr Betätigungsfeld in vielen Bereichen der Kriminalität, auf weite Teile von Deutschland ausgedehnt. Eine große Tageszeitung schrieb kürzlich: „Eine schrecklich kriminelle Familie“, eine Bezeichnung die ich vollumfänglich unterschreiben kann! Während über Jahre hinweg unberechtigt Sozialleistungen bezogen wurden, gönnte sich die Familie einen Fuhrpark mit Rolls Royce und Mercedes- Limousinen. Abgezockt wurden größtenteils Senioren, entweder mit Teppichbetrügereien oder mit dem sogenannten Enkeltrick. Aktuell stehen verschiedene Familienmitglieder wegen ähnlicher Delikte vor Gericht.
2. Aktuell fordern auch Rathausparteien wie die CDU ein härteres Vorgehen gegen die Familie. Glauben Sie das nun ein Umdenken bei den Parteien in dieser Angelegenheit erfolgt?
Beisicht: Wäre dieses Thema nicht so ernst, würde ich an dieser Stelle laut lachen. Die CDU hat in den letzten Jahren sämtliche Anträge meinerseits, die ein härteres Vorgehen gegen diese Strukturen forderten, ignoriert und abgelehnt. Geradezu wutentbrannt hat man auf dementsprechende Redebeiträge reagiert und kräftig die sogenannte Rassismuskeule geschwungen!Nun versucht gerade ein CDU-Hinterbänkler mit leicht durchschaubarer Wählertäuschung, seine Wiederwahl zu sichern, in dem er härtete Maßnahmen fordert. Zum Glück durchschauen immer mehr Menschen in dieser Stadt dieses schäbige Spiel. Als Ratsherr habe ich dieses Thema bereits seit 2009 parlamentarisch und auch außerparlamentarisch bei Demonstrationen und Kundgebungen zur Sprache gebracht, trotz großer persönlicher Anfeindungen und das werde ich auch in Zukunft tun!
3. In den letzten Wochen hat sich die Situation in Leverkusen zugespitzt. Trotz das Teile der Familie unter Corona-Quarantäne standen gab es eine große Familienfeier mit über 80 Teilnehmern. Polizei und Ordnungsbehörden griffen in diesem Fall nicht ein, ein Umstand der im Nachhinein kräftig kritisiert wurde. Nun findet am Freitag die Beerdigung eines Clan-Oberhauptes statt. Was ist an diesem Tag in Leverkusen zu erwarten?
Beisicht: Die erwähnte Beerdigung sollte ja bereits am vergangenen Mittwoch stattfinden, wurde aber aus massiven Sicherheitsbedenken auf Freitag verschoben. Die Stadt hat in aller Eile eine neue Allgemeinverfügung zusammengeschrieben, die nur für ein paar Tage gültig sein soll. Auch das zeigt das hilflose agieren der verantwortlichen Stellen, bei einer konsequenten Anwendung von Recht und Gesetz wäre so eine Verfügung nicht ansatzweise notwendig! Hinzu grenzt es schon an Naivität, dass sich kontinuierliche Gesetzesbrecher an eine derartige Verfügung halten werden. Der Stadt Leverkusen ist dieser Umstand sicherlich bekannt, denn bereits jetzt sind Polizeikräfte auf dem Friedhof und im Umfeld im Einsatz. Am morgigen Tag ist zudem der Friedhof für alle anderen Gäste geschlossen. Ebenfalls von der Schließung betroffen ist ein angrenzender Wildpark. Familien die bereits eine Karte gebucht haben, müssen auf einen Besuch verzichten. Erst vorhin telefonierte ich mit einer jungen Mutter, die am Freitag mit ihren Kindern einen Besuch im Park geplant hatte und fassungslos auf die Absage reagierte. Das dem Wildpark durch die Zwangsschließung nun Umsatzeinbußen drohen, möchte ich an dieser Stelle ebenfalls erwähnen und das gerade in der aktuellen Corona-Krise, wo jeder Euro an Einnahmen zählt! Zur Beerdigung werden jedenfalls hunderte Familienmitglieder aus ganz Deutschland erwartet. Wir werden die Situation vor Ort im Auge behalten und jegliche Verstöße sowohl parlamentarisch aber auch gegebenenfalls außerparlamentarisch zur Sprache bringen. Bereits jetzt haben wir zu dieser Thematik mehrere Anträge und Anfragen in den Stadtrat eingebracht.
4.Auf der einen Seite gelten Sie als Kritiker der aktuellen Maßnahmen, aber auf der anderen Seite kritisieren Sie in diesem Fall Personen, die sich über diese Maßnahmen hinwegsetzen. Wie passt das zusammen?
Beisicht: Eigentlich könnte ich diese Frage mit dem Satz: „Gleiches Recht für alle“ beantworten, ich möchte an dieser Stelle doch etwas weiter ausholen. In Leverkusen werden durch die zuständigen Behörden die Menschen regelrecht drangsaliert, ob auch alle Corona-Vorschriften eingehalten werden. Rentner die in der Stadt auf einer Bank Platz nehmen, um mal kurz etwas zu trinken oder etwas zu essen, werden mit Bußgeldern belegt. Die Stadt kassierte bis zum heutigen Tag etwa 240.000 Euro an Corona-Bußgeldern. Beim stadtbekannten Familien-Clan wird aber wie so oft in der Vergangenheit weggeschaut. So ein agieren ist auch den Bürgern unserer Stadt nur sehr schwer zu vermitteln und der Unmut ist dementsprechend groß. Trotzdem stehen wir als Aufbruch Leverkusen für einen sofortigen Ausstieg aus dem verhängnisvollen Lockdown, aber dies wäre ein anderes Thema.
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